10.08.2020 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Stoch: „Scholz hat gezeigt, dass er die SPD zum Erfolg führen kann“

 
Foto: Thomas Trutschel/ photothek.net

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zur Nominierung von Olaf Scholz als Kanzlerkandidat:

„Das ist ein ganz hervorragender Vorschlag unserer Parteispitze. Olaf Scholz hat als Finanzminister und Vizekanzler gerade in dieser Krisenzeit gezeigt, dass er das Land gut und mit Augenmaß führen kann. Und als Erster Bürgermeister in Hamburg hat er eindrücklich gezeigt, dass er die SPD zum Erfolg führen kann.

Der Zeitpunkt dieser Entscheidung ist völlig richtig und sehr gut gewählt. Wir haben als SPD in einem engen Schulterschluss gezeigt, dass wir alle gut zusammenarbeiten. Jetzt kann deutlich werden, dass die SPD kraftvoll nach vorne geht, während bei der CDU die Lage vollkommen unübersichtlich ist. Heute beginnt die Zeit nach der Ära Merkel.“

31.07.2020 in Ortsverein

NORMA im Zimmerhof

 

Vorhabenbezogener Bebauungsplan“ Sondergebiet Einzelhandel Lebensmittel Mittlerer Flur“

 

Gerne stimmt die SPD-Fraktion dem Vorentwurf und der Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen zu. Im Kommunalwahlkampf haben wir genau diese Idee in unserem Wahlprogramm für Zimmerhof vorgestellt. Die Verwaltung hat unseren Vorschlag nun präzisiert und wir freuen uns nun auf die Umsetzung.

31.07.2020 in Ortsverein

Erhöhung Kindergartengebühren, SPD-Antrag abgelehnt:

 

für mich und meine Fraktion ist dieser Tagesordnungspunkt zu diesem Zeitpunkt mehr als fraglich. In der letzten Sitzung haben wir Kindergartengebühren erlassen und heute sollen wir der Erhöhung von Kindergartengebühren zustimmen. Zwar eine moderate Erhöhung – aber trotzdem eine Erhöhung.

Eigentlich hätten wir dem Gemeinde- und Städtetag Baden-Württemberg und der 4 Kirchen Konferenz mehr Fingerspitzengefühl zugetraut. Am 29. Juni 2020 ist in den Kindergärten der Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen gestartet und mit Schreiben vom 01. Juli 2020 wird die Fortschreibung der Gemeinsamen Empfehlung der Kirchen und der Kommunalen Landesverbände zur Festsetzung der Elternbeiträge für das Kindergartenjahr 2020/2021 mitgeteilt. Ich muss schon sagen, hier wurde schnell reagiert.

Aber arbeiten in diesen Gremien keine Menschen, die Kinder im Kindergartenalter haben und somit nahe am Geschehen sind? Ist hier nicht bewusst, welche Probleme Eltern während der Schließung der Einrichtungen hatten.

Noch immer ist in vielen Betrieben Kurzarbeit angesagt, viele bangen um ihren Arbeitsplatz. In vielen Bereichen gibt es Erleichterungen und bei den Kleinsten wird eine Erhöhung der Gebühren vorgeschlagen.

Für uns ist dieses Vorgehen nur schwer nachvollziehbar und wir hätten uns eher gewünscht, dass dieses Jahr auf eine Erhöhung – besonders von Seiten der Verbände - verzichtet wird.

So bekommen wir als Gemeinderäte den schwarzen Peter zugeschoben. Wir müssen entscheiden und die Verwaltung muss unseren Beschluss umsetzen.

Gerade wir in der SPD tun uns mit Erhöhungen von Kindergartengebühren schwer, denn eigentlich ist es für uns Aufgabe des Landes – auch der Besuch des Kindergartens muss analog zur Schule kostenfrei sein.

Uns ist jedoch durchaus bewusst, dass wir als Kommune den kostenfreien Kindergarten nicht finanzieren können.

Die Elternbeiträge decken momentan rd. 16 % der Kosten, der Rest wird über unseren Haushalt und somit mit öffentlichen Mitteln finanziert. Ein kostenfreier Kindergartenbesuch bleibt vorerst Wunschdenken.

Wir haben lange über die vorliegende Gebührenerhöhung diskutiert und haben uns dazu entschlossen – zumindest ein kleines Zeichen in Richtung Eltern zu setzen.

Wir stellen den Antrag die Erhöhung der Gebühren im Ganztagesbereich auszusetzen.

In diesen Bereichen gibt es keine Empfehlung der Verbände und die Festlegung der Gebühren ist somit frei durch den Gemeinderat gestaltbar.

Viele denken warum dieser Vorschlag? Der Gemeinderat und die Verwaltung werden von der GPA angehalten, die Höhe der Gebühren und Beiträge im Auge zu behalten. Eine Nichtanpassung von Gebühren kann uns bei der Stellung von Zuschussanträgen negativ „angerechnet“ werden. Deshalb sind wir aufgefordert, den Empfehlungen der Verbände weit gehend zu folgen und im Ganztagesbereich sind wir frei von Vorgaben der Verbände.

Die restlichen Erhöhungen laut Vorlage tragen wir mit.

Eine kleine Bitte an die Verwaltung hätten wir noch. Vielleicht kann unser Unmut in Form eines Schreibens an die Verbände weitergeben werden. Wir werden die SPD- Landtagsabgeordneten entsprechend informieren.

Gundi Störner, für die SPD-Fraktion

Anmerkung: der Antrag wurde mit den Stimmen von CDU, FW und ÖDP abgelehnt.

18.07.2020 in Pressemitteilungen von SPD Baden-Württemberg

Solidarität mit den Beschäftigten von Galeria Karstadt Kaufhof

 

Die SPD Baden-Württemberg erklärt sich solidarisch mit den Beschäftigten von Karstadt und Kaufhof. „Wir kämpfen weiter für den Erhalt der Arbeitsplätze bei Kaufhof und KarstadtSports. Es muss nun darum gehen, die angekündigte Schließung der Filialen in Göppingen, Mannheim, Stuttgart und Bad Cannstatt zu verhindern. Auch die Landesregierung ist hier gefordert, umgehend ihr Engagement zu verstärken. Es ist bezeichnend, dass von Ministerpräsident Kretschmann zu diesem Thema bislang nichts zu hören ist.

Sollten Schließungen tatsächlich nicht abgewendet werden können, braucht es eine ordentlich ausgestattete Transfergesellschaft mit einer zwölfmonatigen Laufzeit und guten Qualifizierungsmaßnahmen. Das Land darf sich einer finanziellen Beteiligung nicht verschließen, um die Transfergesellschaft besser auszustatten, die Laufzeit zu verlängern und den Beschäftigten bessere Anschlussperspektiven zu ermöglichen. Ich werde auch dem Landesvorstand der SPD am morgigen Samstag einen entsprechenden Beschluss vorschlagen“, so unser Landesvorsitzender Andreas Stoch.

Resolution des Landesvorstands

 

16.07.2020 in Ortsverein

#imagine Grüne Stadt Leben in Bad Rappenau 2030

 

Mit seiner Serie 'Smart City' innerhalb unserer #imagine-Artikelreihe geht unser Beisitzer und Gemeinderat Michael Jung in den nächsten Tagen auf das fiktive Leben in Bad Rappenau 2030 ein. Im ersten Block ging es um die Smarte Verwaltung. In diesem Artikel beschäftigt er sich mit der Vision einer grünen Stadt.

Wir befinden uns in Bad Rappenau 2030, der smarten Zukunftsvision der Kur- und Bäderstadt. Das vernetzte Verkehrssystem sorgt für weniger Verkehr auf den Straßen und damit für eine bessere Luftqualität und weniger Lärm. Smarte, umweltschonende Gebäude verbrauchen wenig Energie, die sie zu einem Großteil über Photovoltaik auch noch selbst erzeugen. Und die smarten Bürger bilden das Herzstück der Stadt. Denn durch ihre aktive Teilhabe kann die intelligente Stadt ihr volles Potenzial entfalten.

Die Stadt ist nachhaltig! Das bedeutet, dass der Bedarf der aktuellen Generationen (z. B. nach Lebensmitteln oder Rohstoffen) erfüllt wird, ohne die Lebensbedingungen nachfolgender Generationen negativ zu beeinflussen. Es gilt das Motto: „Tue heute nichts, was du oder deine Kinder morgen bereuen.“

Für dieses Ziel wurde im Jahre 2020 vom Gemeinderat der Stadt ein Masterplan entworfen. Was wurde im Detail geregelt? Wie wurde das erreicht? Lassen Sie sich überraschen.

06.07.2020 in Ortsverein

"#imagine 2022: Familie und Homeoffice

 

Eines der größten Alltagsthemen für unzählige Menschen ist sicherlich die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Gerade während der Corona-Pandemie mussten diese mit vielen einschneidenden Veränderungen umgehen, von der Betreuung in der Kita bis zur Umstellung auf der Arbeit. Aus der Sicht all dieser Mütter und Väter widmet sich unsere Schriftführerin Patrizia Härdtner in ihrem Artikel "#imagine 2022: Familie und Homeoffice" diesem Thema und zeigt eine mögliche positive Entwicklung auf. Ein Ausblick:

"Maria legt zufrieden ihr Headset zur Seite. Es ist 9.00 Uhr an einem Montagmorgen und sie hat ihre erste Telefonkonferenz gerade zu Ende gebracht. Lächelnd schaut sie sich in ihrem kleinen Arbeitszimmer mit den Familienfotos und bunten Bildern ihrer beiden Kinder um. Ihr Mann kommt herein und setzt sich an seinen Schreibtisch; er hat gerade die 3-jährige Mia zum Kindergarten gebracht.

29.06.2020 in Ortsverein

#imagine Automatisierung, Digitalisierung, Postwachstum

 

Wie könnte unsere Arbeitswelt im Jahr 2040 aussehen? Wie und mit welcher Einstellung werden wir gesellschaftlich Lösungen finden für die großen ökonomischen und ökologischen Herausforderungen der Zukunft? Diesen Fragen widmet sich im Zuge unserer Artikelreihe Johnny Spasiano aus Zimmerhof in seinem spannenden Gastbeitrag "Re-Gnose aus dem Jahr 2040: Automatisierung, Digitalisierung, Postwachstum." #imagine - Ein Ausblick:

„Wir schreiben das Jahr 2040. Sie können heute ausschlafen. Und das obwohl es erst Donnerstag ist. Die Arbeit? Hat sich auf eine 20-Stunden Woche beschränkt. Trotzdem müssen Sie sich keinerlei Sorgen um ihren Lebensunterhalt machen. Die Menschheit ist genauso produktiv, wie sie es vor 20 Jahren schon war, die Supermärkte sind immer noch gefüllt, alle bekommen, was sie benötigen. Der kleine aber feine Unterschied liegt darin, dass wir nun vor allem Maschinen, Programme und Algorithmen für uns arbeiten lassen. Und wir haben aufgehört zu versuchen es zu verhindern.

22.06.2020 in Ortsverein

#imagine Europe is key

 

Der vierte Artikel unserer #imagine-Reihe kommt als Gastbeitrag von Geoffrey Harant aus dem SPD Ortsverein Bad Wimpfen. In seinem Beitrag wirft er einen Blick auf Europa, die EU und wie die Corona-Pandemie deren Arbeit und Zusammenhalt beeinflussen könnte.

Europe is key - November 2022:

"Ein Franzose, ein Deutscher und ein Kroate treffen sich im in Vino. Eigentlich der Beginn eines schlechten Witzes, jedoch Realität im progressiven Europa des Jahres 2022. In einem angeregten Gespräch tauschen sich die Drei über die Corona-Pandemie aus.

21.06.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Sascha Binder: „Bürgerkriegsähnliche Zustände sind unzumutbar“

 

Generalsekretär Sascha Binder verurteilt die Ausschreitungen in der Stuttgarter Innenstadt scharf: „Es ist absolut unzumutbar, wenn mitten in unserem Land bürgerkriegsähnliche Zustände vom Zaun gebrochen werden. Straßenschlachten solchen Ausmaßes kennen wir in Baden-Württemberg nicht und der Innenminister muss alles dafür tun, damit dies nicht zur Normalität wird. Ich wünsche allen verletzten Polizei- und Einsatzkräften eine baldige und gute Genesung.“

17.06.2020 in Ortsverein

#imagine Smarte Verwaltung Leben in Bad Rappenau 2030

 

Mit seiner Serie 'Smart City' innerhalb unserer #imagine-Artikelreihe geht unser Beisitzer und Gemeinderat Michael Jung in den nächsten Tagen auf das Thema Digitalisierung ein. Wie könnte eine smarte und vernetzte Kommune, sowie der Bürgerservice in den nächsten Jahren aussehen?

 

Wir befinden uns in Bad Rappenau 2030, der smarten Zukunftsvision der Kur- und Bäderstadt. Die smarten Bürger bilden das Herzstück der Stadt. Denn nur durch ihre aktive Teilhabe kann die intelligente Stadt ihr volles Potenzial entfalten. Für das Ziel einer smarten Verwaltung wurde im Jahre 2020 vom Gemeinderat der Stadt ein Masterplan entworfen.

Was wurde im Detail geregelt? Wie wurde das erreicht? Lassen Sie sich überraschen.

04.06.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Stoch: Konjunkturpaket ist „enormer Kraftakt“

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat das von der Bundesregierung beschlossene Konjunkturpaket in Höhe von 130 Milliarden Euro als „enormen Kraftakt“ bezeichnet.

„Ich habe immer gesagt, wir brauchen einen Rettungsschirm für unsere Kommunen, damit diese in die Zukunft investieren können“, so Stoch. „Und das ist sehr gut gelungen.“ So werden auf Vorschlag der SPD insbesondere die krisenbedingten Ausfälle der Kommunen bei der Gewerbesteuer ausgeglichen. Zusätzlich übernimmt der Bund die Kosten der Unterkunft in der Grundsicherung.

30.05.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD verurteilt Anschlag auf DGB-Haus

 

Andreas Stoch: „Schritte für Verbotsverfahren gegen die Identitäre Bewegung intensivieren“

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat den heutigen Anschlag auf das Willi-Bleicher-Haus des DGB in Stuttgart durch Mitglieder der „Identitären Bewegung“ scharf verurteilt.

„Wie stehen solidarisch zu unseren Freunden beim DGB und seinen Mitgliedsgewerkschaften. Die Verantwortlichen für diese feige Aktion müssen umgehend strafrechtlich verfolgt werden“, betonte Stoch. „Wieder einmal wird deutlich, dass diese so genannten Identitären durch und durch Rechtsextremisten sind, die unsere freiheitliche Verfassungsordnung bekämpfen. Deshalb sollten nun alle möglichen Schritte für ein Verbotsverfahren intensiviert werden.“

19.05.2020 in Ortsverein

#imagine Feindbilder, Angst und Spaltung

 

In seinem Beitrag begibt sich unser Vorsitzender Jan Kulka ins Jahr 2021. Er zeigt auf, wie die Corona-Pandemie potenziell die kommende Bundestagswahl beeinflussen könnte und auch welche Rolle dabei rechtspopulistische Kräfte spielen könnten. Ein Zukunftsszenario, #imagine:

Feindbilder, Angst und Spaltung: Wie man eine Pandemie NICHT bewältigt.

 

"Bad Rappenau – 24. Oktober 2021. Es ist Wahltag. Der Gang zur Wahlurne an diesem Herbstsonntag ist anders als der vier Jahre zuvor. Neben den Wahlhelfer*innen dürfen maximal 10 Personen im Raum sein. Vor einigen Wochen wurde tatsächlich in Tübingen ein Impfstoff gegen das Coronavirus entdeckt, Herstellung und Lieferung laufen auf Hochtouren. Wissenschaftler*innen aller Nationen sind sich einig: Das Warten hat ein Ende, ja, die Pandemie hat ein Ende. Schon bei der konstituierenden Sitzung des 20. Deutschen Bundestages könnten auch die letzten Abstandsregelungen außer Kraft treten.

18.05.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Bündnis für gebührenfreie Kitas: Jetzt erst recht!

 

Das Bündnis für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg hat die heutige Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs mit Bedauern zur Kenntnis genommen, aber auch als klaren politischen Ansporn verstanden.

„Jetzt erst recht“, erklärten die Bündnispartner in engem Schulterschluss. „Nach der rechtlichen Ablehnung dieses Volksbegehrens kommt es nun darauf an, den gesellschaftspolitischen Druck für unser inhaltliches Ziel der Gebührenfreiheit weiter zu erhöhen.“

16.05.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD fordert milliardenschweren Schutzschirm für die Kommunen in Baden-Württemberg

 

Angesichts der massiven Herausforderungen für baden-württembergs Kommunen durch die Corona-Krise und die jüngste Steuerschätzung hat die SPD einen finanziellen Schutzschirm und Soforthilfen in Milliardenhöhe gefordert. Die SPD-Landtagsfraktion und die Abgeordneten der baden-württembergischen Abgeordneten der Bundestagsfraktion haben in einem gemeinsamen Beschluss Hilfen in Höhe von mindestens 2,5 Milliarden Euro vorgeschlagen, an denen sich neben dem Land auch der Bund beteiligen soll. Konkret fordert der Beschluss unter anderem eine staatliche Kompensation der entgangenen Einnahmen sowie die Übernahme der Elternbeiträge für Kitas und anderer Corona-bedingter Mehraufwendungen. Zudem will die SPD einen neuen Beteiligungsfonds bei der L-Bank auch für kommunale Unternehmen.

15.05.2020 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

Andreas Stoch als Fährmann

 

„Ahoi“ hieß es bei #StochPacktsAn Bei stürmischem Wetter und Dauerregen war unser Landesvorsitzender Andreas Stoch auf der Neckarhäuser Fähre im Einsatz. Die Fähre ist nicht nur eine wichtige Verkehrsverbindung für Edingen-Neckarhausen und Ladenburg, sondern auch ein wichtiges Kulturgut.

11.05.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Landesvorstand: Kinder in den Fokus nehmen

 

Vor diesem Hintergrund hat der SPD-Landesvorstand am Samstag per Videokonferenz einstimmig einen Forderungskatalog beschlossen: „Kinder in den Fokus nehmen – Familien eine verlässliche Perspektive geben“.

"Alle Kinder haben ein Recht auf Bildung und Teilhabe, die wegen der Corona-Krise gerade gefährdet ist", sagte Stoch. Eine Voraussetzung für gleiche Bildungschancen sei eine gute technische Ausstattung, vor allem wenn daheim gelernt werden müsse. "Deswegen ist es wichtig, dass alle Schüler, deren Eltern sich kein Tablet oder Laptop leisten können, ein solches Gerät bekommen," sagte Stoch.

 

11.05.2020 in Ortsverein

#imagine – Schule 2022

 

Weiter geht es bei unserer #imagine Artikelreihe mit dem Thema home schooling. Unser Beisitzer Marcus Klösters aus Siegelsbach hat sich diesem kreativ angenommen: #imagine - Schule 2022

„Morgen haben wir wieder Home Schooling!“, ruft der Sohn an einem schönen Maisonntag des Jahres 2022 seinem Vater zu als sie gemeinsam auf der Terrasse sitzen.

„Home Schooling?“, wundert sich der Vater. „Ist Eure Schule nun doch wieder wegen Corona geschlossen worden?“.

„Quatsch, Papa! Mit Corona haben wir doch seit ein paar Monaten gar nichts mehr am Hut. Wir wollen das aber nun auch zu normalen Zeiten immer wieder machen, damit wir nicht aus der Übung kommen.“

„Und das funktioniert? Haben denn alle Schüler*innen inzwischen die technischen Möglichkeiten dazu?“.

„Aber klar, Papa. Letzte Woche haben wir in der Schule endlich die Lieferung der Tablets bekommen, auf die wir so lange gewartet haben.“

06.05.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Skandal bei Müller Fleisch: SPD fordert entschlossenes Handeln

 

Andreas Stoch: „Es kann nicht wahr sein, dass die Landesregierung hier die Hände in den Schoß legt“

Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Land und vor Ort in Pforzheim und dem Enzkreis haben gemeinsam auf Initiative der örtlichen Bundestagsabgeordneten Katja Mast zu einem entschlossen Handeln gegenüber der dort ansässigen Firma Müller Fleisch aufgerufen. Bei dem fleischverarbeitenden Unternehmen in Birkenfeld bei Pforzheim haben sich seit Ostern rund 300 größtenteils rumänische Werkvertragsarbeiter mit dem Coronavirus infiziert.

05.05.2020 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

SPD-Generalsekretär Binder: Landesregierung soll Fortsetzung der Bundesligasaison Riegel vorschieben

 

„Der Fall Kalou zeigt, dass der Sport, den wir alle so lieben, krank geworden ist. Und er wird es auch nach Corona bleiben, wenn die DFL nicht endlich die Notbremse zieht“, erklärte Binder. Deren Krisenkonzept sei in der Theorie schon fragwürdig gewesen – und in der Praxis falle es nun in sich zusammen. „Wenn die DFL das nicht von selbst versteht, dann muss die Landesregierung das morgen ablehnen.“