11.01.2014 in Kommunalpolitik von SPD-Landesverband

Spitzentreffen: Eckpunkte zur Kommunalwahl 2014

Die SPD Baden-Württemberg hat auf dem heutigen Spitzentreffen in Stuttgart ihre Eckpunkte zur Kommunalwahl 2014 verabschiedet.

Präambel

Für viele ist ihre Stadt oder Gemeinde weitaus mehr als ein Wohnort. Sie stiftet Identität und Heimat. Hier werden Demokratie und gesellschaftlicher Zusammenhalt gelernt und gelebt. Die kommunale Infrastruktur trägt wesentlich zur Verwirklichung von Chancen- und Teilhabegerechtigkeit bei.

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28.10.2013 in Kommunalpolitik von SPD-Landesverband

Haßmersheim: Nils Schmid gratuliert jüngstem Bürgermeister Baden-Württembergs

Gestern wurde der 25-jährige Sozialdemokrat Michael Salomo zum neuen Bürgermeister in Haßmersheim im Neckar-Odenwald-Kreis gewählt. Mit 54,03 Prozent der Stimmen setzte sich der in Stuttgart lebende Verwaltungsbeamte gegen den langjährigen Amtsinhaber durch. Er ist damit der jüngste Bürgermeister in Baden-Württemberg. Am 13. September vollendete Salomo sein 25. Lebensjahr und war damit nach der Gemeindeordnung wählbar.

Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat dem neuen Bürgermeister herzlich gratuliert. „Es ist ein klasse Signal, dass junge Menschen in der SPD kommunale Verantwortung übernehmen und Erfolg haben“, so Schmid. „Das zeigt, dass der Sozialdemokratie in unserem Land vor der Zukunft nicht bange sein muss.“

13.08.2013 in Kommunalpolitik von SPD-Landesverband

Generalsekretärin Katja Mast: „Wir brauchen mehr Vielfalt in den kommunalen Parlamenten“

„Deine Kommune braucht dich“ – unter diesem Motto hat die SPD Baden-Württemberg ein neues Nachwuchsförderprogramm für die Kommunalwahl 2014 gestartet. Die derzeitige Mobilisierung im Bundestagswahlkampf soll dazu genützt werden, interessierte Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Landesverband bereits jetzt auf eine Kandidatur vorzubereiten und sie dafür zu unterstützen.

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19.07.2013 in Kommunalpolitik von SPD-Landesverband

Deine Kommune braucht dich! SPD Baden-Württemberg startet Nachwuchsförderprogramm

Die SPD Baden-Württemberg verfolgt bei der Aufstellung der Listen zur Kommunalwahl das Ziel, möglichst vielen Bevölkerungsgruppen politische Beteiligungsmöglichkeiten zu bieten. Besonders Frauen, junge Menschen und Menschen mit Migrationshintergrund sind in unseren Kommunalparlamenten noch zu wenig vertreten. Auf Parteiebene hat die Landes-SPD daher ein Nachwuchsförderprogramm ins Leben gerufen, um gezielt Kandidatinnen und Kandidaten zu gewinnen. Im Rahmen eines „Mentoring-Programms“ bietet der Landesverband aktive Unterstützung bei der Betreuung und Förderung von Nachwuchskräften.

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19.07.2013 in Kommunalpolitik von SPD-Landesverband

Robert Thurner und Tobias Haubensak: „Erfahrungen an die Jugend weitergeben“

Der Stuttgarter Altstadtradt Robert Thurner und sein Mentee Tobias Haubensak berichten im gemeinsamen Interview über ihre Beweggründe, sich beim Nachwuchsförderprogramm der SPD Baden-Württemberg für die Kommunalwahlen 2014 einzubringen.

Wie seid ihr auf das Programm aufmerksam geworden?
Robert: Durch einen Flyer bei der SGK-Landesdelegiertenkonferenz.
Tobias: Auf der Mobilisierungskonferenz mit Peer Steinbrück in Filderstadt.

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15.03.2013 in Kommunalpolitik

Klausurtagung

SPD-Kreistagsfraktion auf ideenreicher Tagung

Draußen war es bitter kalt, aber im SPD-Regionalzentrum in Heilbronn ging es heiß her:
Die Kreistags-Fraktion traf sich zum kreativen Gedankenaustausch über die politischen Themen der restlichen Legislaturperiode im Kreistag.

Diskutiert wurde über die Projekte Stadtbahn und Frankenbahn sowie die S3 „Zabergäubahn“.

Nach dem Ende des „Rats für Frauen“ will man sich über die Aufgaben einer „Gleichstellungsbeauftragten“ informieren lassen.

Nebenbei klang der Stolz auf die Tatsache durch, dass die SPD die Fraktion mit dem weitaus stärksten Frauenanteil ist.
Für und Wider des „Alkoholverbots auf öffentlichen Plätzen“ wurden abgewogen.
Der Komplex „Regionale Gesundheitsversorgung“ nahm einen breiten Raum ein. Sorgen machen die Entwicklungen im Bereich der Hausärzte, der ärztlichen Notdienste, aber auch die Entwicklung in den Krankenhäusern.

Soziale Themen standen ebenso auf der Tagesordnung wie der Komplex Energieagentur.

Zu verschiedenen Themen wurden Anträge formuliert, die in der nächsten Kreistagssitzung eingebracht werden sollen.

Im Hinblick auf die Kreistags-Neuwahl im Jahr 2014 wurden erste strategische Überlegungen angestellt.

Am Ende der Klausurtagung bedankte sich der Fraktionsvorsitzende Wolfgang Rapp für die intensive Fachdiskussion und die guten Ideen, von denen möglichst viele umgesetzt werden sollen.

SPD Kreistags-Fraktion

Dr.Peter Trunzer

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02.12.2012 in Kommunalpolitik von SPD-Landesverband

Herzlichen Glückwunsch Frank Mentrup!

Nils Schmid zu dem Ergebnis der heutigen Oberbürgermeisterwahl der Stadt Karlsruhe:

"Das Ergebnis ist der Hammer! Herzlichen Glückwunsch an Frank Mentrup zu diesem unglaublichen persönlichen Wahlsieg! Das hat auch Strahlkraft auf ganz Baden-Württemberg und gibt unserer Landes-SPD einen richtig tollen Schub. Für die CDU gilt: Das war’s dann endgültig als Großstadtpartei. Und das ist ja auch kein Wunder: Vielfalt, Modernität und Urbanität ist so ziemlich das Gegenteil von dem, was diese CDU in Baden-Württemberg verkörpert.“

23.01.2012 in Kommunalpolitik von SPD-Landesverband

Nils Schmid: Umsetzung des Zukunftsinvestitionsprogramms des Bundes ist ein voller Erfolg

Land und Kommunen erhielten 1,24 Milliarden Euro Bundesmittel

"Baden-Württemberg hat das Zukunftsinvestitionsprogramm erfolgreich umgesetzt und die Bundesmittel rechtzeitig zum Jahresende 2011 vollständig abgerufen", sagte Finanz- und Wirtschaftsminister Dr. Nils Schmid am Montag (23. Januar 2012). Voraussetzung für den Mittelabruf war, dass die Maßnahmen vor dem 31. Dezember 2011 abgeschlossen wurden. "Ich danke allen, die zum Gelingen dieses Projekts beigetragen haben. Im Blick auf den Umfang des Förderprogramms und den engen zeitlichen Rahmen bin ich froh, dass auch die großen und zeitaufwendigen Maßnahmen rechtzeitig abgeschlossen werden konnten", so Minister Schmid.

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04.11.2010 in Kommunalpolitik von SPD-Landesverband

SPD fordert finanzielle Verbesserungen für Städte und Gemeinden

Fraktionsvizechef Nils Schmid: „Die Gemeindefinanzkommission sollte die Gewerbesteuer ausweiten und die kommunalen Soziallasten neu verteilen“

Carsten Kühl, Finanzminister Rheinland-Pfalz,: „Auch bei der Reform der Grundsteuer muss es sozial gerecht zugehen“

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