11.03.2015 in Kommunalpolitik von SPD Baden-Württemberg

Städtebau: Über 200 Millionen Euro Unterstützung für Kommunen

 

Für Vorhaben der städtebaulichen Erneuerung erhalten Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg im Programmjahr 2015 insgesamt 205,1 Millionen Euro. Damit werden landesweit 310 Vorhaben gefördert, davon 88 neue Maßnahmen. Für 222 bereits laufende Vorhaben werden die Mittel aufgestockt.

25.07.2014 in Kommunalpolitik von SPD Baden-Württemberg

Kita-Bereich: Baden-Württemberg auf dem Weg zum Musterländle

 

Die Bertelsmann Stiftung hat in ihrem heute veröffentlichten „Ländermonitor Frühkindliche Bildungssysteme“ Baden-Württemberg erneut eine sehr gute Qualität in der frühkindlichen Bildung bescheinigt. „Beim Ausbau der Kita-Plätze steht in Baden-Württemberg die Qualität im Vordergrund. Unser Credo lautet: Jeder Platz muss ein guter sein“, betont Staatssekretärin Marion von Wartenberg.

07.07.2014 in Kommunalpolitik von SPD Baden-Württemberg

Bader/Medla: Wir brauchen mehr junge Leute in der Kommunalpolitik

 

Laura Bader aus Rastatt und Michael Medla aus Nürtingen schafften als 20-Jährige auf Anhieb den Sprung in den Gemeinderat und Kreistag. Michael Medla wurde Stimmenkönig der SPD in Nürtingen. Wir haben sie nach ihren Wahlkampferfahrungen befragt.

07.07.2014 in Kommunalpolitik von SPD Baden-Württemberg

Kommunalwahl: SPD kann mehr Frauen und Jugendliche in Räte schicken

 

Gut fünf Wochen ist die Kommunalwahl am 25. Mai nun her. Eine erste belastbare Nachbetrachtung zeigt erstens: Die SPD konnte ihren Frauenanteil in den Gemeinderäten auf 33,3 Prozent ausbauen. Nach Einführung des so genannten Reißverschlussverfahrens bei den Listenaufstellungen ist das ein großer Erfolg! Zweitens: Viele junge Leute haben auf Anhieb den Sprung in den Gemeinderat geschafft, auch das ist neu! Und drittens: Die SPD konnte in Großstädten, in denen zuletzt erfolgreiche OB-Wahlkämpfe bestritten wurden, zulegen – etwa in Karlsruhe und Heilbronn.

02.04.2014 in Kommunalpolitik von SPD Baden-Württemberg

Kultusministerium schließt Rahmenvereinbarung zur Ganztagsschule mit Landessportverband

 

Kultusminister Andreas Stoch und Dieter Schmidt-Volkmar, Präsident des Landessportverbandes Baden-Württemberg (LSV), haben eine Rahmenvereinbarung über die Zusammenarbeit zwischen dem Land und dem LSV unterzeichnet, mit dem zusätzliche Bewegungs-, Spiel- und Sportangebote in den Ganztagsschulen geschaffen werden sollen. „Sport ist ein wichtiger Bestandteil der Ganztagesschule. Ich freue mich deshalb, dass wir eine Rahmenvereinbarung mit dem Landessportverband geschlossen haben, damit Ganztagsschulen ihr Angebot mithilfe der örtlichen Sportvereine erweitern können, um Kinder und Jugendliche für Sport und Bewegung zu begeistern“, erklärte Kultusminister Andreas Stoch.

01.04.2014 in Kommunalpolitik von SPD Baden-Württemberg

Anmeldezahlen 2014/15: Gemeinschaftsschule nach Schülerzahlen drittgrößte Schulart im Land

 

Die Gemeinschaftsschule wird im kommenden Schuljahr nach einer Zunahme der Schülerzahlen um 75 Prozent die drittgrößte Schulart im Land sein. Dies ergeben die aktuellen Anmeldezahlen an allen 209 öffentlichen Gemeinschaftsschulen. Danach sind 10.057 Mädchen und Jungen für die fünften Klassen der neuen Schulart angemeldet worden, nachdem die Eltern zum laufenden Schuljahr 5.738 Schülerinnen und Schüler angemeldet hatten. „Wir können zufrieden sein mit dieser Entwicklung, auch wenn es bei den Anmeldezahlen für die einzelnen Schulen weitere Verbesserungen geben muss“, erklärte Kultusminister Andreas Stoch.

24.03.2014 in Kommunalpolitik von SPD Baden-Württemberg

Wählen ab 16: Große Chance für Beteiligung

 

Erstmals dürfen in Baden-Württemberg auch 16- und 17-Jährige bei Kommunalwahlen wählen. Die grün-rote Landesregierung hat eine Änderung des Kommunalwahlrechts beschlossen und das Mindestalter von 18 auf 16 Jahre gesenkt. „Dies bietet die Möglichkeit, größeres politisches Interesse und Engagement bei jungen Menschen zu wecken. Die kommunale Ebene ist hierfür geradezu prädestiniert, da sie das unmittelbare Lebensumfeld von jungen Menschen betrifft“, erklärte SPD-Landeschef Nils Schmid. „Nur wer aktiv teilhaben kann, wird sich auch aktiv einbringen.“

16.03.2014 in Kommunalpolitik von SPD Baden-Württemberg

OB-Wahl in Heilbronn: Nils Schmid gratuliert Harry Mergel zu „überwältigendem Ergebnis“

 

Schmid: „Das ist auch ein schönes und motivierendes Signal für die Kommunalwahl am 25. Mai!“

Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat Harry Mergel sehr herzlich zu seiner Wahl als neuer Oberbürgermeister von Heilbronn gratuliert. „Das ist ein überwältigendes Wahlergebnis für Harry Mergel – und das bereits im ersten Wahlgang“, so Schmid. „Kompetent und erfahren, bürgernah und sympathisch, ein echter Heilbronner und gestandener Sozialdemokrat – ich bin ganz sicher, Harry Mergel wird ein sehr erfolgreicher Oberbürgermeister, der die Anliegen der Menschen ernst nimmt“, so Schmid.

20.02.2014 in Kommunalpolitik von SPD Baden-Württemberg

Wählen ab 16: SPD begrüßt Erstwählerkampagne

 

Die SPD Baden-Württemberg hat das heute von der Landeszentrale für politische Bildung, dem Landesjugendring und ErstwählerInnen vorgestellte Projekt „Wählen ab 16“ begrüßt. „Diese Erstwählerkampagne ist ein klasse Aktion, jungen Menschen ihre neue Chance auf mehr demokratische Mitwirkung nahezubringen“, so Generalsekretärin Katja Mast.

13.01.2014 in Kommunalpolitik von SPD Baden-Württemberg

Spitzentreffen: Auftakt zum Wahlkampfjahr 2014

 
Nils Schmid und Ulrich Maly

Auf dem traditionellen Spitzentreffen der Landes-SPD zu Jahresbeginn hat die Parteiführung erste Eckpunkte zur Europa- und Kommunalwahl am 25. Mai in Baden-Württemberg beschlossen. „Wir brauchen starke Städte und Gemeinden für ein starkes Europa“, erklärte der Landesvorsitzende Nils Schmid im Stuttgarter Haus der Architekten. „Und nur mit einer starken SPD können wir eine soziale und nachhaltige Politik mit den Menschen vor Ort gestalten.“

11.01.2014 in Kommunalpolitik von SPD Baden-Württemberg

Spitzentreffen: Eckpunkte zur Kommunalwahl 2014

 

Die SPD Baden-Württemberg hat auf dem heutigen Spitzentreffen in Stuttgart ihre Eckpunkte zur Kommunalwahl 2014 verabschiedet.

Präambel

Für viele ist ihre Stadt oder Gemeinde weitaus mehr als ein Wohnort. Sie stiftet Identität und Heimat. Hier werden Demokratie und gesellschaftlicher Zusammenhalt gelernt und gelebt. Die kommunale Infrastruktur trägt wesentlich zur Verwirklichung von Chancen- und Teilhabegerechtigkeit bei.

28.10.2013 in Kommunalpolitik von SPD Baden-Württemberg

Haßmersheim: Nils Schmid gratuliert jüngstem Bürgermeister Baden-Württembergs

 
Nils Schmid und Michael Salomo

Gestern wurde der 25-jährige Sozialdemokrat Michael Salomo zum neuen Bürgermeister in Haßmersheim im Neckar-Odenwald-Kreis gewählt. Mit 54,03 Prozent der Stimmen setzte sich der in Stuttgart lebende Verwaltungsbeamte gegen den langjährigen Amtsinhaber durch. Er ist damit der jüngste Bürgermeister in Baden-Württemberg. Am 13. September vollendete Salomo sein 25. Lebensjahr und war damit nach der Gemeindeordnung wählbar.

Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat dem neuen Bürgermeister herzlich gratuliert. „Es ist ein klasse Signal, dass junge Menschen in der SPD kommunale Verantwortung übernehmen und Erfolg haben“, so Schmid. „Das zeigt, dass der Sozialdemokratie in unserem Land vor der Zukunft nicht bange sein muss.“

13.08.2013 in Kommunalpolitik von SPD Baden-Württemberg

Generalsekretärin Katja Mast: „Wir brauchen mehr Vielfalt in den kommunalen Parlamenten“

 

„Deine Kommune braucht dich“ – unter diesem Motto hat die SPD Baden-Württemberg ein neues Nachwuchsförderprogramm für die Kommunalwahl 2014 gestartet. Die derzeitige Mobilisierung im Bundestagswahlkampf soll dazu genützt werden, interessierte Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Landesverband bereits jetzt auf eine Kandidatur vorzubereiten und sie dafür zu unterstützen.

19.07.2013 in Kommunalpolitik von SPD Baden-Württemberg

Deine Kommune braucht dich! SPD Baden-Württemberg startet Nachwuchsförderprogramm

 

Die SPD Baden-Württemberg verfolgt bei der Aufstellung der Listen zur Kommunalwahl das Ziel, möglichst vielen Bevölkerungsgruppen politische Beteiligungsmöglichkeiten zu bieten. Besonders Frauen, junge Menschen und Menschen mit Migrationshintergrund sind in unseren Kommunalparlamenten noch zu wenig vertreten. Auf Parteiebene hat die Landes-SPD daher ein Nachwuchsförderprogramm ins Leben gerufen, um gezielt Kandidatinnen und Kandidaten zu gewinnen. Im Rahmen eines „Mentoring-Programms“ bietet der Landesverband aktive Unterstützung bei der Betreuung und Förderung von Nachwuchskräften.

19.07.2013 in Kommunalpolitik von SPD Baden-Württemberg

Robert Thurner und Tobias Haubensak: „Erfahrungen an die Jugend weitergeben“

 

Der Stuttgarter Altstadtradt Robert Thurner und sein Mentee Tobias Haubensak berichten im gemeinsamen Interview über ihre Beweggründe, sich beim Nachwuchsförderprogramm der SPD Baden-Württemberg für die Kommunalwahlen 2014 einzubringen.

Wie seid ihr auf das Programm aufmerksam geworden?
Robert: Durch einen Flyer bei der SGK-Landesdelegiertenkonferenz.
Tobias: Auf der Mobilisierungskonferenz mit Peer Steinbrück in Filderstadt.

15.03.2013 in Kommunalpolitik

Klausurtagung

 

SPD-Kreistagsfraktion auf ideenreicher Tagung

 

Draußen war es bitter kalt, aber im SPD-Regionalzentrum in Heilbronn ging es heiß her:
Die Kreistags-Fraktion traf sich zum kreativen Gedankenaustausch über die politischen Themen der restlichen Legislaturperiode im Kreistag.

Diskutiert wurde über die Projekte Stadtbahn und Frankenbahn sowie die S3 „Zabergäubahn“.

Nach dem Ende des „Rats für Frauen“ will man sich über die Aufgaben einer „Gleichstellungsbeauftragten“ informieren lassen.

Nebenbei klang der Stolz auf die Tatsache durch, dass die SPD die Fraktion mit dem weitaus stärksten Frauenanteil ist.
Für und Wider des „Alkoholverbots auf öffentlichen Plätzen“ wurden abgewogen.
Der Komplex „Regionale Gesundheitsversorgung“ nahm einen breiten Raum ein. Sorgen machen die Entwicklungen im Bereich der Hausärzte, der ärztlichen Notdienste, aber auch die Entwicklung in den Krankenhäusern.

Soziale Themen standen ebenso auf der Tagesordnung wie der Komplex Energieagentur.

Zu verschiedenen Themen wurden Anträge formuliert, die in der nächsten Kreistagssitzung eingebracht werden sollen.

Im Hinblick auf die Kreistags-Neuwahl im Jahr 2014 wurden erste strategische Überlegungen angestellt.

Am Ende der Klausurtagung bedankte sich der Fraktionsvorsitzende Wolfgang Rapp für die intensive Fachdiskussion und die guten Ideen, von denen möglichst viele umgesetzt werden sollen.

SPD Kreistags-Fraktion

Dr.Peter Trunzer

02.12.2012 in Kommunalpolitik von SPD Baden-Württemberg

Herzlichen Glückwunsch Frank Mentrup!

 

Nils Schmid zu dem Ergebnis der heutigen Oberbürgermeisterwahl der Stadt Karlsruhe:

"Das Ergebnis ist der Hammer! Herzlichen Glückwunsch an Frank Mentrup zu diesem unglaublichen persönlichen Wahlsieg! Das hat auch Strahlkraft auf ganz Baden-Württemberg und gibt unserer Landes-SPD einen richtig tollen Schub. Für die CDU gilt: Das war’s dann endgültig als Großstadtpartei. Und das ist ja auch kein Wunder: Vielfalt, Modernität und Urbanität ist so ziemlich das Gegenteil von dem, was diese CDU in Baden-Württemberg verkörpert.“

23.01.2012 in Kommunalpolitik von SPD Baden-Württemberg

Nils Schmid: Umsetzung des Zukunftsinvestitionsprogramms des Bundes ist ein voller Erfolg

 

Land und Kommunen erhielten 1,24 Milliarden Euro Bundesmittel

"Baden-Württemberg hat das Zukunftsinvestitionsprogramm erfolgreich umgesetzt und die Bundesmittel rechtzeitig zum Jahresende 2011 vollständig abgerufen", sagte Finanz- und Wirtschaftsminister Dr. Nils Schmid am Montag (23. Januar 2012). Voraussetzung für den Mittelabruf war, dass die Maßnahmen vor dem 31. Dezember 2011 abgeschlossen wurden. "Ich danke allen, die zum Gelingen dieses Projekts beigetragen haben. Im Blick auf den Umfang des Förderprogramms und den engen zeitlichen Rahmen bin ich froh, dass auch die großen und zeitaufwendigen Maßnahmen rechtzeitig abgeschlossen werden konnten", so Minister Schmid.

04.11.2010 in Kommunalpolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD fordert finanzielle Verbesserungen für Städte und Gemeinden

 

Fraktionsvizechef Nils Schmid: „Die Gemeindefinanzkommission sollte die Gewerbesteuer ausweiten und die kommunalen Soziallasten neu verteilen“

Carsten Kühl, Finanzminister Rheinland-Pfalz,: „Auch bei der Reform der Grundsteuer muss es sozial gerecht zugehen“