11.02.2023 in Ortsverein

Haushaltsrede 2023

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Frei,
sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates,
sehr geehrte Zuhörerinnen und Zuhörer
 

eigentlich soll die Haushaltsrede einen Ausblick auf das Jahr 2023 geben. Aber die Herausforderungen aus 2022 erfordern einen kurzen Rückblick. Zunächst sind wir nur von einer Fortsetzung der Corona-Pandemie ausgegangen. Aber der Überfall Russlands im Februar letzten Jahres hat die Welt völlig verändert. Explodierende Energiepreise, drastisch angestiegene Preise in fast allen Bereichen, eine bisher nicht vorstellbare Inflationsrate, eine hohe Anzahl von Flüchtlingen aus der Ukraine und weitere negativen Auswirkungen auf unser tägliches Leben sind völlig neue Herausforderungen, mit der uns der nicht zu rechtfertigende Angriff Russlands auf die Ukraine konfrontiert hat. 

weiterlesen Kommentare (0)

09.02.2023 in Ortsverein

Solarenergie Kiesgrubenäcker & Grafenwald

Aus dem Gemeinderat (Vorlagennr.: 004/2023 & 005/2023) 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren

Solarenergie Kiesgrubenäcker und Grafenwald. Wer braucht das und was ist das?

Wie wir von unserem Klimamanager Herrn Göldenboth erfahren haben, müssen wir uns, um unsere Klimaziele in Bad Rappenau zu erreichen, neben der regenerativen Stromerzeugung, vor allem um die regenerative Wärmeversorgung kümmern. Genau auf dieses Konto zahlt die Maßnahme ein.

Wir danken Herrn Bauer für seine ausführliche fachliche Darstellung in der Fraktion und unterstützen sein Engagement. Die chemischen Zusammenhänge wie aus Biogas und Solarenergie über Abspaltung von CO2, den Zwischenschritt grüner Wasserstoff und der Zuführung von CO2 letztendlich Biomethan und damit grünes Erdgas wird, schenke ich mir an dieser Stelle und blicke auf das Ergebnis.

weiterlesen Kommentare (0)

15.12.2022 in Ortsverein

2,025 Millionen Euro für die Generalsanierung der Krebsbachtalhalle

„Das sind sehr gute Nachrichten für Obergimpern“, freut sich Josip Juratovic MdB. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat in seiner heutigen Sitzung eine Förderung für die Generalsanierung der Krebsbachtalhalle in Bad Rappenau-Obergimpern mit bis zu 2.025.000 Euro beschlossen. Damit trägt der Bund bis zu 45 Prozent der geschätzten Gesamtkosten von 4.500.000 Euro. „Gerade die Pandemie hat gezeigt, wie wichtig Sport für Kinder und Jugendliche ist. Außerdem ist es uns als SPD wichtig, die Kommunen bei ihren Sanierungsvorhaben nicht alleine zu lassen, sondern gezielt und spürbar in die soziale Infrastruktur zu investieren, und damit den sozialen Zusammenhalt vor Ort zu stärken. Ich freue mich, dass sich mein persönlicher Einsatz für Bad Rappenau-Obergimpern auszahlt“, so Josip Juratovic.

weiterlesen Kommentare (0)

28.10.2022 in Ortsverein

Stellungnahme Reaktivierung Krebsbachtalbahn (143/2022)

Gundi Störner (Fraktionsvorsitzende):

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren.

In der letzten Sitzung wurde über die Zulässigkeit des Bürgerentscheides entschieden. Die aktuelle Vorlage geht über das mit dem Bürgerentscheid beabsichtigte Ziel: Ausbau der Krebsbachtalbahn deutlich hinaus und beinhaltet mit dem Kompromissvorschlag wesentlich mehr. Apropos Kompromiss - was steckt hier genau dahinter. Zitat Wikipedia: "Der Kompromiss ist eine vernünftige Art, widersprüchliche Interessen auszugleichen (Dissens-Management). Er lebt von der Achtung der gegnerischen Positionen und gehört zum Wesen der Demokratie. Kompromisse können viele Lebensbereiche der Menschen betreffen." Zitat Ende.

Der Beschlussvorschlag der aktuellen Vorlage entspricht in Ziffer 1-3 genau dem Beschlussvorschlag, der mehrheitlich in der Sitzung am 19.05.2022 abgelehnt wurde. Ziffer 4, die Realisierung der Bahnunterführung "Hinter dem Schloss", ist der Vorschlag der Verwaltung, die widersprüchlichen Interessen innerhalb des Gremiums auszugleichen, also ein Kompromissvorschlag. Im Übrigen nicht nur für diejenigen, die im Mai gegen den Ausbau der Krebsbachtalbahn gestimmt haben - nein, auch für diejenigen, für die die Bahnunterführung kein Wunschprojekt ist.

weiterlesen Kommentare (0)

23.05.2022 in Ortsverein

Stellungnahme der Fraktion zur Reaktivierung Krebsbachtalbahn

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren

Bericht in der RNZ

bevor ich zu meiner eigentlichen Stellungnahme zur Reaktivierung der Krebsbachtalbahn komme, muss ich noch ein paar Sätze zum Bericht vom 17. Mai 2022 in der Rhein-Neckar-Zeitung loswerden. Dort war als Überschrift zu lesen: Quo vadis Krebsbachtalbahn?

Was bedeutet eigentlich „Quo vadis“? Bei Wikipedia ist zu lesen:
Im Alltag wird die Phrase „Quo vadis“ oft im Sinne von „Wohin soll das noch führen?“ oder „Wie soll das Weitergehen?“ verwendet. Also für mich übersetzt: Wie soll es mit der Krebsbachtalbahn weitergehen? Genau unser Thema heute Abend.
 

weiterlesen Kommentare (0)

28.02.2022 in Ortsverein

Haushaltsrede 2022

Überblick:

• Corona
• Kindertagesstätten, Schulen, Ganztagesgrundschule 
• Feuerwehr
• Verkehr, Bürgerbeteiligung
• Klimaschutz
• Baugebiete, Mehrfamilienhäuser, Bauplatzvergaberichtlinien
• Vereine, Vereinsförderung
• Hallenbad 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung und Presse, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger.

Frau Störner lässt sich heute krankheitsbedingt entschuldigen, so dass ich sie für die SPD-Fraktion vertreten darf.

weiterlesen Kommentare (0)

29.01.2021 in Ortsverein

Digitaler SPD-Jahresempfang 2021

Digitaler SPD-Jahresempfang 2021

Vizekanzler und Kanzlerkandidat Olaf Scholz zu Gast Die SPD im Stadt- und Landkreis Heilbronn lädt herzlich ein zum digitalen Jahresempfang 2021. In einem Livestream bei Facebook gibt es ein spannendes Programm, bei dem sich die Bürgerinnen und Bürger auch ganz persönlich einbringen können. Besonders erfreut sind die Sozialdemokraten darüber, dass als politischer Ehrengast des Abends Olaf Scholz, Vizekanzler und bisher einziger nominierter Kanzlerkandidat für die Bundestagswahl  im Herbst, zu Gast sein wird.

weiterlesen Kommentare (0)

31.07.2020 in Ortsverein

NORMA im Zimmerhof

Vorhabenbezogener Bebauungsplan“ Sondergebiet Einzelhandel Lebensmittel Mittlerer Flur“

Gerne stimmt die SPD-Fraktion dem Vorentwurf und der Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen zu. Im Kommunalwahlkampf haben wir genau diese Idee in unserem Wahlprogramm für Zimmerhof vorgestellt. Die Verwaltung hat unseren Vorschlag nun präzisiert und wir freuen uns nun auf die Umsetzung.

weiterlesen Kommentare (0)

31.07.2020 in Ortsverein

Erhöhung Kindergartengebühren, SPD-Antrag abgelehnt:

für mich und meine Fraktion ist dieser Tagesordnungspunkt zu diesem Zeitpunkt mehr als fraglich. In der letzten Sitzung haben wir Kindergartengebühren erlassen und heute sollen wir der Erhöhung von Kindergartengebühren zustimmen. Zwar eine moderate Erhöhung – aber trotzdem eine Erhöhung.

Eigentlich hätten wir dem Gemeinde- und Städtetag Baden-Württemberg und der 4 Kirchen Konferenz mehr Fingerspitzengefühl zugetraut. Am 29. Juni 2020 ist in den Kindergärten der Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen gestartet und mit Schreiben vom 01. Juli 2020 wird die Fortschreibung der Gemeinsamen Empfehlung der Kirchen und der Kommunalen Landesverbände zur Festsetzung der Elternbeiträge für das Kindergartenjahr 2020/2021 mitgeteilt. Ich muss schon sagen, hier wurde schnell reagiert.

Aber arbeiten in diesen Gremien keine Menschen, die Kinder im Kindergartenalter haben und somit nahe am Geschehen sind? Ist hier nicht bewusst, welche Probleme Eltern während der Schließung der Einrichtungen hatten.

Noch immer ist in vielen Betrieben Kurzarbeit angesagt, viele bangen um ihren Arbeitsplatz. In vielen Bereichen gibt es Erleichterungen und bei den Kleinsten wird eine Erhöhung der Gebühren vorgeschlagen.

Für uns ist dieses Vorgehen nur schwer nachvollziehbar und wir hätten uns eher gewünscht, dass dieses Jahr auf eine Erhöhung – besonders von Seiten der Verbände - verzichtet wird.

So bekommen wir als Gemeinderäte den schwarzen Peter zugeschoben. Wir müssen entscheiden und die Verwaltung muss unseren Beschluss umsetzen.

Gerade wir in der SPD tun uns mit Erhöhungen von Kindergartengebühren schwer, denn eigentlich ist es für uns Aufgabe des Landes – auch der Besuch des Kindergartens muss analog zur Schule kostenfrei sein.

Uns ist jedoch durchaus bewusst, dass wir als Kommune den kostenfreien Kindergarten nicht finanzieren können.

Die Elternbeiträge decken momentan rd. 16 % der Kosten, der Rest wird über unseren Haushalt und somit mit öffentlichen Mitteln finanziert. Ein kostenfreier Kindergartenbesuch bleibt vorerst Wunschdenken.

Wir haben lange über die vorliegende Gebührenerhöhung diskutiert und haben uns dazu entschlossen – zumindest ein kleines Zeichen in Richtung Eltern zu setzen.

Wir stellen den Antrag die Erhöhung der Gebühren im Ganztagesbereich auszusetzen.

In diesen Bereichen gibt es keine Empfehlung der Verbände und die Festlegung der Gebühren ist somit frei durch den Gemeinderat gestaltbar.

Viele denken warum dieser Vorschlag? Der Gemeinderat und die Verwaltung werden von der GPA angehalten, die Höhe der Gebühren und Beiträge im Auge zu behalten. Eine Nichtanpassung von Gebühren kann uns bei der Stellung von Zuschussanträgen negativ „angerechnet“ werden. Deshalb sind wir aufgefordert, den Empfehlungen der Verbände weit gehend zu folgen und im Ganztagesbereich sind wir frei von Vorgaben der Verbände.

Die restlichen Erhöhungen laut Vorlage tragen wir mit.

Eine kleine Bitte an die Verwaltung hätten wir noch. Vielleicht kann unser Unmut in Form eines Schreibens an die Verbände weitergeben werden. Wir werden die SPD- Landtagsabgeordneten entsprechend informieren.

Gundi Störner, für die SPD-Fraktion

Anmerkung: der Antrag wurde mit den Stimmen von CDU, FW und ÖDP abgelehnt.

weiterlesen Kommentare (0)

16.07.2020 in Ortsverein

#imagine Grüne Stadt Leben in Bad Rappenau 2030

Mit seiner Serie 'Smart City' innerhalb unserer #imagine-Artikelreihe geht unser Beisitzer und Gemeinderat Michael Jung in den nächsten Tagen auf das fiktive Leben in Bad Rappenau 2030 ein. Im ersten Block ging es um die Smarte Verwaltung. In diesem Artikel beschäftigt er sich mit der Vision einer grünen Stadt.

Wir befinden uns in Bad Rappenau 2030, der smarten Zukunftsvision der Kur- und Bäderstadt. Das vernetzte Verkehrssystem sorgt für weniger Verkehr auf den Straßen und damit für eine bessere Luftqualität und weniger Lärm. Smarte, umweltschonende Gebäude verbrauchen wenig Energie, die sie zu einem Großteil über Photovoltaik auch noch selbst erzeugen. Und die smarten Bürger bilden das Herzstück der Stadt. Denn durch ihre aktive Teilhabe kann die intelligente Stadt ihr volles Potenzial entfalten.

Die Stadt ist nachhaltig! Das bedeutet, dass der Bedarf der aktuellen Generationen (z. B. nach Lebensmitteln oder Rohstoffen) erfüllt wird, ohne die Lebensbedingungen nachfolgender Generationen negativ zu beeinflussen. Es gilt das Motto: „Tue heute nichts, was du oder deine Kinder morgen bereuen.“

Für dieses Ziel wurde im Jahre 2020 vom Gemeinderat der Stadt ein Masterplan entworfen. Was wurde im Detail geregelt? Wie wurde das erreicht? Lassen Sie sich überraschen.

weiterlesen Kommentare (0)

06.07.2020 in Ortsverein

"#imagine 2022: Familie und Homeoffice

Eines der größten Alltagsthemen für unzählige Menschen ist sicherlich die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Gerade während der Corona-Pandemie mussten diese mit vielen einschneidenden Veränderungen umgehen, von der Betreuung in der Kita bis zur Umstellung auf der Arbeit. Aus der Sicht all dieser Mütter und Väter widmet sich unsere Schriftführerin Patrizia Härdtner in ihrem Artikel "#imagine 2022: Familie und Homeoffice" diesem Thema und zeigt eine mögliche positive Entwicklung auf. Ein Ausblick:

"Maria legt zufrieden ihr Headset zur Seite. Es ist 9.00 Uhr an einem Montagmorgen und sie hat ihre erste Telefonkonferenz gerade zu Ende gebracht. Lächelnd schaut sie sich in ihrem kleinen Arbeitszimmer mit den Familienfotos und bunten Bildern ihrer beiden Kinder um. Ihr Mann kommt herein und setzt sich an seinen Schreibtisch; er hat gerade die 3-jährige Mia zum Kindergarten gebracht.

weiterlesen Kommentare (0)

29.06.2020 in Ortsverein

#imagine Automatisierung, Digitalisierung, Postwachstum

Wie könnte unsere Arbeitswelt im Jahr 2040 aussehen? Wie und mit welcher Einstellung werden wir gesellschaftlich Lösungen finden für die großen ökonomischen und ökologischen Herausforderungen der Zukunft? Diesen Fragen widmet sich im Zuge unserer Artikelreihe Johnny Spasiano aus Zimmerhof in seinem spannenden Gastbeitrag "Re-Gnose aus dem Jahr 2040: Automatisierung, Digitalisierung, Postwachstum." #imagine - Ein Ausblick:

„Wir schreiben das Jahr 2040. Sie können heute ausschlafen. Und das obwohl es erst Donnerstag ist. Die Arbeit? Hat sich auf eine 20-Stunden Woche beschränkt. Trotzdem müssen Sie sich keinerlei Sorgen um ihren Lebensunterhalt machen. Die Menschheit ist genauso produktiv, wie sie es vor 20 Jahren schon war, die Supermärkte sind immer noch gefüllt, alle bekommen, was sie benötigen. Der kleine aber feine Unterschied liegt darin, dass wir nun vor allem Maschinen, Programme und Algorithmen für uns arbeiten lassen. Und wir haben aufgehört zu versuchen es zu verhindern.

weiterlesen Kommentare (0)

22.06.2020 in Ortsverein

#imagine Europe is key

Der vierte Artikel unserer #imagine-Reihe kommt als Gastbeitrag von Geoffrey Harant aus dem SPD Ortsverein Bad Wimpfen. In seinem Beitrag wirft er einen Blick auf Europa, die EU und wie die Corona-Pandemie deren Arbeit und Zusammenhalt beeinflussen könnte.

Europe is key - November 2022:

"Ein Franzose, ein Deutscher und ein Kroate treffen sich im in Vino. Eigentlich der Beginn eines schlechten Witzes, jedoch Realität im progressiven Europa des Jahres 2022. In einem angeregten Gespräch tauschen sich die Drei über die Corona-Pandemie aus.

weiterlesen Kommentare (0)

17.06.2020 in Ortsverein

#imagine Smarte Verwaltung Leben in Bad Rappenau 2030

Mit seiner Serie 'Smart City' innerhalb unserer #imagine-Artikelreihe geht unser Beisitzer und Gemeinderat Michael Jung in den nächsten Tagen auf das Thema Digitalisierung ein. Wie könnte eine smarte und vernetzte Kommune, sowie der Bürgerservice in den nächsten Jahren aussehen?

Wir befinden uns in Bad Rappenau 2030, der smarten Zukunftsvision der Kur- und Bäderstadt. Die smarten Bürger bilden das Herzstück der Stadt. Denn nur durch ihre aktive Teilhabe kann die intelligente Stadt ihr volles Potenzial entfalten. Für das Ziel einer smarten Verwaltung wurde im Jahre 2020 vom Gemeinderat der Stadt ein Masterplan entworfen.

Was wurde im Detail geregelt? Wie wurde das erreicht? Lassen Sie sich überraschen.

weiterlesen Kommentare (0)

19.05.2020 in Ortsverein

#imagine Feindbilder, Angst und Spaltung

In seinem Beitrag begibt sich unser Vorsitzender Jan Kulka ins Jahr 2021. Er zeigt auf, wie die Corona-Pandemie potenziell die kommende Bundestagswahl beeinflussen könnte und auch welche Rolle dabei rechtspopulistische Kräfte spielen könnten. Ein Zukunftsszenario, #imagine:

Feindbilder, Angst und Spaltung: Wie man eine Pandemie NICHT bewältigt.

"Bad Rappenau – 24. Oktober 2021. Es ist Wahltag. Der Gang zur Wahlurne an diesem Herbstsonntag ist anders als der vier Jahre zuvor. Neben den Wahlhelfer*innen dürfen maximal 10 Personen im Raum sein. Vor einigen Wochen wurde tatsächlich in Tübingen ein Impfstoff gegen das Coronavirus entdeckt, Herstellung und Lieferung laufen auf Hochtouren. Wissenschaftler*innen aller Nationen sind sich einig: Das Warten hat ein Ende, ja, die Pandemie hat ein Ende. Schon bei der konstituierenden Sitzung des 20. Deutschen Bundestages könnten auch die letzten Abstandsregelungen außer Kraft treten.

weiterlesen Kommentare (0)

11.05.2020 in Ortsverein

#imagine – Schule 2022

Weiter geht es bei unserer #imagine Artikelreihe mit dem Thema home schooling. Unser Beisitzer Marcus Klösters aus Siegelsbach hat sich diesem kreativ angenommen: #imagine - Schule 2022

„Morgen haben wir wieder Home Schooling!“, ruft der Sohn an einem schönen Maisonntag des Jahres 2022 seinem Vater zu als sie gemeinsam auf der Terrasse sitzen.

„Home Schooling?“, wundert sich der Vater. „Ist Eure Schule nun doch wieder wegen Corona geschlossen worden?“.

„Quatsch, Papa! Mit Corona haben wir doch seit ein paar Monaten gar nichts mehr am Hut. Wir wollen das aber nun auch zu normalen Zeiten immer wieder machen, damit wir nicht aus der Übung kommen.“

„Und das funktioniert? Haben denn alle Schüler*innen inzwischen die technischen Möglichkeiten dazu?“.

„Aber klar, Papa. Letzte Woche haben wir in der Schule endlich die Lieferung der Tablets bekommen, auf die wir so lange gewartet haben.“

weiterlesen Kommentare (0)

01.05.2020 in Ortsverein

#imagine 1.Mai 2021

Den Auftakt für unsere #imagine Artikelreihe macht unsere Schriftführerin Renate Stejskal. Aus aktuellem Anlass widmet sie sich dem 1. Mai und wie dieser im nächsten Jahr aussehen könnte:

Auf dem Rathausplatz hat der ansässige SPD Ortsverein zu einer Gesprächsrunde geladen. Noch immer muss wegen der Coronakrise auf genügend Abstand geachtet werden. Und der eine oder andere hat auch noch einen Mundschutz an.

 Nachdem im vergangenen Jahr alle großen Demonstrationen und Veranstaltungen zum ersten Mai abgesagt werden mussten, gibt es in diesem Jahr an vielen Orten kleinere Veranstaltungen so wie diese hier. In Bad Rappenau stehen heute SPD Genoss*innen, Gewerkschafter*innen, Vertreter*innen der heimischen Betriebe und interessierte Bürger*innen zusammen. Auch für das leibliche Wohl ist gesorgt. Eine Bratwurst, ein Bier und vieles mehr serviert auch heute wieder die Feuerwehr, wie in so vielen Jahren zuvor am ersten Mai üblich.

weiterlesen Kommentare (0)

21.04.2020 in Ortsverein

Online-Vorstandsitzung

Am Dienstag, 7.04.2020 hat der SPD-Ortsverein Bad Rappenau seine erste digitale, mitgliederoffene Vorstandssitzung abgehalten. Denn auch in diesen Zeiten müssen politische Organisationen aktiv und handlungsbereit sein.
Großes Thema war dabei „Zusammenhalt und Stabilität in Zeiten der Corona-Pandemie“.

Gemeinsam mit Reinhold Gall MdL, Innenminister a.D., wurde über viele verschiedene Aspekte diskutiert. Nachdem die Mitglieder einen Input zur aktuellen Arbeit der SPD-Fraktion und der Landesregierung in Baden-Württemberg bekommen haben, drehte es sich vor allem darum, wie die Grundsicherheit der Bürgerinnen und Bürger in dieser Zeit sichergestellt werden kann. Wie wir politisch und gesellschaftlich die Mortalitätsrate und die Zahl der Infizierten verringern können. Und wie wir Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, aber auch kleine und mittelständische Unternehmen unterstützen.

weiterlesen Kommentare (0)

21.04.2020 in Ortsverein

Corona-Krise

Wir erleben derzeit eine Ausnahmesituation, die es in diesem Umfang so noch nicht gegeben hat. Diese Pandemie in den Griff zu bekommen ist in erster Linie eine große gesellschaftliche Aufgabe. Ebenso stellt sie eine Herausforderung für die Politik dar. Denn die Handhabung des Krisenmanagements wird von politischen Institutionen definiert. Die nach Meinung von Experten notwendigen Vorkehrungsmaßnahmen von Bund und Ländern haben das öffentliche Leben und die Wirtschaft in starkem Maße getroffen - ohne Ausnahme von Bad Rappenau. Jetzt gilt es für jeden, sich aktiv daran zu beteiligen, dass Bad Rappenau in dieser schwierigen Zeit zusammenhält und wir diese Krise gemeinsam hinter uns bringen.

weiterlesen Kommentare (0)

13.03.2020 in Ortsverein

Neues Jahr – neues Haushaltsrecht

Die diesjährigen Haushaltsberatungen standen ganz im Zeichen des Neuen Kommunalen Haushaltsrechts (NKHR) – die Verwaltung hat hierbei alle Gemeinderäte mitgenommen und entsprechend geschult. Herzlichen Dank an dieser Stelle für die Hilfestellungen.

Gut gerüstet mit dem entsprechenden Handwerkszeug ging es in die Haushaltsberatungen. Die SPD-Fraktion hat in diesem Zuge verschiedene Anträge zum diesjährigen Haushalt gestellt. Allen voran ist es uns wichtig, die Parksituation rund um den Bahnhof zu verbessern. Im Rahmen einer zurückliegenden Sitzung hatten wir bereits angeregt, auf dem Parkplatz in der Raiffeisenstraße, gegenüber dem Ärztehaus, eine Parkierung anzubringen. Im Zuge der Haushaltsberatungen regten wir an, generell ein Parkraumkonzept zu erarbeiten.

weiterlesen Kommentare (0)

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.