Isabel Cademartori und Robin Mesarosch: „Steuerreform geht in die richtige Richtung – unser Anspruch geht weiter“
Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:
„Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige
SPD Baden-Württemberg wählt neue Parteispitze und beschließt zentrale Anträge
Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.
Isabel Cademartori und Robin Mesarosch als neue SPD-Landesvorsitzenden gewählt
.png)
Die SPD Baden-Württemberg hat Isabel Cademartori und Robin Mesarosch als neue Landesvorsitzende gewählt. Auf Isabel Cademartori entfielen 87,8 Prozent der Stimmen der Delegierten, auf Robin Mesarosch 78,5 Prozent. Mit Isabel Cademartori (38) und Robin Mesarosch (35) steht künftig das jüngste Führungsduo an der Spitze einer Landes-SPD in Deutschland.
Ergebnis der Mitgliederbefragung zum SPD-Landesvorsitz
.png)
Bei der Mitgliederbefragung der SPD Baden-Württemberg zum Landesvorsitz haben Isabel Cademartori und Robin Mesarosch die absolute Mehrheit der Stimmen erreicht. Auf Isabel Cademartori und Robin Mesarosch entfielen 56,5 Prozent der Stimmen, auf Dorothea Kliche-Behnke 24,5 Prozent und auf Carsten Lotz 16,9 Prozent. Dies gab der Wahlvorstand der SPD Baden-Württemberg am Dienstagvormittag im Rahmen einer Landespressekonferenz bekannt.
Prof. Dr. Maja Göpel mit dem Carlo-Schmid-Preis 2026 ausgezeichnet
Die Carlo-Schmid-Stiftung hat am Freitagabend in der Aula der Universität Mannheim den Carlo-Schmid-Preis 2026 an die Transformationsforscherin Prof. Dr. Maja Göpel verliehen. Mit der Auszeichnung würdigt die Stiftung ihren herausragenden Einsatz für Wissenschaft, öffentliche Aufklärung und den faktenbasierten gesellschaftlichen Dialog.
Kandidaturen für den Landesvorsitz der SPD Baden-Württemberg stehen fest
Nach Ablauf der Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen am gestrigen Sonntag stehen die Kandidaturen für den Landesvorsitz der SPD Baden-Württemberg fest. Für das Amt bewerben sich Isabel Cademartori und Robin Mesarosch als Doppelspitze. Zudem treten Dr. Dorothea Kliche-Behnke und Carsten Lotz jeweils mit Einzelkandidaturen an.
Triff die SPD
Die SPD-Ortsvereine Bad Rappenau, Bad Wimpfen und Gundelsheim haben bei einem politischen Stammtisch das Ergebnis der jüngsten Landtagswahl diskutiert. Neben Mitgliedern nahmen auch interessierte Bürgerinnen und Bürger teil, die sich aktiv in die Diskussion einbringen konnten. Die Veranstaltung wurde von Ortsvereins- und Kreisvorsitzendem Armin Englert moderiert.
Im Mittelpunkt standen eine offene Analyse des Wahlergebnisses sowie Konsequenzen für die zukünftige Arbeit vor Ort. Dabei wurde deutlich, dass sich viele Mitgliederinnen und Mitglieder eine intensivere Einbindung der Basis und mehr Austauschformate wie Stammtische und Diskussionsabende wünschen.
Armin Englert dankte allen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern sowie den Kandidierenden für ihren Einsatz im Wahlkampf.
Stellungnahme zum Haushalt
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Frei,
liebe Frau Schulz, sehr geehrte Herren der Verwaltung,
liebes Gremium, liebe Zuhörerinnen und Zuhörer,
„Fünf vor 12 ist schon vorbei“. Diese Schlagzeile war zu Beginn des Jahres im Magazin des Gemeindetags zu lesen. Und auch unsere Kämmerin, Frau
Schulz, betone in ihrer Haushaltsrede, dass sich unsere Finanzen seit 2024 „im freien Fall“ befinden und eine Besserung mittelfristig nicht in Sicht ist.
Diese Aussagen machen die Verabschiedung unseres Haushalts 2026 nicht wirklich einfacher.
Die aktuellen Herausforderungen – von der finanziellen Handlungsfähigkeit über den sozialen Zusammenhalt bis hin zum Klimawandel – treffen an
erster Stelle und völlig ungebremst die Kommunen. Dabei engen steigende Ausgaben, sinkende Einnahmen und immer neue Anforderungen von Bund
und Land unseren Handlungsspielraum und den vieler anderer Kommunen zunehmend ein. Sowohl der Städtetag als auch der Gemeindetag Baden
Württemberg weisen daher seit Monaten eindringlich auf die angespannte Haushaltslage hin, in der viele Kommunen kaum noch in der Lage sind, ihre
Pflichtaufgaben zu erfüllen, geschweige denn Zukunftsprojekte anzustoßen.
SPD Kreisvorstand kritisiert CDU – Regierungsbildung darf nicht verzögert werden
Angesichts der wirtschaftlich schwierigen Lage in Baden-Württemberg kritisiert Armin
Englert, Kreisvorsitzender der SPD Heilbronn-Land, das Verhalten der CDU bei der
Regierungsbildung.
„Ich finde es ehrlich gesagt befremdlich, wie derzeit mit der Regierungsbildung umgegangen
wird“, erklärt Englert. „Gerade in einer wirtschaftlich angespannten Situation braucht unser
Land schnell eine handlungsfähige Regierung.“
Mit Blick auf Äußerungen des CDU-Abgeordneten Thomas Strobl zu möglichen politischen
Rollen erklärt Englert: „Während über persönliche Ambitionen gesprochen wird, warten
Unternehmen, Beschäftigte und Kommunen darauf, dass endlich eine stabile Regierung
gebildet wird.“
Zugleich müsse der Wählerwille respektiert werden: „Die Wählerinnen und Wähler haben
deutlich gemacht, dass sie Cem Özdemir als Ministerpräsidenten sehen wollen.“
Die SPD nehme ihr Wahlergebnis selbstkritisch an. „Wir haben ein enttäuschendes Ergebnis
erzielt und nehmen es demütig an. Jetzt darf es keine politischen Spielchen geben.“
„Gerade im Interesse der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer kann sich unser Land keine
politischen Hängepartien leisten.“
SPD Baden-Württemberg stellt sich neu auf – Landesparteitag mit Neuwahlen vorgezogen
Der Landesvorstand der SPD Baden-Württemberg hat in seiner heutigen Sitzung zentrale Beschlüsse zur Aufarbeitung der Landtagswahl 2026 sowie zur organisatorischen und personellen Neuaufstellung der Partei gefasst. Ziel ist es, die notwendigen Konsequenzen aus dem Wahlergebnis zu ziehen und zugleich zügig die Voraussetzungen für einen Neustart der SPD im Land zu schaffen.
Tour-Abschluss in Mannheim
Unser Spitzenkandidat Andreas Stoch war in den vergangenen Wochen in allen 70 Wahlkreisen unterwegs. Er hat mit den Kandidierenden an hunderten Türen geklingelt, die „Hidden Champions“ unseres Mittelstands besucht und in 29 Townhalls seine Vision eines gerechteren Baden-Württembergs geteilt. In Mannheim findet die „Tour für Dich“ nun ihren Abschluss.
.jpg)
SPD-Landtagskandidatin Bettina Fischer in Bad Rappenau
Am Samstag, den 28.02. sowie Samstag, den 07.03.2026 wollen wir von ca. 09:00 bis 12:00 Uhr wieder an gewohnter Stelle am Kirchplatz anlässlich der Landtagswahl 2026 mit zwei Infoständen für Sie ansprechbar sein. Dabei sein wird auch unsere Landtagskandidatin Bettina Fischer. Haben Sie Fragen, Interesse an einem Austausch, oder möchten Sie unsere Landtagskandidatin einmal persönlich kennenlernen? Schauen Sie gerne vorbei!
