Nachrichten zum Thema Ortsverein
Gemeinsame Erklärung CDU, SPD, Bündnis90/Die Grünen, ÖDP
Der Haushalt 2025 wurde mit großer Mehrheit in der letzten Sitzung verabschiedet. Zur Verwunderung der o.g. Fraktionen haben sich die FW gegen die Zustimmung gestellt und den Haushaltsplan 2025 geschlossen abgelehnt. Dies ist ihr gutes demokratisches Recht, wenn auch ein gefährliches Unterfangen.
Sie haben die Verantwortung an uns abgegeben – wohlwissend, dass wir mehrheitlich dem Haushaltsplan zustimmen werden.
In der Haushaltsrede des Fraktionssprechers der Freien Wähler wurde gegenüber dem Gemeinderat die Aussage geäußert, dass wir nicht willens wären, die von den Freien Wählern vorgeschlagenen Einsparungen und Verschiebungen mitzutragen.
Speziell diesen Punkt können CDU, SPD, Grüne und ÖDP so nicht unkommentiert lassen. Wir sind dem Vorwurf ausgesetzt, nicht im Sinne der Bürger und Bürgerinnen unserer Stadt über einen nachhaltigen und finanzierbaren Haushalt abgestimmt zu haben. Das ist schlicht falsch und entspricht nicht der Wahrheit.
Stellungnahme zum Haushalt
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung, werte Kolleginnen und Kollegen aus dem Gemeinderat,
liebe Zuhörerinnen und Zuhörer
die weltpolitische Lage ist so konfliktgeladen wie seit Jahrzehnten nicht mehr: zahlreiche humanitäre Konflikte weltweit, die Wahl in den Vereinigten Staaten mit der Frage „welche Konsequenzen die Trump-Rückkehr nach sich zieht“, das Ampel-Aus im Bund und die bevorstehenden Neuwahlen, steigende Kosten – die Liste lässt sich beliebig fortsetzen.
Die Herausforderungen aktuell sind groß und am unteren Ende der öffentlichen Nahrungskette, in den Kommunen, wird es immer ungemütlicher.
Wenn über die Beziehung der Städte und Kommunen zu Bund und Land gesprochen wird, fällt oft das Wort „Konnexitätsprinzip“. Konnexität bedeutet, dass die politische Ebene, die eine Aufgabe vergibt, diese auch finanzieren muss. Bund und Land kommen mit immer mehr Aufgaben, jedoch ohne die benötigte und vor allem auskömmliche Finanzausstattung zur Verfügung zu stellen.
Doch hier vor Ort setzen wir um, was umgesetzt werden muss, da es in der Realität konkrete Bedarfe gibt und die Bedürfnisse stetig steigen.
Der Gipfel des Eisberges ist erreicht, wenn der Landkreis zur Stabilisierung seines Haushalts die Kommunen mit einer höheren Kreisumlage zur Kasse bittet.
Schade, dass den Kommunen ein solches Instrument nach „oben“ fehlt.
Bundestagskandidat vor Ort – Jens Schäfer im Wasserschloss Bad Rappenau
Am Dienstag, den 21. Januar 2025 luden die SPD-Ortsvereine Bad Wimpfen und Bad Rappenau zum politischen Austausch mit dem diesjährigen Bundestagskandidaten Jens Schäfer und dem aktuellen Bundestagsabgeordneten Josip Juratovic ins Wasserschloss nach Bad Rappenau ein.
In gemütlicher Runde, bei kleinen Häppchen und Getränken hörten wir politische Wahrheiten aus Berlin von Josip und Pläne von seinem designierten Nachfolger Jens.
Da ging es um die Wohnungsnot und hierfür mögliche Lösungsstrategien, um den CO²-Preis und den Klimawandel, um das längst fällige Tempolimit auf Autobahnen sowie um Verbesserungen für mehr Bildungsgerechtigkeit.
Eindrücklich bekräftigte Jens Schäfer erneut seine Unterstützung der Absage unseres Bundeskanzlers Olaf Scholz, die Angriffsrakete Taurus an die Ukraine zu liefern und betonte gleichzeitig, dass Deutschland trotz allem europaweit mit Abstand die meiste Unterstützung für die Ukraine bereitstellt!
Vorstellung Gemeinderat Michael Jung
Im Gemeinderat seit: 2008
Funktion(en)/Ausschüsse im Gemeinderat: Mitglied im Technischen Ausschuss
Wie bist du zur Kommunalpolitik gekommen?
Politisch lag mir der Klima- und Umweltschutz schon immer am Herzen, flankiert von einem christlich geprägten Gerechtigkeitssinn (Nächstenliebe, Menschenrechte, Toleranz). Die Kombination dieser Interessen gepaart mit einer visionären Wirtschaftspolitik trieb mich in den Hafen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Dort fühle ich mich immer noch am besten aufgehoben. 2004 wurde ich dann gefragt, ob ich mir eine Gemeinderats-Kandidatur vorstellen könnte. 2008 kam ich als Nachrücker in den Gemeinderat und wurde seither wiedergewählt.
Vorstellung Gemeinderätin Nadine Hofmann
Im Gemeinderat seit: 2024
Funktion(en)/Ausschüsse im Gemeinderat:
- Mitglied im Technischen Ausschuss
- Mitglied im gemeinsamen Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Bad Rappenau-Kirchardt-Siegelsbach
Wie bist du zur Kommunalpolitik gekommen?
Das Ganze fing mit einem Aufruf in den sozialen Medien 2018 an. Es wurde dafür geworben, sich für die Gemeinderatswahl aufstellen zu lassen. Ich dachte mir sofort, da wäre ich dabei, nur wohin soll ich mich wenden? Damals hatte ich noch keinerlei Kontakt zu einer Partei.
Vorstellung Gemeinderätin Martina Trunzer
Funktion(en)/Ausschüsse im Gemeinderat
Mitglied im Ausschuss für Landwirtschaft, Forsten und Umwelt
Mitglied im erweiterten Vorstand Musikschule Unterer Neckar
Wie bist du zur Kommunalpolitik gekommen?
Nachdem ich Mitte der 90er-Jahre nach Zimmerhof gezogen war, wollte ich mit den Menschen hier zusammenkommen, Freundschaften schließen und politische Themen vor Ort anpacken. Deshalb habe ich mich unter anderem bei der Gründung des Bürgervereins Zimmerhof eingebracht. Aufgrund unseres Engagements in Zimmerhof wurden mein Mann und ich 2004 von der SPD zur Kandidatur motiviert. Prompt wurden wir damals beide gewählt, mein Mann in den Kreistag und ich in den Gemeinderat. Diesem gehörte ich bereits bis 2014 an. Im Mai 2024 haben mir die Bürgerinnen und Bürger wieder das Vertrauen geschenkt
Vorstellung Gemeinderat Jan Kulka
Im Gemeinderat seit: 2019
Ausschüsse im Gemeinderat
Ausschuss für Landwirtschaft, Forsten und Umwelt
Wie bist du zur Kommunalpolitik und SPD gekommen?
Im Alter von 16 Jahren inspiriert haben mich v.a. mein Großvater Alfred, der viele Jahre kommunalpolitisch aktiv
war, und unser Abgeordneter Josip Juratovic. Beide haben mir früh aufgezeigt, was es bedeutet, sich für seine
Mitmenschen und öffentliche Belange einzusetzen. In der SPD habe ich dann meine politische Heimat durch
einen Mix aus pragmatischem Denken für die konkreten Probleme einerseits und dem Anspruch, den
Zusammenhalt der Menschen durch den Aufbau sozialer Gerechtigkeit zu stärken andererseits, gefunden. Die
Umsetzung jener Werte ist seit 2019 auch Gegenstand meiner Arbeit als Vorsitzender des SPD-Ortsvereins.
Stellungnahme Grundsteuerreform
Warum muss die Grundsteuer reformiert werden? Im Jahr 2018 stellte das Bundesverfassungsgericht fest, dass das bestehende Bewertungssystem für die Grundsteuer verfassungswidrig ist, weil es ähnliche Grundstücke ungleich behandelt, was dem im Grundgesetz festgeschriebenen Gleichbehandlungsgrundsatz widerspricht. Ob dies nun mit dem neuen Bewertungssystem gerechter ist? – diese Frage ist noch unbeantwortet.
Ist die Neufassung der Hebesatzung noch relativ „einfach“ – es gibt hier Mustersatzungen des Gemeindetages, die juristisch überprüft sind und der Kommune eine gewisse Rechtssicherheit geben, stellt sich jedoch die Festlegung der neuen Hebesätze schwieriger dar, denn hier gibt es wie so oft Gewinner und Verlierer.
Herr Schuster hat uns in einer gelungenen, verständlichen Präsentation das Thema aufbereitet. Hilfreich dabei waren für uns auch die Beispielrechnungen, die uns gezeigt haben, wie sich die Vorgaben auf einzelne Grundstücke auswirken. Herzlichen Dank an dieser Stelle nochmals an Herrn Schuster.
Vorstellung Gemeinderätin Anika Störner
Im Gemeinderat seit: 2014
Funktion(en)/Ausschüsse im Gemeinderat:
- Stellvertretende Fraktionsvorsitzende
- Mitglied im Finanz- und Verwaltungsausschuss
- Verwaltungsrat der Kur- und Klinikverwaltung GmbH & Verwaltungsrat der Schwärzberg-Klinik GmbH
Wie bist Du zur Kommunalpolitik gekommen?
Das ist bei mir quasi berufsbedingt. Ich habe an den Hochschulen für öffentliche Verwaltung in Ludwigsburg und Kehl studiert und habe hier in meinem Berufsalltag unmittelbar mit der Kommunalpolitik zu tun. 2014 hat es mich dann für Bad Rappenau „gepackt“, weil damals die jüngere Generation noch nicht im Gremium vertreten war und ich die Entwicklung meiner Heimatstadt mitgestalten wollte. Ich bringe gerne mein Verwaltungswissen ein und lerne auch an der Gremienbank immer wieder dazu.
Vorstellung Gemeinderätin Gundi Störner
Im Gemeinderat seit: 2004
Funktion(en)/Ausschüsse im Gemeinderat
• Fraktionsvorsitzende und OB-Stellvertreterin
• Mitglied im Finanz- und Verwaltungsausschuss
• Verwaltungsrat der Kur- und Klinikverwaltung GmbH und der Salinenklinik AG
• Verbandsversammlung und Verwaltungsrat Zweckverband „Wasserversorgungsgruppe Mühlbach“
Wie bist du zur Kommunalpolitik gekommen? Wie bist du zur SPD gekommen?
Bei der Gemeinderatswahl 1999 wurde ich von verschiedenen Parteien angesprochen. Damals war ich politisch noch unbedarft. Meine Entscheidung für die SPD hatte mit der Bundes- oder Landespolitik nichts zu tun, für mich waren die Mitglieder des amtierenden Gemeinderats ausschlaggebend und hier entstand dann die Entscheidung für die SPD zu kandidieren.
Vielen Dank für Ihr Vertrauen!
Die SPD Bad Rappenau bedankt sich herzlich bei allen Wählerinnen und Wählern für das bei der Gemeinderats- und Kreistagswahl am 09.06.2024 entgegengebrachte Vertrauen! Die auf uns im gesamten Stadtgebiet für die Gemeinderatswahl entfallenen 31.488 Stimmen machen uns stolz und sind ein klares Zeichen der Rappenauerinnen und Rappenauer, weiterhin eine sozial gerechte und zukunftsgerichtete Perspektive im Gemeinderat vertreten haben zu wollen. Wir freuen uns, unsere sechs Sitze im Bad Rappenauer Gemeinderat gehalten zu haben und weiterhin mit einer vielfältigen und engagierten Fraktion Ihre Interessen in der kommenden Legislaturperiode 2024-2029 vertreten zu dürfen.
Kreistags-Wahlkreis 11: Kandidatenkür der SPD
Die Kreisdelegiertenkonferenz wählte am 24.2.24 in Dahenfeld die Kandidatinnen und Kandidaten für die anstehende Kreistagswahl. Für den Wahlkreis 11 – Bad Rappenau, Bad Wimpfen, Kirchardt und Siegelsbach - konnten wir ein attraktives Bewerberfeld aufstellen, je zur Hälfte Frauen und Männer. Alle haben einen soliden kommunalpolitischen Hintergrund und sind gemeinnützig und ehrenamtlich engagiert:
Dr. Peter Trunzer ist seit 2004 im Kreistag. Seine Arbeitsschwerpunkte sind der Sozialausschuss und der Aufsichtsrat der SLK-Kliniken. Er ist Vorsitzender des Bürgervereins Zimmerhof.
Gundi Störner ist SPD-Fraktionsvorsitzende im Rappenauer Stadtrat und Stellvertreterin des OB. Sie war bereits über eine Wahlperioden im Kreistag. Sie ist erste Vorsitzende des TSV Heinsheim.
Termine zum Kennenlernen
Lernen Sie unsere Kandidatinnen und Kandidaten sowie unsere zuständigen Bundes- und Landespolitiker kennen:
ACHTUNG ZUSATZTERMIN:
Sa. 08. Juni 08.00 - 12.30 Uhr Bad Rappenau
Wahlstand in der Fußgängerzone
Sa. 11. Mai 08.00 - 12.30 Uhr Bad Rappenau
Wahlstand in der Fußgänger-zone mit MdB Josip Juratovic
Fr. 17. Mai 17.00 - 18:30 Uhr Bad Rappenau
Stadt-Spaziergang mit MdL Klaus Ranger, Treffpunkt: Rathausparkplatz
Sa. 18. Mai 07.00 - 10:00 Uhr Heinsheim
Wahlstand bei Bäckerei Hofmann
Unsere Kandidaten zur Gemeinderatswahl
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Für die Gemeinderatswahl konnten wir 31 Kandidierende für uns gewinnen. Das sind sogar 3 mehr als bei der letzten Kommunalwahl. Und wir sind richtig stolz auf unsere Liste. Von jung bis alt, über die verschiedensten Berufsgruppen hinweg und immerhin 16 Frauen und 15 Männer bewerben sich um die 29 Plätze im künftigen Gemeinderatsgremium.
Kundgebung für Demokratie und Vielfalt
Am 13.04. zur Kundgebung für Demokratie und Vielfalt war die SPD stark vertreten. Auch Vertreter der Grünen, der Flüchtlingshilfe, und beider christlicher Kirchen sprachen auf der Veranstaltung. Am Mikrofon gefehlt haben leider CDU und FW.
Im Namen aller Sozialdemokraten hat Jan Kulka sich für die SPD zu Wort gemeldet:
Liebe Freunde der Demokratie,
mein Name ist Jan Kulka. Ich bin Vorsitzender des SPD Ortsvereins und will mich zunächst im Namen aller Sozialdemokraten in Bad Rappenau bedanken, hier sprechen zu dürfen. In Bad Rappenau haben wir erkannt, dass ein großer Ruck – für Demokratie und für Vielfalt – durch Deutschland geht, den es auch vor Ort zu fördern gilt. Vielen Dank vor allem auch dem Organisationsteam für dieses wertvolle Engagement!
Vorstellung der Kandidaten zur Kommunalwahl 3
Um den Bürgerinnen und Bürgern eine starke Stimme zu geben, haben sich für die anstehende Gemeinderatswahl wieder viele für eine Kandidatur auf der SPD-Liste entschieden. Mit diesem dritten von drei Beiträgen wollen wir u.a. die Kandidierenden in der Kernstadt vorstellen.
Alle zukünftig Gewählten werden wie bisher nach eigenem Dafürhalten zum Wohle der Stadt entscheiden. Die Herausforderungen vor Ort erfordern Lösungen im Einzelfall, oft losgelöst von Partei-Leitlinien. Gleichwohl einen die Liste gemeinsame Werte. Weniger als jene losen Ansammlungen von teilweise widersprüchlichen Personen und Ansichten, wie an anderer Stelle in der politischen Landschaft beobachtbar, wollen die SPD-Kandidierenden vielmehr mit einem klaren Wertekompass, konsequentem Denken und Weitblick Verantwortung für ihre Stadt übernehmen. Damit der starke Zusammenhalt in Bad Rappenau fortbesteht, braucht es klare Werte wie Toleranz, Kreativität und auch Sachverstand; weniger Vorurteile, Verschlossenheit, Widersprüche und damit Orientierungslosigkeit.
Vorstellung der Kandidaten zur Kommunalwahl 2
Um den Bürgerinnen und Bürgern eine starke Stimme zu geben, haben sich für die anstehende Gemeinderatswahl wieder viele für eine Kandidatur auf der SPD-Liste entschieden. Mit diesem zweiten von drei Beiträgen wollen wir u.a. die Kandidierenden in Grombach, Obergimpern, Heinsheim und Zimmerhof vorstellen.
Nicht alle Kandidierenden sind SPD-Mitglieder. Ferner wird es auch in Zukunft keinen Fraktionszwang geben. Alle zukünftigen SPD-Gemeinderätinnen und Gemeinderäte werden – wie bisher – nach ihrem eigenen Dafürhalten zum Wohle der Stadt entscheiden. Die individuellen Herausforderungen vor Ort erfordern pragmatische Lösungen im Einzelfall, oftmals losgelöst von Doktrinen bspw. der SPD im Land oder Bund. Gleichwohl eint die Liste eine gemeinsame Wertebasis mit sozialdemokratischer Handschrift. Schon jetzt muss in die Zukunft investiert werden, damit Bad Rappenau weiterhin ein Ort bleibt, der lebendig ist, in dem die Menschen zusammenhalten, in dem es gerecht zugeht und besonders belastete Gruppen sinnhaft entlastet werden.
Vorstellung der Kandidaten zur Kommunalwahl 1
Um ihren Ort mitzugestalten und eine starke Stimme für die Bürgerinnen und Bürger zu sein, haben sich im Hinblick auf die am 09.06.2024 anstehende Gemeinderatswahl wieder viele engagierte Menschen in Bad Rappenau für eine Kandidatur auf der SPD-Liste entschieden.
Mit diesem als ersten von drei Beiträgen wollen wir u.a. die Kandidatinnen und Kandidaten in Babstadt, Bonfeld, Fürfeld und Treschklingen vorstellen.
Die SPD-Liste zeichnet sich durch große Vielfalt aus: Es sind v.a. jüngere Menschen und auch viele Frauen, die nun den Weg in die Kommunalpolitik gehen möchten. Von den insgesamt 31 Kandidierenden sind 15 nicht älter als 37 Jahre. Acht Kandidierende und damit 1/4 sind sogar jünger als 29 Jahre. Der Frauenanteil liegt bei 52%.
