06.11.2018 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

Breymaier kritisiert Vorstoß auf Aufweichung der Ruhezeit in der Gastronomie

 

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat den aktuellen Vorstoß der CDU für eine Aufweichung der Arbeitsbedingungen in der Gastronomie scharf kritisiert. „Was wir brauchen, sind nicht schlechtere, sondern bessere Arbeitsbedingungen in der Branche“, erklärte Breymaier. „Was die CDU mal wieder als Flexibilisierung verkauft, ist nichts anderes als eine weitere Belastung für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.“

Die CDU-Fraktion hatte dieser Tage angekündigt, eine Bundesratsinitiative der grün-schwarzen Landesregierung einzubringen, um „die Arbeitszeit an betriebliche Erfordernisse anzupassen“. Dabei gehe es nicht um eine Verlängerung der Gesamtarbeitszeit, sondern um „einen flexibleren Umgang mit der täglichen Höchstarbeitszeit“.

05.10.2018 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

SPD: Verleihung des Nobelpreises ist „großartige Entscheidung“

 

Die SPD in Baden-Württemberg hat die Verleihung des Friedensnobelpreises an die Menschenrechtsaktivisten Nadia Murad und Denis Mukwege als „großartige Entscheidung“ gewürdigt.

„Wir alle schulden gerade Nadia Murad tiefen Dank für ihre fast übermenschliche Art, mit ihrer Vergangenheit umzugehen“, erklärte die SPD-Landesvorsitzender Leni Breymaier. „Sie lässt nicht nach in ihrem Kampf, damit Terroristen, Menschenhändler und Kriegsverbrecher zur Rechenschaft gezogen werden. Sie hat sich erfolgreich für ein besseres Leben tausender Opfer sexueller Gewalt eingesetzt. Dafür hat sie meine ganze Bewunderung. Die neue Friedensnobelpreisträgerin ist Vorbild.

21.09.2018 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

Wohnungsgipfel: SPD Baden-Württemberg fordert Mieterschutzoffensive

 

Leni Breymaier: „Wohnen ist ein Menschenrecht“

Die SPD Baden-Württemberg hat vom heutigen Wohngipfel im Berliner Kanzleramt eine Offensive für den Mieterschutz eingefordert. „Wohnen ist kein Spekulationsobjekt. Wohnen ist ein Menschenrecht. Wohnen ist die soziale Frage unserer Zeit. Entscheidend ist, wie diese soziale Frage beantwortet wird“, betonte die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier am Freitag in Stuttgart. „Für uns Sozialdemokraten ist klar: Neben dem Bau neuer Wohnungen sind Verbesserungen im Mietrecht unerlässlich.“

05.05.2018 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

„Diesel nachrüsten, Fahrverbote vermeiden“: SPD-Südschiene zieht bei Zukunft der Mobilität weiter an einem Strang

 

Breymaier: „Jetzt, wo das Thema vollends zum Sprengstoff für Grün-Schwarz wird, braucht es ein Machtwort des Ministerpräsidenten“

Die Landesverbände der SPD Bayern, Hessen, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Thüringen stehen im Abgasskandal fest an der Seite der Verbraucherinnen und Verbraucher. Das gemeinsame Ziel lautet: Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge verhindern. Statt den betrogenen Menschen müssten die Autohersteller die Kosten für die Nachrüstung der Fahrzeuge übernehmen. Das erklärten Vertreterinnen und Vertreter aller fünf SPD-Landesverbände auf der zweiten gemeinsamen Konferenz zur „Zukunft der Mobilität“ am Samstag in München.

30.04.2018 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

Die Hetzer von rechts dürfen keine Chance haben

 

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier wird ‪am 1. Mai‬ beim DGB in Esslingen sprechen. Die Kundgebung am Dienstag beginnt ‪um 11 Uhr‬ auf dem Esslinger Marktplatz. „Vielfalt, Gerechtigkeit und Solidarität – unter diesem Motto ruft der Deutsche Gewerkschaftsbund in diesem Jahr zum ‪1. Mai auf. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten setzen uns für Solidarität ein. Die modernen Hetzer von rechts dürfen keine Chance haben. Sie wollen Kolleginnen und Kollegen gegeneinander ausspielen. Diese Leute handeln gegen die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und ihrer Gewerkschaften“, erklärte die SPD-Chefin.‬

08.03.2018 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

Internationaler Frauentag: SPD sieht Gleichberechtigung als gesellschaftliche Daueraufgabe

 

Die SPD Baden-Württemberg hat zum Internationalen Frauentag am 8. März betont, die Gleichberechtigung von Mann und Frau bleibe eine Daueraufgabe in Politik und Gesellschaft.

„Wer hätte gedacht, im Jahr des hundertsten Geburtstags des Frauenwahlrechts, vieles vom inzwischen Erreichten so massiv verteidigen, um Gleichberechtigung noch so im Urschlamm streiten zu müssen? Es geht um die schlichte Umsetzung des 1994 ergänzten Artikel 2 des Grundgesetzes. Um mehr geht es nicht: Beim Wahlrecht in Baden-Württemberg, bei der Bezahlung, beim Thema Gewalt und sexuelle Übergriffe gegen Frauen“, erklärte die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier.

15.02.2018 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

Politischer Aschermittwoch mit Generalsekretär Lars Klingbeil

 

Über 700 Genossinnen und Genossen waren beim Politischen Aschermittwoch in Ludwigsburg. Unsere Landesvorsitzende Leni Breymaier und Generalsekretär Lars Klingbeil warben um die Zustimmung der Basis zum Koalitionsvertrag: "70 Prozent Sozialdemokratie sind für die Menschen in Deutschland besser als gar keine sozialdemokratischen Inhalte." Gleichzeitig versprachen beide eine inhaltliche und strukturelle Erneuerung der Partei.

23.12.2017 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

Frohe Weihnachten

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

 

das hat mich umgehauen: So viele Mails, Briefe, Messenger-Nachrichten, Anrufe von euch und auch von außerhalb der Partei. Und alle zum Thema, wie sich die SPD nach dem überraschenden Scheitern der Jamaika-Sondierungen verhalten soll. Habt herzlichen Dank für eure klugen, kritischen, zornigen, hilfreichen Botschaften. Es ging um dreierlei: Große Koalition? Minderheitsregierung? Neuwahlen? Die Mehrheit der Zurufe sprach sich für eine Minderheitsregierung aus.

01.12.2017 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

Für Solidarität mit HIV-Positiven – nicht nur am Welt-AIDS-Tag

 

Dank des medizinischen Fortschritts kann man heute mit einer HIV-Infektion auch gut leben. Aber nicht mit der alltäglichen Angst vor Ausgrenzung, Stigmatisierung und Diskriminierung. Wir müssen endlich Vorurteile und unbegründete Ängste in der Gesellschaft abbauen.

27.11.2017 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

DIE SPD-LANDESVORSITZENDE LENI BREYMAIER ERKLÄRT ZUM URTEIL IM „SCHLECKER-PROZESS":

 

„Ich weiß, viele Betroffene haben sich für Anton Schlecker ein härteres Urteil gewünscht. Viele der Frauen warten immer noch auf eine Entschuldigung. Sie haben sich mit ihrer ganzen Kraft und Persönlichkeit für ‚ihre’ Filiale eingesetzt. Sie sind immer noch sauer und enttäuscht.

10.09.2017 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

Jugend, Politik und Betrieb

 

Aus ganz Deutschland waren junge Leute nach Stuttgart gekommen, um beim Jugendgewerkschaftskongress der SPD zwei Tage gemeinsam über die Zukunft der Arbeitswelt zu diskutieren. Ebenso stand die bessere Zusammenarbeit von Partei und Gewerkschaften auf dem Programm.

01.09.2017 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

Talk im Theaterhaus

 

Volles „Theater“-Haus: 130 Zuhörerinnen und Zuhörer kamen am Mittwochabend ins Stuttgarter Theaterhaus, um mit dabei zu sein, wenn sich die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier mit dem Autor Peter Grohmann, Theaterhauschef Werner Schretzmeier und dem Karikaturisten Klaus Staeck über „Gerechtigkeit heute & morgen“ unterhält.

02.08.2017 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

Leni Breymaier zum Diesel-Gipfel in Berlin

 

"Es geht nicht um Diesel, Feinstaub oder das Elektroauto, sondern es geht um Menschen. Es geht um diejenigen, die in Stuttgart wohnen und Leben, diejenigen die jeden Tag nach Stuttgart pendeln und es geht um die, die in der Automobilindustrie ihr Geld verdienen. Und zwischen all diesen Bedürfnissen muss man einen Ausgleich finden.

31.07.2017 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

CSD STUTTGART: WIR FEIERN DIE EHE FÜR ALLE

 

Die Landesvorsitzende Leni Breymaier anlässliche des CSD in Stuttgart: "Dass wir dieses Jahr die Ehe für alle feiern, hätte ich vor acht Wochen noch nicht gedacht, darüber freue ich mich. Martin Schulz hat die Gelegenheit beherzt beim Schopf gepackt. Den CSD als politische Parade wird es noch lange geben, da Ressentiments weiterhin in der Gesellschaft bestehen. Dafür müssen wir auch in Zukunft Flagge zeigen!"

19.07.2017 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

Martin Schulz in Baden-Württemberg

 

Martin Schulz besuchte am Dienstag gemeinsam mit Leni Breymaier und Andreas Stoch das Gardena-Werk in Niederstotzingen. Im Mittelpunkt stand das Modellprojekt „Verlängerte Werkbank“. Gardena hat in Kooperation mit der AWO Heidenheim und dem Jobcenter Heidenheim Arbeitsplätze für mehrfach gehandicapte langzeitarbeitslose Menschen eingerichtet. Ein Projekt, das den Menschen wieder Sicherheit und Struktur gibt - gleichzeitig Teilhabeperspektiven erhöht. „Arbeit ist die Grundlage für ein selbstbestimmtes, würdiges Leben“, so Martin Schulz: „Und deswegen ist der zweite Arbeitsmarkt, ist der soziale Arbeitsmarkt, wenn wir ihn bilden – und wir müssen das tun – ein Stück Verwirklichung dieses Anspruches auf Menschenwürde.“

07.06.2017 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

Anti-Nazi-Kundgebung in Karlsruhe-Durlach

 

Die Partei "Die Rechte" hatte am 3.Juni zum Tag der deutschen Zukunft nach Karlsruhe gerufen. Es kamen 300 Nazis und 3000 Gegendemonstranten. Leni Breymaier sprach zur Gegenkundgebung.

"Wir brauchen keine Oberlehrer, die bestimmen wollen, wie wir zu leben haben. Heute geht es gegen die Schwulen, morgen gegen die Ausländer. Wir wollen unsere Gesellschaft in Toleranz, gegenseitiger Wertschätzung und Respekt stärken. Wehret den Anfängen!"

31.05.2017 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

Breymaier zum veränderten Personaltableau

 

"Mich freut es, zwei so kluge, lebenserfahrene und engagierte Frauen in der ersten Reihe zu haben. Manuela Schwesig wird eine starke Stimme für den Osten der Republik. Und Katarina Barley wird eine Familienministerin mit Lebenserfahrung, die weiß, was Familien und Frauen brauchen. Was Hubertus Heil als neuen Generalsekretär betrifft, so kann ich gut verstehen, dass Martin Schulz vier Monate vor der Bundestagswahl auf Erfahrung setzt und nicht experimentiert."

06.05.2017 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

Workshoptag der SPD in Fellbach

 

Gute Stimmung herrschte beim Workshoptag der Landes-SPD in Fellbach. Gemeinsam mit der Landesvorsitzenden Leni Breymaier und Generalsekretärin Luisa Boos diskutierten die Mitglieder des Landesvorstands mit Genossinnen und Genossen die Themen Europa, Rente, Digitalisierung, Wohnungsbau, Integration, Gesundheit, Innere Sicherheit und Prostitution.

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23.04.2017 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

Leni Breymaier zum ersten Wahlgang der Präsidentschaftswahl in Frankreich

 

"Es ist das erwartete Kopf-an-Kopf-Rennen. Mich freut, dass Macron offenbar schon im ersten Wahlgang vorne liegt. Ich hoffe, dass nun alle Demokratinnen und Demokraten in Frankreich zusammenhalten, am 7. Mai wählen gehen und für Offenheit, Verständigung und ein gemeinsames Europa stimmen. Wir müssen dem Friedensversprechen Europas nun ein soziales Versprechen hinzufügen – und dies auch halten. Dabei sind wir auf die Pflege der deutsch-französischen Freundschaft dringend angewiesen."

13.04.2017 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

Frohe Ostern!

 

Ich wünsche allen frohe und erholsame Ostertage mit ihren Familien.
Vielen Dank für die tolle Unterstützung, die ich in den letzten Wochen und Monaten erfahren habe.

Ich freue mich auf weiterhin viele Begegnungen!

12.04.2017 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

Leni Breymaier: "Leiharbeiter von Daimler nicht abstrafen"

 

"Am Mittwoch sendet der SWR eine Reportage über die Auswirkungen von Leiharbeit und Werkverträgen auf die Betroffenen. Ein Leiharbeiter von Daimler schildert seine persönliche Situation. Dieser muss am Donnerstag in der Personalstelle seiner Leiharbeitsfirma alle Unterlagen abgeben, die er für seinen Einsatz bei Daimler braucht.Hier stelle sicher nicht nur ich einen Zusammenhang zwischen den Abläufen her. Wenn Daimler jetzt sagt, wenn die Leiharbeitsfirma den Mann schickt, wird er auch beschäftigt, ist das zu wenig. Daimler muss ihn ausdrücklich anfordern. Sonst bleibt ein Geschmäckle. Besser wäre eine Festanstellung."
 

08.03.2017 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

Internationaler Frauentag: Breymaier ruft zum Kampf gegen Rechtspopulismus auf

 

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat anlässlich des Internationalen Frauentags am morgigen Mittwoch zum Kampf gegen Rechtspopulismus aufgerufen. „Weltweit bekämpfen Rechtspopulisten, Chauvinisten und Sexisten Emanzipation, Selbstbestimmung und Gleichberechtigung – in den USA, in Europa und bei uns in Deutschland. Sie beleidigen und denunzieren Frauen. Sie wollen zurück in eine Gesellschaftsform, die wir längst überwunden glaubten. Es ist höchste Zeit, sich dagegen zu wehren“, so Breymaier.

09.02.2017 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

SPD in Freiburg bastelt neue Parteibücher

 

Seit Januar kann die SPD in Baden-Württemberg 700 Neueintritte verzeichnen. Deshalb gehen im SPD-Landesverband vielerorts die Parteibücher aus. Auch beim Parteivorstand in Berlin sind die Bücher ausgegangen – und neue können erst wieder Mitte März geliefert werden. Generalsekretärin Luisa Boos bastelt deshalb in Freiburg mit Genossinnen und Genossen provisorische Parteibücher, damit die dortigen Neumitglieder zumindest übergangsweise "etwas in der Hand halten" können. Boos: "Das werden historische Parteibücher. Vielleicht nicht die perfektesten – aber nahezu einzigartig."

31.01.2017 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

Neumitglied Max: „Ich möchte mit anpacken!“

 

Mein Name ist Max Wetterauer, ich bin 26 Jahre alt und komme aus Stuttgart. Ich habe in Heidelberg Geschichte studiert und auch an der Universität gearbeitet. Schon während meines Studiums habe ich mich als Sprecher der Fachschaft und Vertreter in verschiedenen Gremien in die Hochschulpolitik eingemischt. Heute gehöre ich wohl zu den vielen Neumitgliedern der SPD, die mit der Wahl Trumps zum US-Präsidenten den Zeitpunkt gekommen sahen, endlich anzupacken anstatt nur zuzusehen.

25.01.2017 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

SPD-Vize Brütting bei Mahnwache in Neuenstein

 

Am morgigen Donnerstag um 18 Uhr setzt die Stadt Neuenstein im Hohenlohischen mit einer Menschenlichterkette am Kulturbahnhof ein Zeichen gegen Fremdenhass. Anlass ist der Brandanschlag am vergangenen Freitag auf die dort geplante Flüchtlingsunterkunft. 

31.12.2016 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

Ein frohes neues Jahr!

 

Wir wünschen allen ein frohes, gesundes und friedliches Jahr 2017!

21.12.2016 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

Unsere Antwort auf Hass ist Zusammenhalt

 

Das war eine unfassbar traurige Nacht. In diesen schweren Stunden sind wir alle Berliner. Wir trauern um die Opfer, die auf so grausame Weise auf einem Weihnachtsmarkt aus dem Leben gerissen wurden. Unsere Gedanken sind bei den vielen Verletzten, den Angehörigen und Freunden. Und unser Dank gilt den Polizistinnen und Polizisten und Rettungskräften, die so schnell, besonnen und professionell reagiert haben.

09.11.2016 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

Breymaier zur US-Wahl: "Mein linkes Herz blutet"

 

Leni Breymaier hat sich entsetzt über den Sieg von Donald Trump bei der US-Präsidentschaftswahl gezeigt. "Testosteron und Aggression ziehen ins Weiße Haus ein. Das finde ich ziemlich bitter. Mein Frauenherz blutet. Und mein linkes Herz blutet auch", sagte die SPD-Landesvorsitzende in einer ersten Stellungnahme am Mittwoch.

05.10.2016 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

SWRinfo: SPD-Landesvize Breymaier kritisiert Prostituiertenschutzgesetz

 

„Frauen müssen für 30 Euro machen, was die Männer wollen“

Baden-Baden. Die stellvertretende SPD-Vorsitzende von Baden-Württemberg, Leni Breymaier, hält das neue Prostituiertenschutzgesetz für nicht weitgehend genug. Zum Internationalen Tag gegen Prostitution sagte Breymaier in SWRinfo: „Das Gesetz anerkennt zunächst mal, dass es Zwangs- und Armutsprostitution gibt. Allerdings wird das Gesetz dem Ausmaß in keiner Weise gerecht.“

20.09.2016 in Allgemein von Stefan Rebmann MdB

Mannheimer Besuchergruppe zu Gast in Berlin

 

Strahlender Sonnenschein und ein vollgepacktes politisches Bildungsprogramm erwarteten 50 Besucherinnen und Besucher aus Mannheim und meinem Betreuungswahlkreis Bruchsal-Schwetzingen auf ihrer politischen Bildungsfahrt nach Berlin. 

17.04.2016 in Allgemein

Wahlnachlese der SPD AG 60 Plus

 
AG 60 Plus Wahlnachlese

Für personelle und programmatische Erneuerung

Meinungsbild der Heilbronner SPD-Senioren zur Wahlnachlese

 

Die für die SPD enttäuschend, ja sogar katastrophal ausgefallene Landtagswahl am 13. März 2016 war für die SPD-Arbeitsgemeinschaft 60 plus von Heilbronn Stadt und Land ein nachhaltiger Grund, sich intensiv mit dem Zustand der Partei zu befassen. Beim Freitag-Treff der Heilbronner SPD-Senioren im alten Böckinger Rathaus mit rund 50 Teilnehmer/innen verstand es Harald Friese, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Regionalverband Heilbronn-Franken, das SPD-Wahlergebnis engagiert und klar zu analysieren und zu bewerten. Der 70jährige Jurist Friese war von 1984 bis 1998 Heilbronner Bürgermeister (Dezernatsleiter) und danach eine Legislaturperiode SPD-Bundestagsabgeordneter; Friese ist heute u. a. Vorsitzender des Arbeiter-Samariter-Bundes (ASB) der Region Franken e.V. sowie Vorsitzender des Sinfonieorchesters Heilbronn.

 

Widersprüchliches Wahlverhalten

In Baden-Württemberg war keine Wechselstimmung zu erkennen; die überwiegende Mehrzahl der Bevölkerung war laut Umfragen mit der Leistungen der grün-roten Landesregierung zufrieden, stellte Friese eingangs heraus. Insbesondere die in der Regierung herausragenden SPD-Minister hätten entscheidenden Anteil an den Erfolgen gehabt: Einführung von Studiengeldfreiheit, Personalvertretungsgesetz, Tariftreuegesetz, Pflegereform und Polizeireform sowie Öffnung bzw. Reform der Schulpolitik. Diese Landesregierung habe sich als die kommunalfreundlichste seit Bestehen des Südweststaats erwiesen und vier Jahre lang einen ausgeglichenen Haushalt hingelegt. Da sei es eigentlich unverständlich, dass die SPD auf einen absoluten Tiefstand von 12,7 Prozent gefallen und gar von einer neu angetretenen Protestpartei überholt worden sei. „Gute Arbeit zählte nicht, die Flüchtlingsproblematik überlagerte alle Sachfragen“, so Friese.

Andererseits hätten die amtierenden Ministerpräsidenten – Winfried Kretschmann (Grüne) und Malu Dreyer (SPD) – als konsequente Befürworter der selbst in der Union umstrittenen Flüchtlingspolitik der Bundeskanzlerin – den Sieg davon getragen. Diesen offensichtlichen Widerspruch im Wählerverhalten führte Friese auf die Standhaftigkeit dieser beiden Spitzenkandidaten zurück: „Sie waren authentisch, glaubwürdig und vermittelten Vertrauen.“ Die SPD-Spitzen im Land, aber auch im Bund, hätten es versäumt, ihr Profil zu schärfen und seien in der Koalition Konflikten möglichst  aus dem Wege gegangen, um sich als verlässliche Partner zu erweisen, „aber kaum noch wahrnehmbar“.

 

Gesellschaftliche und Partei-Strukturen lösen sich auf

Friese stellt auch die These auf, dass sich die gesellschaftlichen Strukturen auflösen und damit auch die Parteistrukturen, zumal soziale Milieus im Verschwinden begriffen seien; „die Arbeiterschaft wählt beileibe nicht mehr 'automatisch' die SPD.“ Emotionalisierung und Individualisierung trete in den Vordergrund. So habe die Wahlforschung noch eine Woche vor der Wahl festgestellt, dass 44 Prozent der Wähler noch unentschlossen waren. Wenn es also – gleichsam in einer Amerikanisierung des Wählerverhaltens – nicht mehr auf politische Leistung ankomme, müsste man eigentlich resignativ auf ein die Wahl entscheidendes emotionales Momentereignis setzen.

Doch damit wollte sich Friese nicht zufrieden geben und forderte eine personelle Erneuerung in der baden-württembergischen SPD. Nils Schmid, der als stellvertretender Ministerpräsident und Superminister bestimmt eine gute – wenngleich unauffällige – Arbeit geleistet habe, hätte als Parteivorsitzender nach dem Wahl-Desaster dafür die Verantwortung übernehmen und zurücktreten müssen; gegebenenfalls hätte er ja wieder kandidieren können. Auch eine programmatische Erneuerung mahnte Friese an und nannte als Themen: Soziale Wahlziele wie Wege aus der drohenden Altersarmut (Lebensarbeitswürdigung) sowie mehr Bildungsgerechtigkeit und Chancengleichheit, ferner massiven sozialen Wohnungsbau auch im Hinblick auf die Eingliederung von Flüchtlingen.

 

Unglückliche Wahrnehmung der Landes-SPD

In der anschließenden von Kurt Scheffler geleiteten Diskussion (anstelle des aus Krankheitsgründen verhinderten Vorsitzenden Sieghart Brenner) ergab sich ein vielschichtiges kritisches Meinungsbild. Von Nils Schmid, dem Friese die Ausstrahlung einer Büroklammer bescheinigte, wurde zwar gesagt, dass er im öffentlichen Auftreten – so bei dem SPD-Jahresempfang in Heilbronn – sympathisch und kompetent wirkte, im Wahlvolk aber nicht punkten konnte. Auch sei es unverständlich dass er es als Spitzenkandidat zugelassen habe, dass man auf Wahlplakaten sein Konterfei hirnamputiert habe, und überhaupt sei die Wahlwerbung sehr stupide gewesen, habe die alle umtreibende Flüchtlingspolitik komplett ausgespart. In dieser Thematik gingen auch die Ansichten der SPD-Senioren weit auseinander. Sie reichten vom Stolz auf das deutsche Asylgesetz über Problematik der Integration bis zur Angst vor einer demographischen Überfremdung durch Muslime bei den jüngeren Jahrgängen.

 

SPD darf nicht überflüssig werden

Was die Zukunft der SPD anbetrifft: „Braucht die Bevölkerung noch die SPD?“ So eine provokative Frage. , denn mit ihren sozialpolitischen Erfolgen mache sich die SPD inzwischen überflüssig. Die SPD müsse sich neu erfinden. 150 Jahre SPD-Geschichte wirkten eher als Ballast. Für jung Wähler sei auch das P-Wort (= Partei) kaum noch vermittelbar. Die Sozialdemokraten müssten auch in sozialen Netzwerken aktiver werden, in Vereinen und Organisationen personell vertreten sein und die Kooperation mit Gewerkschaften verstärken. Es fehle an fähigem politischem Nachwuchs. Deshalb gelte es dringend, engagierte und erfolgversprechende Persönlichkeiten zu gewinnen und aufzubauen. Im Bundestagswahlkreis Neckar-Zaber etwa sei kein SPD-Kandidat in Sicht; er stehe sowieso auf verlorenem Posten.

 

Keine einfachen Antworten auf komplexe Sachverhalte

Friese merkte abschließend an, die politischen Sachverhalte seien heute komplexer denn je. Einfache Antworten könne es nicht geben, sagte er und äußerte die Befürchtung, dass Populisten die parlamentarische Demokratie gefährden. Hier müsse die SPD mit überzeugenden Argumentationen gegenhalten und sich als Sprachrohr für soziale Gerechtigkeit wieder stärker profilieren. Gerade auch im „reichen Deutschland“ gäbe es diesbezüglich noch genügend Probleme aufzuarbeiten. Friese wies darauf hin, dass die SPD bei Wahlen immer dann gut abgeschnitten habe, wenn sie emotionale Themenfelder besetzt habe: 1972 Frieden und Versöhnung mit dem Osten, 1976 gegen Strauß, 1998 Schluss mit Kohl, und 2002 keine Beteiligung am Irak-Krieg.

Die SPD-Senioren wurden aufgerufen, sich bei dem anstehenden Kreisparteitag zu beteiligen und sich stark zu machen für Delegierte zum Landesparteitag, die beitragen können, die Landes-SPD wieder voran zu bringen, möglichst auch mit einer Verstärkung der kommunalen Seite im Landesvorstand. (hs)

02.03.2016 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

Iris Berben im Gespräch mit Nils Schmid

 

Die bekannte Schauspielerin und ausgewiesene Israel-Kennerin Iris Berben war zu Gast im Theaterhaus um ihr Buch „Jerusalem“ vorzustellen. Darin erzählt sie von ihren vielfältigen Eindrücken und Erlebnissen in Israel. Als große Förderin der deutsch-jüdischen Aussöhnung hat sie das Land unzählige Male bereist.

23.12.2015 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

Weihnachtsbotschaft von Nils Schmid

 
Tülay und Nils Schmid wünschen frohe Weihnachten

Weihnachten ist bei uns zuhause immer eine ganz besondere Zeit. Die Familie kommt zusammen und wir feiern bei leckerem Essen, einem schön geschmückten Baum und viel Spaß das Weihnachtsfest.

16.12.2015 in Allgemein von Stefan Rebmann MdB

Halbzeitbilanz

 

Heute vor zwei Jahren wurde der Koalitionsvertrag unterzeichnet. Die SPD war und ist der Motor dieser Großen Koalition und so konnten wir in dieser ersten Halbzeit z.B. mit dem Mindestlohn oder der Frauenquote einige wichtige Treffer erzielen.

Gesagt Getan Gerecht: Halbzeitbilanz der SPD-Bundestagsfraktion

01.11.2015 in Allgemein

"Kultur des duldenden Wegschauens durchbrechen"

 

Peter SIMON:

"Kultur des duldenden Wegschauens durchbrechen"

Europaparlament drängt in zwei wegweisenden Entscheidungen zu mehr Kontrolle und Transparenz bei der Konzernbesteuerung

12.07.2015 in Allgemein

Gute Arbeit im Gesundheitswesen Reformen in der Gesundheits- und Pflegepolitik

 

Die SPD-Bundestagsfraktion lädt zu einer Diskussionsveranstaltung zum Thema "Gute Arbeit im Gesundheitswesen: Reformen in der Gesundheits- und Pflegepolitik" ein. Auf Initiative des Heilbronner Bundestagsabgeordneten Josip Juratovic ist der Vorsitzende des Gesundheitsausschusses Dr. Edgar Franke zu Gast. Die Veranstaltung findet am 14.7.2015 um 18 Uhr in Bad Rappenau im Kleinen Saal im Kurhaus statt. Anmeldung erbeten unter josip.juratovic@bundestag.de.

Tagungsort Kurhaus Bad Rappenau, Kleiner Saal Fritz-Hagner-Promenade 2,

74906 Bad Rappenau
Einlass ab 17.30 Uhr

13.11.2014 in Allgemein von Stefan Rebmann MdB

Bill Gates zu Gast im Bundestag

 

Als stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaftliche und Entwicklung habe ich mich gefreut, in der Sitzung des Ausschusses vom 12. November 2014 Bill Gates begrüßen zu dürfen.

19.09.2014 in Allgemein von Stefan Rebmann MdB

Weltkindertag – Jedes Kind hat Rechte

 

Kinder haben Rechte, etwa auf Lebenschancen, Mitbestimmung und körperliche Unversehrtheit. Ein wichtiger Schritt zur Stärkung dieser Kinderrechte wäre ihre Verankerung im Grundgesetz. Dafür trete ich persönlich im Bundestag ein.

15.08.2014 in Allgemein von Stefan Rebmann MdB

Tag der Ein- und Ausblicke

 

Am 7. September 2014 lädt der Deutsche Bundestag wieder zum "Tag der Ein- und Ausblicke" ein. Besucherinnen und Besucher können einen ganzen Tag lang auf Erkundungstour durch das Parlament gehen. Auch die SPD-Bundestagsfraktion ist wieder mit dabei und präsentiert sich mit spannenden Programmpunkten auf der Fraktionsebene im Reichstagsgebäude. Der Eintritt ist frei.

18.06.2014 in Allgemein von Stefan Rebmann MdB

Bundestagsabgeordnete für vier Tage – Mannheimerin beim Planspiel Jugend und Parlament im Deutschen Bundestag

 

Ein Bericht von Sarah Vester, 18. Die Mannheimerin nahm vom 31. Mai bis 3. Juni zusammen mit 315 weiteren jungen Menschen aus ganz Deutschland am Planspiel Jugend und Parlament des Deutschen Bundestages teil.

"Im Rahmen des Planspiels „Jugend und Parlament“, zu dem ich von Stefan Rebmann eingeladen worden war, durfte ich im deutschen Bundestag das Arbeiten einer Abgeordneten nachempfinden.

 

04.03.2014 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

Karlsruhe: Martin Schulz erhält Ehrendoktorwürde

 
Nils Schmid, Martin Schulz, Katja Mast

Martin Schulz hat die Ehrendoktorwürde der Fakultät für Sprach-, Literatur- und Sozialwissenschaften der Pädagogischen Hochschule Karlsruhe erhalten. Die Auszeichnung wurde dem Präsidenten des Europäischen Parlaments und SPD-Spitzenkandidaten für die Europawahlen für seinen engagierten Einsatz für eine verstärkte Demokratie und soziale Gerechtigkeit in der EU verliehen.

26.02.2014 in Allgemein von Stefan Rebmann MdB

Danke und Hochachtung!

 

Liebe Närrinnen, liebe Narren,

ich möchte auf diesem Wege jeder und jedem Einzelnen der Beteiligten danken, die die Monnemer Fasnacht in der baden-württembergischen Landesvertretung zu dem gemacht haben, was sie war: ein kurzweiliger Abend, ein grandioser Erfolg und ein einziges Vergnügen!

19.02.2014 in Allgemein von Stefan Rebmann MdB

Fahrt des Monats April: Rheinhessen am 06.04.2014

 

Die „Fahrt des Monats April“ führt in die idyllische Verbandsgemeinde Nierstein-Oppenheim, die als Riesling City bekannt geworden ist. Dort können Sie sich kulinarisch verwöhnen lassen und auf vielen Wanderwegen die Landschaft am Roten Hang bestaunen.

10.02.2014 in Allgemein von Stefan Rebmann MdB

Organspende rettet Leben

 

Es ist eine traurige Tatsache, dass in Deutschland jeden Tag drei Menschen sterben, weil sie nicht rechtzeitig ein Spenderorgan erhalten haben.

07.02.2014 in Allgemein von Stefan Rebmann MdB

Knochenmarkspender dringend gesucht

 

Die 18-jährige Eva aus Mannheim ist an einer schweren Form der Leukämie erkrankt und braucht dringend eine Knochenmarkspende. Bitte helfen Sie mit!

Daher findet am Samstag, den 22. Februar von 11 bis 17.30 Uhr ein Registrierungstag für die Stammzellenspenderdatei in der Freien Waldorfschule Mannheim-Neckarau, Neckarauer Waldweg 131, statt.
Meine Bitte an alle in Mannheim und Umgebung: hingehen, typisieren lassen, Leben retten!

17.01.2014 in Allgemein von Stefan Rebmann MdB

Für ein tolerantes und weltoffenes Baden-Württemberg

 

Ein Aufruf von baden-württembergischen Bundestagsabgeordneten, der unter anderem alle Mitglieder der SPD-Landesgruppe Baden-Württemberg unterzeichnet wurde.

18.11.2013 in Allgemein von Stefan Rebmann MdB

Reise nach Israel und in die Palästinensischen Autonomiegebiete

 
Im Gespräch mit Premierminister Hamdallah

Vor dem Hintergrund meiner bisherigen Arbeitsschwerpunkte im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und dem Unterausschuss Zivile Krisenprävention bin ich Anfang November nach Israel und in die Palästinensischen Autonomiegebiete gereist. Seit mehreren Jahren begleite ich die politischen und wirtschaftlichen Entwicklungen in der Region, umfassende Einblicke in die komplexe politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Situation lassen sich nur durch regelmäßige Besuche und Gespräche vor Ort gewinnen.

07.11.2013 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

Nils Schmid: „Manfred Rommel war ein Menschenfreund“

 
Manfred Rommel (1928-2013)

Zum Tod des früheren Stuttgarter Oberbürgermeisters Manfred Rommel erklärt der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid:

Manfred Rommel war ein Menschenfreund und ein unerschrockener Freidenker. Schwäbische Liberalität, ein beeindruckender Intellekt, hohe finanzpolitische Versiertheit, soziales Verantwortungsbewusstsein und ein unerschütterlicher Humor – von diesem Schlag gibt es nur wenige. Vor allem seine Verdienste um das Zusammenleben von Menschen unterschiedlichster Herkunft, seine Verdienste um eine vorbildliche Integrationspolitik werden bleiben. Mit seinem Mutterwitz, seiner Wortgewalt und „schwäbischem Understatement“ war er der beste Botschafter Stuttgarts. Er hat sich um unsere Landeshauptstadt und weit darüber hinaus in unvergleichlicher Weise verdient gemacht. Ein großer Politiker und großartiger Mensch. Unser ehrliches Mitgefühl gilt seiner Frau und seiner Familie.

30.09.2013 in Allgemein von Stefan Rebmann MdB

Mannheimer Fastnacht in Berlin

 

Mit dem Mannheimer Fastnacht hält die Kurpfälzer Lebensart demnächst Einzug in Berlin. Das war überfällig.

25.07.2013 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

100. Todestag August Bebel: Der Arbeiterkaiser

 

44 Jahre lang stand August Bebel der sozialdemokratischen Arbeiterbewegung vor. Er war nicht nur Parteivorsitzender, Reichstagsabgeordneter und Unternehmer, sondern auch Theoretiker und geistiger Vordenker der Bewegung. In diesem Jahr begehen wir seinen 100. Todestag.

August Bebel gehört zu den bedeutendsten Personen der 150-jährigen SPD Geschichte. Er gehört zur ersten Generation sozialdemokratischer Politiker. Er selbst lebte, wie viele andere Vordenker und Führer der Arbeiterbewegung, in eher bürgerlichen Verhältnissen. Trotzdem setzte er sich für die Befreiung der Arbeiterklasse ein.

21.07.2013 in Allgemein

Facebookseite der SPD-Bad Rappenau

 

Was gibt es neues aus dem Gemeinderat und der Stadt?

Welche Aktivitäten unternimmt der SPD-Ortsverein oder Stadtverband?

Über diese Fragen werdet ihr auf unserer Facebook-Seite informiert und was noch viel wichtig er, ihr könnt mit uns die Themen diskutieren!

https://www.facebook.com/SPD.BadRappenau

24.06.2013 in Allgemein von Der SPD-Kreisverband Heilbronn-Land

Politik zwischen Moral und Ethik

 

Das war das Thema der Veranstaltung zu der der Arbeitskreis Christinnen und Christen in der SPD mit seiner Sprecherin Sigrid Neutz eingeladen hatte. Wie stehen Politik, Moral und Ethik zueinander? Gelten für alle die gleichen Grundregeln? Im Rahmen eines offenen Dialogs beleuchteten der Weinsberger Dekan Georg Ottmar sowie der SPD-Bundestagsabgeordnete Josip Juratovic diese Fragen jeweils aus ihrer Sicht. Ethik fragt nach den Maßstäben für unser Handeln sowie den zugrunde liegenden Motiven, Einstellungen und Haltungen und umfasst alle Bereiche des menschlichen Lebens.

07.06.2013 in Allgemein von Stefan Rebmann MdB

Friedrich fischt am rechten Rand

 

Hans-Peter Friedrich schürt Ressentiments, verdreht Tatsachen und geht am rechten Rand auf Stimmenfang. Der Innenminister hatte am Freitag angekündigt, er wolle Ausweisungen und Einreisesperren verhängen. Begründet wurde dies damit, die sogenannten Armutsflüchtlinge kämen, um Sozialleistungen zu erschleichen.

16.05.2013 in Allgemein von Stefan Rebmann MdB

Stipendium zu vergeben: Ein Jahr in den USA leben, studieren und arbeiten

 

Die Teilnehmer des Austauschprogramms des PPP erhalten die einmalige Chance das amerikanische Familien-, High School- und Arbeitsleben aus erster Hand kennen zu lernen. Ich kann junge Menschen aus Mannheim nur dazu ermutigen sich zu bewerben

25.04.2013 in Allgemein von Stefan Rebmann MdB

Girls´ Day: Mehr Mädchen in die Politik

 

In der Politik brauchen wir mehr Frauen. Deshalb beteiligt sich die SPD-Bundestagsfraktion am bundesweiten Girls‘ Day. Aus Mannheim war die Schülerin Leyla Djemai mit dabei.

24.04.2013 in Allgemein von Stefan Rebmann MdB

140 Jugendliche simulieren Politik

 

Aus ganz Deutschland sind junge Leute gekommen, um in Berlin im Rahmen des Planspiels der SPD-Bundestagsfraktion die Arbeit der SPD-Abgeordneten nachzuempfinden. Aus Mannheim war Leo Dammer mit von der Partie.

13.03.2013 in Allgemein von Stefan Rebmann MdB

Vier Tage live aus Berlin berichten

 

Die SPD-Bundestagsfraktion sucht angehende Journalistinnen und Journalisten.

13.02.2013 in Allgemein von Stefan Rebmann MdB

Stefan Rebmann zur Ankündigung des Rücktritts von Papst Benedikt

 

Die Ankündigung Papst Benedikts Ende Februar zurückzutreten hat mich sehr beeindruckt. Diese Entscheidung kann ihm nicht leicht gefallen sein. Allein die Tatsache, dass er in der langen Geschichte der katholischen Kirche erst der zweite Papst ist der diesen Weg gewählt hat, zeigt dass er ein unabhängiger Geist geblieben ist und bereit ist zum Wohle seiner Kirche einen verantwortungsvollen Weg zu wählen.

17.01.2013 in Allgemein von Stefan Rebmann MdB

Kreativwettbewerb für Studierende

 

Unter dem Motto „Mach Dich nicht nackig“ will das Bundesministerium der Justiz mit einem Kreativwettbewerb für die Grundrechte in der digitalen Welt sensibilisieren. In digitaler Form sollen Ideen ausgezeichnet werden, die die Bedeutung der Grundrechte für die Privatsphäre bewerben.

11.12.2012 in Allgemein von Stefan Rebmann MdB

Workshop für junge Medienmacher

 

Der Deutsche Bundestag lädt gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland mittlerweile zum zehnten Mal 30 junge Journalistinnen und Journalisten zu einem Workshop nach Berlin ein.

04.12.2012 in Allgemein von Stefan Rebmann MdB

Tag des Ehrenamts

 

23 Millionen Bürgerinnen und Bürger engagieren sich in Deutschland in über 600.000 Vereinen, Genossenschaften, Stiftungen und anderen gemeinnützigen Organisationen für das Gemeinwohl. Der Internationale Tag des Ehrenamts am 5. Dezember soll den Freiwilligen die gebührende Aufmerksamkeit verschaffen.

26.11.2012 in Allgemein von Stefan Rebmann MdB

Otto-Wels-Preis für Demokratie

 

Am 23. März 2013 jährt sich die Rede des SPD-Reichstagsabgeordneten Otto Wels gegen das nationalsozialistische Ermächtigungsgesetz zum 80. Mal. Aus diesem Anlass lobt die SPD-Bundestagsfraktion erstmals den „Otto-Wels-Preis für Demokratie“ im Rahmen eines Kreativwettbewerbs aus. Den Gewinnerinnen und Gewinnern winken Geldpreise und eine Einladung nach Berlin.

02.11.2012 in Allgemein von Stefan Rebmann MdB

Gläserner Abgeordneter

 

Immer wieder sind die Einkünfte von Abgeordneten, die Altersversorgung, die steuerfreie Aufwandspauschale und Privilegien von Politikerinnen und Politikern Thema in den Medien. Ich schaffe Klarheit und lege meine Einkünfte offen.

19.10.2012 in Allgemein von Stefan Rebmann MdB

Gemeinsam das Direktmandat für Mannheim gewinnen

 

Ich freue mich darüber, dass mich die Mannheimer Genossinnen und Genossen auf dem Nominierungsparteitag der SPD mit 94,7% zu ihrem Kandidaten für die Bundestagswahl 2013 gewählt haben und wir nun geschlossen in den Wahlkampf ziehen werden. Mein Ziel ist es, gemeinsam mit den Genossinnen und Genossen hier vor Ort das Direktmandat in Mannheim und für Mannheim zurückzuerobern.

12.10.2012 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

MdEP Gebhardt: Friedensnobelpreis geht verdientermaßen an die EU

 

Europäische Union steht als Garantin für mehr als 60 Jahre Frieden in Europa

Am heutigen Freitag verkündete das Nobelpreis-Komitee in Oslo, dass der diesjährige Friedensnobelpreis der Europäischen Union verliehen wird. Begründet wird diese höchste Auszeichnung mit der Tatsache, dass die EU die friedliche Entwicklung in Europa erst ermöglicht hat.
 
"Der Friedensnobelpreis bedeutet auch für mich Ansporn und Aufmunterung zugleich", freute sich die Europaabgeordnete Evelyne Gebhardt aus Mulfingen, als sie die Nachricht von der Verleihung erhielt. "Ich sehe darin die Anerkennung für eine beispiellose Geschichte des Zusammenwachsens von ehemals verfeindeten Völkern. Derzeit wird die Europäische Union zu Unrecht nur auf Finanz- und Wirtschaftspolitik reduziert. Sie ist nämlich viel mehr: Ein Europa der Bürger und Bürgerinnen für das es sich einzusetzen lohnt."

10.10.2012 in Allgemein von Stefan Rebmann MdB

Ehrenamtlich Engagierte in Berlin

 

Wie und wo findet Politik in Baden-Württemberg, in Deutschland und in der Europäischen Union statt? Welchen Lauf nahm die Entwicklung der Demokratie in Deutschland, welche Brüche zeichneten sie und an welchen Orten haben Politik und Geschichte in Berlin ihre Spuren hinterlassen?
Diesen Fragen gingen politisch interessierte Mannheimerinnen und Mannheimer nach, als sie auf meine Einladung hin Anfang Oktober nach Berlin reisten. Eingeladen waren ehrenamtlich engagierte Mitglieder Mannheimer Sportvereine.

05.09.2012 in Allgemein von Stefan Rebmann MdB

Deutsch-Französischer Parlamentspreis

 

Der Deutsche Bundestag und die Assemblée nationale verleihen alle zwei Jahre für wissenschaftliche Arbeiten, die zu einer besseren gegenseitigen Kenntnis der beiden Länder beitragen, den deutsch-französischen Parlamentspreis.

20.08.2012 in Allgemein von Stefan Rebmann MdB

Jetzt für USA-Stipendium bewerben

 

Schülerinnen und Schüler zwischen 15 und 17 Jahren und junge Auszubildende bis 24 Jahre können sich jetzt für ein Jahr in den USA bewerben. Das Parlamentarische Patenschaftsprogramm (PPP) nimmt noch bis zum 14. September 2012 Bewerbungen entgegen.

17.08.2012 in Allgemein von Stefan Rebmann MdB

Tag der Ein- und Ausblicke

 

Am Sonntag, den 9. September lädt der Deutsche Bundestag zu einem Blick in sein Inneres ein. Das Reichstagsgebäude, das benachbarte Paul-Löbe-Haus und das gegenüberliegende Marie-Elisabeth-Lüders-Haus in Berlin stehen mit einem vielfältigen Programm für Besucherinnen und Besucher offen.

13.07.2012 in Allgemein von Stefan Rebmann MdB

Zur Erinnerung an Meggie Jahn

 

"Mit dem Leben ist es wie mit einem Theaterstück; es kommt nicht darauf an, wie lange es ist, sondern wie bunt."

Wir trauern um unsere liebe Kollegin Meggie Jahn, die leider viel zu früh und für uns alle völlig unerwartet am 12. Juli im Alter von 53 Jahren verstarb.

12.07.2012 in Allgemein von Stefan Rebmann MdB

Medienpreis Politik des Deutschen Bundestages ausgeschrieben

 

Seit 1993 vergibt der Deutsche Bundestag einen Medienpreis Politik. Dieser würdigt hervorragende publizistische Arbeiten – sei es in Tages- oder Wochenzeitungen, in regionalen oder überregionalen Medien, in Printmedien, Online-Medien oder in Rundfunk und Fernsehen –, die zu einem vertieften Verständnis parlamentarischer Praxis beitragen und zur Beschäftigung mit den Fragen des Parlamentarismus anregen.

28.06.2012 in Allgemein von Stefan Rebmann MdB

FC Bundestag plant Freundschaftsspiel gegen FC Knesset

 
Dr. Thomas Feist und Stefan Rebmann

Anlässlich eines Gesprächs mit dem Präsidenten der Knesset des Staates Israel, Herrn Reuven Rivlin, im Bundestag wurde die Idee eines Fußballfreundschaftsspiels vertieft. Gemeinsam mit meinem Teamkollegen Dr. Thomas Feist (CDU) freue ich mich bereits auf die Partie.

29.05.2012 in Allgemein von Stefan Rebmann MdB

Auf Erkundungstour durchs Parlament

 
Graphik: Deutscher Bundestag

Am Sonntag, 9. September 2012, ist es wieder soweit: Der Deutsche Bundestag lädt zu einem Blick in sein Inneres ein, diesmal schon zum 10. Mal!

29.05.2012 in Allgemein von Stefan Rebmann MdB

Ein Jahr für Mannheim im Bundestag - Eine Zwischenbilanz

 

Ein Jahr Bundestag. Grund genug, Bilanz zu ziehen. In einem Brief an die Mitglieder der Mannheimer SPD blicke ich auf die vergangenen zwölf Monate zurück.

25.05.2012 in Allgemein von Stefan Rebmann MdB

Jakob-Muth-Preis: Gemeinsam lernen - mit und ohne Behinderung

 

Unter dem Motto „Gemeinsam lernen - mit oder ohne Behinderung“ zeichnet der „Jakob Muth-Preis für inklusive Schulen“ in diesem Jahr bereits zum vierten Mal Schulen und Schulverbünde aus. Ich möchte alle Mannheimer Schulen, die mit gutem Beispiel voran gehen, zur Teilnahme ermutigen.

17.05.2012 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

Informativ und attraktiv: Relaunch der SPD-Homepage

 

Generalsekretärin Katja Mast: "Wir haben den Anspruch, noch umfassender und ansprechender über unsere Arbeit zu informieren"

Der SPD-Landesverband Baden-Württemberg hat mit dem Relaunch seiner Homepage die Informations- und Öffentlichkeitsarbeit der Partei weiter ausgebaut. "Wir haben den Anspruch, noch umfassender und ansprechender über unsere Arbeit für die ökologisch-soziale Modernisierung des Landes zu informieren", so SPD-Generalsekretärin Katja Mast. "Deshalb haben wir unsere Homepage nun inhaltlich noch informativer und vom Erscheinungsbild her attraktiver gestaltet."

04.05.2012 in Allgemein von Stefan Rebmann MdB

Deutscher Bundestag schreibt Wissenschaftspreis 2012 aus

 

Auch im Jahr 2012 wird der Deutsche Bundestag einen Wissenschaftspreis verleihen. Er würdigt hervorragende wissenschaftliche Arbeiten der jüngsten Zeit, die zur Beschäftigung mit den Fragen des
Parlamentarismus anregen und zu einem vertieften Verständnis parlamentarischer Praxis beitragen.

03.05.2012 in Allgemein von Stefan Rebmann MdB

Schülerin aus Mannheim am Girls’ Day in Berlin

 

Insgesamt 66 Mädchen aus ganz Deutschland waren am „Girls‘ Day“ Ende April zu Gast bei der SPD-Bundestagsfraktion. Auf meine Einladung hin war die 16-jährige Begüm Bayson vom Lieselotte-Gymnasium Mannheim mit dabei – ihre erste Reise in die Bundeshauptstadt.

29.03.2012 in Allgemein von Stefan Rebmann MdB

Kampf gegen Krebs unterstützen

 

450.000 Menschen erkranken jedes Jahr an Krebs. Seit 1974 unterstützt die Deutsche Krebshilfe den Kampf gegen den Krebs. Prävention, Forschung, Früherkennung und Therapie hat sich der Verein auf die Fahnen geschrieben.

23.03.2012 in Allgemein von Stefan Rebmann MdB

Equal Pay Day

 

Am 23. März ist Equal Pay Day. Das ist der Tag, bis zu dem Frauen arbeiten müssen, um auf den Vorjahreslohn ihrer männlichen Kollegen zu kommen. Unter dem Motto „Recht auf mehr!“ werden Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wieder gemeinsam mit dem Deutschen Gewerkschaftsbund und dem Deutschen Frauenrat ein Zeichen setzen für gleichen Lohn für Frauen und Männer.

09.03.2012 in Allgemein von Stefan Rebmann MdB

GIZ-Vorstand: Wieder nur Parteibuch statt Kompetenz

 

Tanja Gönner (CDU), die frühere baden-württembergische Landesministerin, soll in den Vorstand der wichtigsten und größten staatlichen Entwicklungszusammenarbeitsorganisationen Deutschlands - der Deutschen Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ) - berufen werden.

28.02.2012 in Allgemein von Stefan Rebmann MdB

Ideen für die Bildungsrepublik

 

Bereits zum zweiten Mal ruft die Initiative „Deutschland – Land der Ideen“ den bundesweiten Wettbewerb „Ideen für die Bildungsrepublik“ aus. Ausgezeichnet werden Projekte und Initiativen, die in vorbildlicher und nachhaltiger Weise mehr Bildungschancen für Kinder und Jugendliche ermöglichen.

17.02.2012 in Allgemein von Stefan Rebmann MdB

Schweigeminute für Opfer rechtsextremer Gewalt

 

Der Deutsche Gewerkschaftsbund und die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände rufen die Menschen in Deutschland dazu auf, am Donnerstag, 23. Februar 2012, um 12.00 Uhr für eine Schweigeminute in ihrer Arbeit innezuhalten.

08.02.2012 in Allgemein von Stefan Rebmann MdB

Schülerwettbewerb gegen Rechtsextremismus

 

Das Bundesjustizministerium hat einen Schülerwettbewerb ins Leben gerufen, der Ideen gegen Rechtsextremismus fördern und auszeichnen will.

08.02.2012 in Allgemein von Stefan Rebmann MdB

Projekt Zukunft: Engagiert für junge Leute

 
Bild: Deutscher Bürgerpreis

Mit dem Schwerpunktthema „Projekt Zukunft: Engagiert für junge Leute.“ würdigt der Deutsche Bürgerpreis ehrenamtliches Engagement, das jungen Menschen ab 14 Jahren Perspektiven aufzeigt, ihnen Orientierung, Know-how und Selbstvertrauen schenkt und durch die Vermittlung persönlicher und sozialer Kompetenzen neue Chancen eröffnet.

16.01.2012 in Allgemein von Stefan Rebmann MdB

Freiheit für Zia Nabavi

 

Zusammen mit der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte habe ich eine Patenschaft für den im Iran aus politischen Gründen gefangenen Zia Nabavi übernommen.

21.12.2011 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

Wir wünschen frohe Weihnachten und einen guten Start ins Jahr 2012

 

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

ein ereignisreiches, auch ein anstrengendes Jahr neigt sich dem Ende entgegen. Gemeinsam haben wir geschafft, was noch vor einem Jahr unmöglich schien: Wir regieren jetzt Baden-Württemberg. Wir erneuern unser Land sozial, wirtschaftlich und ökologisch. Wir haben die Vorherrschaft der CDU nach 58 Jahren beendet!

15.12.2011 in Allgemein von Stefan Rebmann MdB

Für einen fairen Finanzmarkt

 

Der Finanzmarkt ist außer Rand und Band. Wenige werden reich, viele werden ärmer. Das ist nicht fair, weshalb es Steuern für Vermögende und für Finanztransaktionen braucht. Die Maßstäbe der Gier und des grenzenlosen Wachstums bleiben dennoch unberührt. Diese Maßstäbe werden definiert durch die großen Ratingagenturen, die im Dienste ihrer Auftraggeber stehen. Diese Ratings sind nicht nachhaltig, nicht gemeinnützig, nicht fair, nicht transparent und ohne Wettbewerb.

30.11.2011 in Allgemein von Stefan Rebmann MdB

UNESCO-Ehrung an BIOTOPIA überreicht

 
Bild: Deutscher Bundestag/H.J. Müller

Im Rahmen der UN-Dekade "Bildung für nachhaltige Entwicklung" konnte ich eine Auszeichnung an die Mannheimer Arbeitsförderungsbetriebe BIOTOPIA gGmbH überreichen.

21.10.2011 in Allgemein von Stefan Rebmann MdB

Studentenfilmfestival lobt Preis aus

 

20 Jahre nach der ersten internationalen Nanchhaltigkeitskonferenz von Rio wird im kommenden Juni mit "Rio 20 plus" die Nachfolgekonferenz stattfinden - eine Chance für einen neuen Aufbruch für nachhaltige Entwicklung weltweit.

06.10.2011 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

Online-Abstimmung zur Parteireform

 

Am Samstag, den 15. Oktober beraten und verabschiedet die SPD Baden-Württemberg auf dem Landesparteitag in Offenburg ihre Position zur Parteireform der SPD. Im Vorfeld des Landesparteitags stellen wir die konkreten Forderungen aus diesem Antrag nun hier zur Online-Abstimmung (siehe unten).

Das Ergebnis werden wir den Delegierten für deren Meinungsbildung zur Verfügung stellen. Wir freuen uns über rege Beteiligung!

02.09.2011 in Allgemein von Stefan Rebmann MdB

Kurzportrait

 

Ein kleines Kurportrait über meine Arbeit im Rahmen eines Videos der SPD-Landesgruppe Baden-Württemberg.

22.08.2011 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

Nils Schmid zu 100 Tagen Bürgerregierung: Kraftvoll und entschlossen

 

Liebe Genossinnen und Genossen

seit etwas mehr als 100 Tagen ist die neue grün-rote Bürgerregierung nun im Amt. Wir sind die Projekte und Ziele, die wir uns im Koalitionsvertrag vorgenommen haben, gemeinsam kraftvoll und entschlossen angegangen. Wir haben erste Akzente in Richtung der ökologischen und sozialen Erneuerung von Wirtschaft und Gesellschaft sowie für mehr Bürgerbeteiligung auf allen Entscheidungsebenen gesetzt. Damit haben wir trotz des inhaltlichen Dissenses um Stuttgart 21 unsere Regierungsfähigkeit unter Beweis gestellt.

23.07.2011 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

Nils Schmid: "Wir sind tief betroffen von den Ereignissen in Norwegen"

 

Der Landesvorsitzende der SPD Baden-Württemberg Nils Schmid erklärt:
"Wir sind alle tief betroffen von den schrecklichen Ereignissen in Norwegen. Diese unfassbare Tat hat viele Junge Menschen das Leben gekostet. Das macht uns alle traurig und ratlos. Unsere Gedanken und Gebete sind bei den Verletzten der Tat und bei den Angehörigen und Freunden der Opfer."

07.07.2011 in Allgemein von Stefan Rebmann MdB

Stefan Rebmann traf Vertreterinnen von BIOTOPIA und Weitblick

 
Christina Fay (links) und Dr. Ulrike Freundlieb (rechts) mit Stefan Rebmann

Der Mannheimer Bundestagsabgeordnete Stefan Rebmann traf die Geschäftsführerin der Mannheimer Arbeitsförderungsbetriebe BIOTOPIA, Frau Dr. Ulrike Freundlieb und die Leiterin des Vertriebs- und Kompetenzzentrum Süd des Personalpartners Weitblick, Frau Christina Fay, in Berlin zu einem Gespräch. Aufhänger waren die Kürzungen der schwarz-gelben Bundesregierung im Eingliederungstitel der Jobcenter.

30.06.2011 in Allgemein von Stefan Rebmann MdB

Stefan Rebmann traf Mannheimerinnen im Bundestag

 
v.l.: Ursula Krafczyk, Stefan Rebmann und Angelika Schulz

Ursula Krafczyk und Angelika Schulz hatten doch noch Glück: Als sie auf dem Mannheimer Maimarkt am Bundestagsstand eine Einladung nach Berlin gewannen, gab es noch keinen SPD-Bundestagsabgeordneten in Berlin. Als der Besuch jetzt stattfand, konnte Stefan Rebmann die beiden im Reichstag begrüßen.

09.06.2011 in Allgemein von Stefan Rebmann MdB

Rebmann traf den Generalbevollmächtigten der MVV Energie AG

 
Stefan Rebmann im Gespräch mit Dr. Christoph Helle

Einen Tag vor der Abstimmung über den Atomausstieg der Bundesregierung im Deutschen Bundestag traf der Mannheimer Bundestagsabgeordnete Stefan Rebmann mit dem Generalbevollmächtigten der Mannheimer MVV Energie AG, Dr. Christoph Helle, zusammen.

01.06.2011 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

Parteireform: die Diskussion beginnt

 

Um die Diskussion über die Reform der Partei weiter voranzutreiben, hat die SPD Baden-Württemberg jetzt die nächsten Schritte getan.

Auf einer Sitzung des Landesvorstandes wurde ein erstes Positionspapier sowie ein Zeitplan über eine ganze Reihe von Veranstaltungen beschlossen.

25.05.2011 in Allgemein von Stefan Rebmann MdB

Mannheim erhält Verstärkung im Bundestag

 
Stefan Rebmann vor dem SPD-Fraktionssaal

In seiner ersten Sitzungswoche in Berlin kündigte der neue Mannheimer SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Rebmann an, er werde ab sofort mit Elan und Herzblut die Interessen der Mannheimer Bürgerinnen und Bürger in Fraktion und Bundestag vertreten. Bereits am 24. Mai nahm er an der Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion im Otto-Wels-Saal des Reichstages teil.