15.03.2013 in Kommunalpolitik

Klausurtagung

SPD-Kreistagsfraktion auf ideenreicher Tagung

Draußen war es bitter kalt, aber im SPD-Regionalzentrum in Heilbronn ging es heiß her:
Die Kreistags-Fraktion traf sich zum kreativen Gedankenaustausch über die politischen Themen der restlichen Legislaturperiode im Kreistag.

Diskutiert wurde über die Projekte Stadtbahn und Frankenbahn sowie die S3 „Zabergäubahn“.

Nach dem Ende des „Rats für Frauen“ will man sich über die Aufgaben einer „Gleichstellungsbeauftragten“ informieren lassen.

Nebenbei klang der Stolz auf die Tatsache durch, dass die SPD die Fraktion mit dem weitaus stärksten Frauenanteil ist.
Für und Wider des „Alkoholverbots auf öffentlichen Plätzen“ wurden abgewogen.
Der Komplex „Regionale Gesundheitsversorgung“ nahm einen breiten Raum ein. Sorgen machen die Entwicklungen im Bereich der Hausärzte, der ärztlichen Notdienste, aber auch die Entwicklung in den Krankenhäusern.

Soziale Themen standen ebenso auf der Tagesordnung wie der Komplex Energieagentur.

Zu verschiedenen Themen wurden Anträge formuliert, die in der nächsten Kreistagssitzung eingebracht werden sollen.

Im Hinblick auf die Kreistags-Neuwahl im Jahr 2014 wurden erste strategische Überlegungen angestellt.

Am Ende der Klausurtagung bedankte sich der Fraktionsvorsitzende Wolfgang Rapp für die intensive Fachdiskussion und die guten Ideen, von denen möglichst viele umgesetzt werden sollen.

SPD Kreistags-Fraktion

Dr.Peter Trunzer

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02.12.2012 in Kommunalpolitik von SPD-Landesverband

Herzlichen Glückwunsch Frank Mentrup!

Nils Schmid zu dem Ergebnis der heutigen Oberbürgermeisterwahl der Stadt Karlsruhe:

"Das Ergebnis ist der Hammer! Herzlichen Glückwunsch an Frank Mentrup zu diesem unglaublichen persönlichen Wahlsieg! Das hat auch Strahlkraft auf ganz Baden-Württemberg und gibt unserer Landes-SPD einen richtig tollen Schub. Für die CDU gilt: Das war’s dann endgültig als Großstadtpartei. Und das ist ja auch kein Wunder: Vielfalt, Modernität und Urbanität ist so ziemlich das Gegenteil von dem, was diese CDU in Baden-Württemberg verkörpert.“

23.01.2012 in Kommunalpolitik von SPD-Landesverband

Nils Schmid: Umsetzung des Zukunftsinvestitionsprogramms des Bundes ist ein voller Erfolg

Land und Kommunen erhielten 1,24 Milliarden Euro Bundesmittel

"Baden-Württemberg hat das Zukunftsinvestitionsprogramm erfolgreich umgesetzt und die Bundesmittel rechtzeitig zum Jahresende 2011 vollständig abgerufen", sagte Finanz- und Wirtschaftsminister Dr. Nils Schmid am Montag (23. Januar 2012). Voraussetzung für den Mittelabruf war, dass die Maßnahmen vor dem 31. Dezember 2011 abgeschlossen wurden. "Ich danke allen, die zum Gelingen dieses Projekts beigetragen haben. Im Blick auf den Umfang des Förderprogramms und den engen zeitlichen Rahmen bin ich froh, dass auch die großen und zeitaufwendigen Maßnahmen rechtzeitig abgeschlossen werden konnten", so Minister Schmid.

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04.11.2010 in Kommunalpolitik von SPD-Landesverband

SPD fordert finanzielle Verbesserungen für Städte und Gemeinden

Fraktionsvizechef Nils Schmid: „Die Gemeindefinanzkommission sollte die Gewerbesteuer ausweiten und die kommunalen Soziallasten neu verteilen“

Carsten Kühl, Finanzminister Rheinland-Pfalz,: „Auch bei der Reform der Grundsteuer muss es sozial gerecht zugehen“

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