27.06.2017 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Ehe für alle!

Unsere Landesvorsitzende Leni Breymaier erklärt zum Vorstoß von Martin Schulz bei der "Ehe für alle": "Umsetzung des Koalitionsvertrages in allerletzter Sekunde! Martin Schulz treibt Frau Merkel vor sich her. Aber das ist keine Gewissensentscheidung. Hier geht es um Menschenrecht."

25.06.2017 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Aufbruchssignal in Dortmund

Die SPD Baden-Württemberg kann auf dem Programmparteitag punkten

Wir haben einen kämpferischen Martin Schulz erlebt: Unser Parteivorsitzender zeigte klare Kante und klare Richtung auf – im Gegensatz zur Union, die mit Frau Merkel bislang keinen Piep dazu gesagt hat, wo sie in der nächsten Legislaturperiode hin will. Sich auf den Lorbeeren der Vergangenheit auszuruhen, das reicht nicht, Frau Merkel. Keine Power, nur Planlosigkeit!

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27.04.2017 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

SPD begrüßt Kita-Ausbau des Bundes

Generalsekretärin Boos: „Es geht voran“

SPD-Generalsekretärin Luisa Boos hat das heute vom Bundestag verabschiedete vierte Investitionsprogramm zur Kinderbetreuungsfinanzierung als „wichtigen Beitrag zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf“ begrüßt.

„Immer mehr Familien wünschen sich und brauchen qualitativ gute Angebote der Kindertagesbetreuung. Sie verbessern die Bildungschancen aller Kinder von Anfang an und ermöglichen die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, gerade auch für Alleinerziehende. Deshalb müssen wir gute Betreuungsangebote ausbauen“, so Boos. „Ich freue mich, dass wir mit dem von unserer Familienministerin Schwesig vorgelegten Gesetz jetzt einen weiteren Schritt vorankommen und bundesweit 100.000 zusätzliche Betreuungsplätze schaffen.“

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19.03.2017 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Breymaier: "Großartiges Zeichen der Geschlossenheit"

Leni Breymaier hat das Ergebnis für Martin Schulz von 100 Prozent bei dessen Wahl zum neuen SPD-Parteichef als "großartiges Zeichen der Geschlossenheit" bezeichnet. "Ab jetzt ist Wahlkampf. Bis zum 24. September wird gekämpft, und danach wird eine ordentliche Politik gemacht", sagte die Landesvorsitzende am Sonntag beim Sonderparteitag in Berlin. Mit Martin Schulz habe die SPD eine glaubwürdige Persönlichkeit, die das Thema Gerechtigkeit verkörpere, an der Spitze.

20.02.2017 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Martin Schulz im März in Baden-Württemberg

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat auf Twitter angekündigt, dass Kanzlerkandidat Martin Schulz im März zwei Mal in Baden-Württemberg unterwegs sein wird: Beim Landesparteitag der SPD am 11. März in Schwäbisch Gmünd und am 31. März beim 150. Geburtstag der SPD Mannheim.

Listenparteitag

12.02.2017 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

SPD gratuliert Frank-Walter Steinmeier zur Wahl als Bundespräsident

Leni Breymaier und Andreas Stoch: "Wir freuen uns über das breite und überzeugende Votum für Frank-Walter Steinmeier. Seine Wahl zum Bundespräsidenten ist ein starkes Signal für Weltoffenheit, demokratische Stabilität und sozialen Zusammenhalt.

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29.01.2017 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Breymaier: „Mit Schulz setzen wir klar auf Sieg“

Leni Breymaier hat die heutige Antrittsrede von Martin Schulz als Kanzlerkandidat der SPD als „klare und deutliche Kampfansage an die Union“ bezeichnet.

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28.01.2017 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

SPD-Landesvorstand einstimmig für Schulz

Der Landesvorstand der SPD Baden-Württemberg hat die Kanzlerkandidatur von Martin Schulz einhellig begrüßt. Ein Unterstützungsvotum für Schulz als Kanzlerkandidaten und künftigen Parteivorsitzenden fiel einstimmig aus, wie die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier am Samstag in Stuttgart mitteilte.

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27.01.2017 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

SPD-Spitze will Politikwechsel

Die SPD in Baden-Württemberg hat einen fairen und argumentativen, aber auch harten und emotionalen Bundestagswahlkampf 2017 angekündigt. „Die nächste Bundestagswahl ist keine Richtungsentscheidung. Im Grunde ist sie eine Lebensentscheidung“, betonte die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier am Freitag anlässlich der ersten 100 Tage ihrer Amtszeit in Stuttgart.

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24.01.2017 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Leni Breymaier zum Verzicht Gabriels auf die Kanzlerkandidatur

Mich hat es heute Nachmittag aus den Socken gehauen. Ich habe damit nicht gerechnet. Zeitpunkt und Art der Verkündung haben mich überrascht.

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17.01.2017 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Leni Breymaier zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts im NPD-Verbotsverfahren:

"Die NPD ist menschenverachtend, rassistisch, antisemitisch und verfassungsfeindlich. Niemand bezweifelt das und deshalb hätte ich mir ein anderes Urteil gewünscht. Nicht die Antragsteller haben verloren, die Demokratie hat verloren.

Wir Sozialdemokraten werden die NPD auch weiterhin mit aller politischen Kraft bekämpfen, damit sie in unserem Staat nicht mehr an Bedeutung gewinnen. Das gilt im übrigen nicht nur für die NPD. Der Kampf gegen Rechtsradikalismus geht weiter."

13.12.2016 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

SPD nominiert Delegierte für Bundesversammlung

Schauspielerin Natalia Wörner, neuer BWIHK-Präsident Wolfgang Grenke und IG-Metall-Chef Roman Zitzelsberger mit von der Partie

Die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion haben auf ihrer Sitzung ihre Wahlmänner und -frauen für die Bundesversammlung zur Wahl des künftigen Bundespräsidenten am 12.02.2017 in Berlin bestimmt. Der SPD-Fraktion stehen dafür 11 Plätze zu. Der Landtag insgesamt befindet über seine Delegation in der Plenarsitzung am 21.12.2016.

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26.11.2016 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Leni Breymaier: "Wenn es mehrere Kandidaten gibt, bin ich sehr für eine Mitglieder-Entscheidung"

Leni Breymaier setzt sich in Sachen Kanzlerkandidatur der SPD für einen Mitgliederentscheid ein. "Wenn es mehrere Kandidaten gibt, bin ich sehr für eine Mitglieder-Entscheidung", sagte die SPD-Landesvorsitzende dem SPIEGEL. Es fehle den Sozialdemokraten nicht an fähigem Spitzenpersonal - und eine Wahl belebe die innerparteiliche Diskussion. "Wenn da welche springen würden, würde es Partei und Demokratie gut tun." Hier geht es zum ganzen SPIEGEL-Artikel.

26.11.2016 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Leni Breymaier: "Rente zum Wahlkampfthema machen"

Leni Breymaier hat sich im Interview mit der Stuttgarter Zeitung dafür ausgesprochen, die Zukunft der Rente im Bundestagswahlkampf zu thematisieren. "Das erste Mal seit Jahrzehnten haben wir in dieser Legislaturperiode keine Verschlechterungen bei der gesetzlichen Rente. Aber es ist auch nicht alles erfüllt, was wir erreichen wollten. Man muss doch sagen, was man erreichen will!" Das ganze Interview mit der SPD-Landesvorsitzenden gibt es hier.

14.11.2016 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Leni Breymaier: "Erfahrung Steinmeiers tut uns gut“

Leni Breymaier hat die Kandidatur von Außenminister Steinmeier als Bundespräsident als „starkes Signal für Weltoffenheit und Demokratie“ begrüßt. „Die Welt wird immer fragiler. Steinmeier steht für Vertrauen, Vernunft und Verlässlichkeit. In einer Phase des weltweiten Vormarschs von Rechtspopulisten tut uns Frank-Walter Steinmeier mit seiner Erfahrung richtig gut“, so Breymaier.

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18.09.2016 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Leni Breymaier zum Ergebnis der Landtagswahl in Berlin

„Auch in Berlin ist die SPD wieder stärkste Partei geworden. Das ist gut. Wir kommen als erste durchs Ziel, wenn wir das Lebensgefühl der Menschen ausstrahlen und uns nicht verbiegen lassen.“

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04.09.2016 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Breymaier: Ein zutiefst gespaltener Wahlabend

Die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier erklärt zum Wahlabend in Mecklenburg-Vorpommern: „Das ist ein zutiefst gespaltener Wahlabend. Die SPD bleibt stärkste Kraft und Erwin Sellering bleibt Ministerpräsident.“

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01.08.2016 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

CSD: SPD fordert Gleichstellung aller Paare

Auch bei der diesjährigen CSD-Polit-Parade in Stuttgart war die SPD Baden-Württemberg prominent vertreten. Der Christopher Street Day Stuttgart stand dieses Jahr unter dem Motto „Operation Sichtbarkeit“.

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08.03.2016 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Schmid befürwortet geplantes Rücknahmeabkommen mit der Türkei

SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid sieht den EU-Türkei-Gipfel als Fortschritt auf dem Weg hin zu einer europäischen Lösung der Flüchtlingskrise.

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02.03.2016 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

SPD startet Kampage: Meine Stimme für Vernunft

Gemeinsam mit dem SPD-Spitzenkandidaten Nils Schmid stellte Sigmar Gabriel die aktuelle Kampagne „Meine Stimme für Vernunft“ vor. Mit der Kampagne will die SPD eine zunehmende Spaltung unseres Landes verhindern und für mehr Zusammenhalt mobilisieren.

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