11.02.2023 in Ortsverein

Haushaltsrede 2023

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Frei,
sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates,
sehr geehrte Zuhörerinnen und Zuhörer
 

eigentlich soll die Haushaltsrede einen Ausblick auf das Jahr 2023 geben. Aber die Herausforderungen aus 2022 erfordern einen kurzen Rückblick. Zunächst sind wir nur von einer Fortsetzung der Corona-Pandemie ausgegangen. Aber der Überfall Russlands im Februar letzten Jahres hat die Welt völlig verändert. Explodierende Energiepreise, drastisch angestiegene Preise in fast allen Bereichen, eine bisher nicht vorstellbare Inflationsrate, eine hohe Anzahl von Flüchtlingen aus der Ukraine und weitere negativen Auswirkungen auf unser tägliches Leben sind völlig neue Herausforderungen, mit der uns der nicht zu rechtfertigende Angriff Russlands auf die Ukraine konfrontiert hat. 

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09.02.2023 in Ortsverein

Solarenergie Kiesgrubenäcker & Grafenwald

Aus dem Gemeinderat (Vorlagennr.: 004/2023 & 005/2023) 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren

Solarenergie Kiesgrubenäcker und Grafenwald. Wer braucht das und was ist das?

Wie wir von unserem Klimamanager Herrn Göldenboth erfahren haben, müssen wir uns, um unsere Klimaziele in Bad Rappenau zu erreichen, neben der regenerativen Stromerzeugung, vor allem um die regenerative Wärmeversorgung kümmern. Genau auf dieses Konto zahlt die Maßnahme ein.

Wir danken Herrn Bauer für seine ausführliche fachliche Darstellung in der Fraktion und unterstützen sein Engagement. Die chemischen Zusammenhänge wie aus Biogas und Solarenergie über Abspaltung von CO2, den Zwischenschritt grüner Wasserstoff und der Zuführung von CO2 letztendlich Biomethan und damit grünes Erdgas wird, schenke ich mir an dieser Stelle und blicke auf das Ergebnis.

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15.12.2022 in Ortsverein

2,025 Millionen Euro für die Generalsanierung der Krebsbachtalhalle

„Das sind sehr gute Nachrichten für Obergimpern“, freut sich Josip Juratovic MdB. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat in seiner heutigen Sitzung eine Förderung für die Generalsanierung der Krebsbachtalhalle in Bad Rappenau-Obergimpern mit bis zu 2.025.000 Euro beschlossen. Damit trägt der Bund bis zu 45 Prozent der geschätzten Gesamtkosten von 4.500.000 Euro. „Gerade die Pandemie hat gezeigt, wie wichtig Sport für Kinder und Jugendliche ist. Außerdem ist es uns als SPD wichtig, die Kommunen bei ihren Sanierungsvorhaben nicht alleine zu lassen, sondern gezielt und spürbar in die soziale Infrastruktur zu investieren, und damit den sozialen Zusammenhalt vor Ort zu stärken. Ich freue mich, dass sich mein persönlicher Einsatz für Bad Rappenau-Obergimpern auszahlt“, so Josip Juratovic.

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28.10.2022 in Ortsverein

Stellungnahme Reaktivierung Krebsbachtalbahn (143/2022)

Gundi Störner (Fraktionsvorsitzende):

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren.

In der letzten Sitzung wurde über die Zulässigkeit des Bürgerentscheides entschieden. Die aktuelle Vorlage geht über das mit dem Bürgerentscheid beabsichtigte Ziel: Ausbau der Krebsbachtalbahn deutlich hinaus und beinhaltet mit dem Kompromissvorschlag wesentlich mehr. Apropos Kompromiss - was steckt hier genau dahinter. Zitat Wikipedia: "Der Kompromiss ist eine vernünftige Art, widersprüchliche Interessen auszugleichen (Dissens-Management). Er lebt von der Achtung der gegnerischen Positionen und gehört zum Wesen der Demokratie. Kompromisse können viele Lebensbereiche der Menschen betreffen." Zitat Ende.

Der Beschlussvorschlag der aktuellen Vorlage entspricht in Ziffer 1-3 genau dem Beschlussvorschlag, der mehrheitlich in der Sitzung am 19.05.2022 abgelehnt wurde. Ziffer 4, die Realisierung der Bahnunterführung "Hinter dem Schloss", ist der Vorschlag der Verwaltung, die widersprüchlichen Interessen innerhalb des Gremiums auszugleichen, also ein Kompromissvorschlag. Im Übrigen nicht nur für diejenigen, die im Mai gegen den Ausbau der Krebsbachtalbahn gestimmt haben - nein, auch für diejenigen, für die die Bahnunterführung kein Wunschprojekt ist.

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23.05.2022 in Ortsverein

Stellungnahme der Fraktion zur Reaktivierung Krebsbachtalbahn

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren

Bericht in der RNZ

bevor ich zu meiner eigentlichen Stellungnahme zur Reaktivierung der Krebsbachtalbahn komme, muss ich noch ein paar Sätze zum Bericht vom 17. Mai 2022 in der Rhein-Neckar-Zeitung loswerden. Dort war als Überschrift zu lesen: Quo vadis Krebsbachtalbahn?

Was bedeutet eigentlich „Quo vadis“? Bei Wikipedia ist zu lesen:
Im Alltag wird die Phrase „Quo vadis“ oft im Sinne von „Wohin soll das noch führen?“ oder „Wie soll das Weitergehen?“ verwendet. Also für mich übersetzt: Wie soll es mit der Krebsbachtalbahn weitergehen? Genau unser Thema heute Abend.
 

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Erhöhung Kindergartengebühren, SPD-Antrag abgelehnt:.

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Ein Jahr Zeitenwende – wir unterstützen die Ukraine weiterhin.

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Mit Rückenwind des Bundeskanzlers und einer wieder gewählten Landesspitze für mehr soziale Politik im Land.

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Debattencamp 2022: Unsere Missionen für eine gerechte Transformation!.

[02.11.2022]

Einladung zum #Debattencamp - Komm mit uns ins Gespräch!.

[28.10.2022]

Ordentlicher Landesparteitag am 19.11.2022 in Friedrichshafen.

[19.10.2022]

Ein guter Start in das neue Semester - mit mehr BAföG für mehr Menschen!.

[17.10.2022]

Mehr Wohngeld für mehr Menschen!.

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