09.11.2016 in Allgemein von SPD-Landesverband

Breymaier zur US-Wahl: "Mein linkes Herz blutet"

Leni Breymaier hat sich entsetzt über den Sieg von Donald Trump bei der US-Präsidentschaftswahl gezeigt. "Testosteron und Aggression ziehen ins Weiße Haus ein. Das finde ich ziemlich bitter. Mein Frauenherz blutet. Und mein linkes Herz blutet auch", sagte die SPD-Landesvorsitzende in einer ersten Stellungnahme am Mittwoch.

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05.10.2016 in Allgemein von SPD-Landesverband

SWRinfo: SPD-Landesvize Breymaier kritisiert Prostituiertenschutzgesetz

„Frauen müssen für 30 Euro machen, was die Männer wollen“

Baden-Baden. Die stellvertretende SPD-Vorsitzende von Baden-Württemberg, Leni Breymaier, hält das neue Prostituiertenschutzgesetz für nicht weitgehend genug. Zum Internationalen Tag gegen Prostitution sagte Breymaier in SWRinfo: „Das Gesetz anerkennt zunächst mal, dass es Zwangs- und Armutsprostitution gibt. Allerdings wird das Gesetz dem Ausmaß in keiner Weise gerecht.“

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17.04.2016 in Allgemein

Wahlnachlese der SPD AG 60 Plus

Für personelle und programmatische Erneuerung

Meinungsbild der Heilbronner SPD-Senioren zur Wahlnachlese

Die für die SPD enttäuschend, ja sogar katastrophal ausgefallene Landtagswahl am 13. März 2016 war für die SPD-Arbeitsgemeinschaft 60 plus von Heilbronn Stadt und Land ein nachhaltiger Grund, sich intensiv mit dem Zustand der Partei zu befassen. Beim Freitag-Treff der Heilbronner SPD-Senioren im alten Böckinger Rathaus mit rund 50 Teilnehmer/innen verstand es Harald Friese, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Regionalverband Heilbronn-Franken, das SPD-Wahlergebnis engagiert und klar zu analysieren und zu bewerten. Der 70jährige Jurist Friese war von 1984 bis 1998 Heilbronner Bürgermeister (Dezernatsleiter) und danach eine Legislaturperiode SPD-Bundestagsabgeordneter; Friese ist heute u. a. Vorsitzender des Arbeiter-Samariter-Bundes (ASB) der Region Franken e.V. sowie Vorsitzender des Sinfonieorchesters Heilbronn.

Widersprüchliches Wahlverhalten

In Baden-Württemberg war keine Wechselstimmung zu erkennen; die überwiegende Mehrzahl der Bevölkerung war laut Umfragen mit der Leistungen der grün-roten Landesregierung zufrieden, stellte Friese eingangs heraus. Insbesondere die in der Regierung herausragenden SPD-Minister hätten entscheidenden Anteil an den Erfolgen gehabt: Einführung von Studiengeldfreiheit, Personalvertretungsgesetz, Tariftreuegesetz, Pflegereform und Polizeireform sowie Öffnung bzw. Reform der Schulpolitik. Diese Landesregierung habe sich als die kommunalfreundlichste seit Bestehen des Südweststaats erwiesen und vier Jahre lang einen ausgeglichenen Haushalt hingelegt. Da sei es eigentlich unverständlich, dass die SPD auf einen absoluten Tiefstand von 12,7 Prozent gefallen und gar von einer neu angetretenen Protestpartei überholt worden sei. „Gute Arbeit zählte nicht, die Flüchtlingsproblematik überlagerte alle Sachfragen“, so Friese.

Andererseits hätten die amtierenden Ministerpräsidenten – Winfried Kretschmann (Grüne) und Malu Dreyer (SPD) – als konsequente Befürworter der selbst in der Union umstrittenen Flüchtlingspolitik der Bundeskanzlerin – den Sieg davon getragen. Diesen offensichtlichen Widerspruch im Wählerverhalten führte Friese auf die Standhaftigkeit dieser beiden Spitzenkandidaten zurück: „Sie waren authentisch, glaubwürdig und vermittelten Vertrauen.“ Die SPD-Spitzen im Land, aber auch im Bund, hätten es versäumt, ihr Profil zu schärfen und seien in der Koalition Konflikten möglichst  aus dem Wege gegangen, um sich als verlässliche Partner zu erweisen, „aber kaum noch wahrnehmbar“.

Gesellschaftliche und Partei-Strukturen lösen sich auf

Friese stellt auch die These auf, dass sich die gesellschaftlichen Strukturen auflösen und damit auch die Parteistrukturen, zumal soziale Milieus im Verschwinden begriffen seien; „die Arbeiterschaft wählt beileibe nicht mehr 'automatisch' die SPD.“ Emotionalisierung und Individualisierung trete in den Vordergrund. So habe die Wahlforschung noch eine Woche vor der Wahl festgestellt, dass 44 Prozent der Wähler noch unentschlossen waren. Wenn es also – gleichsam in einer Amerikanisierung des Wählerverhaltens – nicht mehr auf politische Leistung ankomme, müsste man eigentlich resignativ auf ein die Wahl entscheidendes emotionales Momentereignis setzen.

Doch damit wollte sich Friese nicht zufrieden geben und forderte eine personelle Erneuerung in der baden-württembergischen SPD. Nils Schmid, der als stellvertretender Ministerpräsident und Superminister bestimmt eine gute – wenngleich unauffällige – Arbeit geleistet habe, hätte als Parteivorsitzender nach dem Wahl-Desaster dafür die Verantwortung übernehmen und zurücktreten müssen; gegebenenfalls hätte er ja wieder kandidieren können. Auch eine programmatische Erneuerung mahnte Friese an und nannte als Themen: Soziale Wahlziele wie Wege aus der drohenden Altersarmut (Lebensarbeitswürdigung) sowie mehr Bildungsgerechtigkeit und Chancengleichheit, ferner massiven sozialen Wohnungsbau auch im Hinblick auf die Eingliederung von Flüchtlingen.

Unglückliche Wahrnehmung der Landes-SPD

In der anschließenden von Kurt Scheffler geleiteten Diskussion (anstelle des aus Krankheitsgründen verhinderten Vorsitzenden Sieghart Brenner) ergab sich ein vielschichtiges kritisches Meinungsbild. Von Nils Schmid, dem Friese die Ausstrahlung einer Büroklammer bescheinigte, wurde zwar gesagt, dass er im öffentlichen Auftreten – so bei dem SPD-Jahresempfang in Heilbronn – sympathisch und kompetent wirkte, im Wahlvolk aber nicht punkten konnte. Auch sei es unverständlich dass er es als Spitzenkandidat zugelassen habe, dass man auf Wahlplakaten sein Konterfei hirnamputiert habe, und überhaupt sei die Wahlwerbung sehr stupide gewesen, habe die alle umtreibende Flüchtlingspolitik komplett ausgespart. In dieser Thematik gingen auch die Ansichten der SPD-Senioren weit auseinander. Sie reichten vom Stolz auf das deutsche Asylgesetz über Problematik der Integration bis zur Angst vor einer demographischen Überfremdung durch Muslime bei den jüngeren Jahrgängen.

SPD darf nicht überflüssig werden

Was die Zukunft der SPD anbetrifft: „Braucht die Bevölkerung noch die SPD?“ So eine provokative Frage. , denn mit ihren sozialpolitischen Erfolgen mache sich die SPD inzwischen überflüssig. Die SPD müsse sich neu erfinden. 150 Jahre SPD-Geschichte wirkten eher als Ballast. Für jung Wähler sei auch das P-Wort (= Partei) kaum noch vermittelbar. Die Sozialdemokraten müssten auch in sozialen Netzwerken aktiver werden, in Vereinen und Organisationen personell vertreten sein und die Kooperation mit Gewerkschaften verstärken. Es fehle an fähigem politischem Nachwuchs. Deshalb gelte es dringend, engagierte und erfolgversprechende Persönlichkeiten zu gewinnen und aufzubauen. Im Bundestagswahlkreis Neckar-Zaber etwa sei kein SPD-Kandidat in Sicht; er stehe sowieso auf verlorenem Posten.

Keine einfachen Antworten auf komplexe Sachverhalte

Friese merkte abschließend an, die politischen Sachverhalte seien heute komplexer denn je. Einfache Antworten könne es nicht geben, sagte er und äußerte die Befürchtung, dass Populisten die parlamentarische Demokratie gefährden. Hier müsse die SPD mit überzeugenden Argumentationen gegenhalten und sich als Sprachrohr für soziale Gerechtigkeit wieder stärker profilieren. Gerade auch im „reichen Deutschland“ gäbe es diesbezüglich noch genügend Probleme aufzuarbeiten. Friese wies darauf hin, dass die SPD bei Wahlen immer dann gut abgeschnitten habe, wenn sie emotionale Themenfelder besetzt habe: 1972 Frieden und Versöhnung mit dem Osten, 1976 gegen Strauß, 1998 Schluss mit Kohl, und 2002 keine Beteiligung am Irak-Krieg.

Die SPD-Senioren wurden aufgerufen, sich bei dem anstehenden Kreisparteitag zu beteiligen und sich stark zu machen für Delegierte zum Landesparteitag, die beitragen können, die Landes-SPD wieder voran zu bringen, möglichst auch mit einer Verstärkung der kommunalen Seite im Landesvorstand. (hs)

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02.03.2016 in Allgemein von SPD-Landesverband

Iris Berben im Gespräch mit Nils Schmid

Die bekannte Schauspielerin und ausgewiesene Israel-Kennerin Iris Berben war zu Gast im Theaterhaus um ihr Buch „Jerusalem“ vorzustellen. Darin erzählt sie von ihren vielfältigen Eindrücken und Erlebnissen in Israel. Als große Förderin der deutsch-jüdischen Aussöhnung hat sie das Land unzählige Male bereist.

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23.12.2015 in Allgemein von SPD-Landesverband

Weihnachtsbotschaft von Nils Schmid

Weihnachten ist bei uns zuhause immer eine ganz besondere Zeit. Die Familie kommt zusammen und wir feiern bei leckerem Essen, einem schön geschmückten Baum und viel Spaß das Weihnachtsfest.

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01.11.2015 in Allgemein

"Kultur des duldenden Wegschauens durchbrechen"

Peter SIMON:

"Kultur des duldenden Wegschauens durchbrechen"

Europaparlament drängt in zwei wegweisenden Entscheidungen zu mehr Kontrolle und Transparenz bei der Konzernbesteuerung

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12.07.2015 in Allgemein

Gute Arbeit im Gesundheitswesen Reformen in der Gesundheits- und Pflegepolitik

Die SPD-Bundestagsfraktion lädt zu einer Diskussionsveranstaltung zum Thema "Gute Arbeit im Gesundheitswesen: Reformen in der Gesundheits- und Pflegepolitik" ein. Auf Initiative des Heilbronner Bundestagsabgeordneten Josip Juratovic ist der Vorsitzende des Gesundheitsausschusses Dr. Edgar Franke zu Gast. Die Veranstaltung findet am 14.7.2015 um 18 Uhr in Bad Rappenau im Kleinen Saal im Kurhaus statt. Anmeldung erbeten unter josip.juratovic@bundestag.de.

Tagungsort Kurhaus Bad Rappenau, Kleiner Saal Fritz-Hagner-Promenade 2,

74906 Bad Rappenau
Einlass ab 17.30 Uhr

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04.03.2014 in Allgemein von SPD-Landesverband

Karlsruhe: Martin Schulz erhält Ehrendoktorwürde

Martin Schulz hat die Ehrendoktorwürde der Fakultät für Sprach-, Literatur- und Sozialwissenschaften der Pädagogischen Hochschule Karlsruhe erhalten. Die Auszeichnung wurde dem Präsidenten des Europäischen Parlaments und SPD-Spitzenkandidaten für die Europawahlen für seinen engagierten Einsatz für eine verstärkte Demokratie und soziale Gerechtigkeit in der EU verliehen.

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07.11.2013 in Allgemein von SPD-Landesverband

Nils Schmid: „Manfred Rommel war ein Menschenfreund“

Zum Tod des früheren Stuttgarter Oberbürgermeisters Manfred Rommel erklärt der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid:

Manfred Rommel war ein Menschenfreund und ein unerschrockener Freidenker. Schwäbische Liberalität, ein beeindruckender Intellekt, hohe finanzpolitische Versiertheit, soziales Verantwortungsbewusstsein und ein unerschütterlicher Humor – von diesem Schlag gibt es nur wenige. Vor allem seine Verdienste um das Zusammenleben von Menschen unterschiedlichster Herkunft, seine Verdienste um eine vorbildliche Integrationspolitik werden bleiben. Mit seinem Mutterwitz, seiner Wortgewalt und „schwäbischem Understatement“ war er der beste Botschafter Stuttgarts. Er hat sich um unsere Landeshauptstadt und weit darüber hinaus in unvergleichlicher Weise verdient gemacht. Ein großer Politiker und großartiger Mensch. Unser ehrliches Mitgefühl gilt seiner Frau und seiner Familie.

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25.07.2013 in Allgemein von SPD-Landesverband

100. Todestag August Bebel: Der Arbeiterkaiser

44 Jahre lang stand August Bebel der sozialdemokratischen Arbeiterbewegung vor. Er war nicht nur Parteivorsitzender, Reichstagsabgeordneter und Unternehmer, sondern auch Theoretiker und geistiger Vordenker der Bewegung. In diesem Jahr begehen wir seinen 100. Todestag.

August Bebel gehört zu den bedeutendsten Personen der 150-jährigen SPD Geschichte. Er gehört zur ersten Generation sozialdemokratischer Politiker. Er selbst lebte, wie viele andere Vordenker und Führer der Arbeiterbewegung, in eher bürgerlichen Verhältnissen. Trotzdem setzte er sich für die Befreiung der Arbeiterklasse ein.

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21.07.2013 in Allgemein

Facebookseite der SPD-Bad Rappenau

Was gibt es neues aus dem Gemeinderat und der Stadt?

Welche Aktivitäten unternimmt der SPD-Ortsverein oder Stadtverband?

Über diese Fragen werdet ihr auf unserer Facebook-Seite informiert und was noch viel wichtig er, ihr könnt mit uns die Themen diskutieren!

https://www.facebook.com/SPD.BadRappenau

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24.06.2013 in Allgemein von Der SPD-Kreisverband Heilbronn-Land

Politik zwischen Moral und Ethik

Das war das Thema der Veranstaltung zu der der Arbeitskreis Christinnen und Christen in der SPD mit seiner Sprecherin Sigrid Neutz eingeladen hatte. Wie stehen Politik, Moral und Ethik zueinander? Gelten für alle die gleichen Grundregeln? Im Rahmen eines offenen Dialogs beleuchteten der Weinsberger Dekan Georg Ottmar sowie der SPD-Bundestagsabgeordnete Josip Juratovic diese Fragen jeweils aus ihrer Sicht. Ethik fragt nach den Maßstäben für unser Handeln sowie den zugrunde liegenden Motiven, Einstellungen und Haltungen und umfasst alle Bereiche des menschlichen Lebens.

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12.10.2012 in Allgemein von SPD-Landesverband

MdEP Gebhardt: Friedensnobelpreis geht verdientermaßen an die EU

Europäische Union steht als Garantin für mehr als 60 Jahre Frieden in Europa

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17.05.2012 in Allgemein von SPD-Landesverband

Informativ und attraktiv: Relaunch der SPD-Homepage

Generalsekretärin Katja Mast: "Wir haben den Anspruch, noch umfassender und ansprechender über unsere Arbeit zu informieren"

Der SPD-Landesverband Baden-Württemberg hat mit dem Relaunch seiner Homepage die Informations- und Öffentlichkeitsarbeit der Partei weiter ausgebaut. "Wir haben den Anspruch, noch umfassender und ansprechender über unsere Arbeit für die ökologisch-soziale Modernisierung des Landes zu informieren", so SPD-Generalsekretärin Katja Mast. "Deshalb haben wir unsere Homepage nun inhaltlich noch informativer und vom Erscheinungsbild her attraktiver gestaltet."

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21.12.2011 in Allgemein von SPD-Landesverband

Wir wünschen frohe Weihnachten und einen guten Start ins Jahr 2012

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

ein ereignisreiches, auch ein anstrengendes Jahr neigt sich dem Ende entgegen. Gemeinsam haben wir geschafft, was noch vor einem Jahr unmöglich schien: Wir regieren jetzt Baden-Württemberg. Wir erneuern unser Land sozial, wirtschaftlich und ökologisch. Wir haben die Vorherrschaft der CDU nach 58 Jahren beendet!

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06.10.2011 in Allgemein von SPD-Landesverband

Online-Abstimmung zur Parteireform

Am Samstag, den 15. Oktober beraten und verabschiedet die SPD Baden-Württemberg auf dem Landesparteitag in Offenburg ihre Position zur Parteireform der SPD. Im Vorfeld des Landesparteitags stellen wir die konkreten Forderungen aus diesem Antrag nun hier zur Online-Abstimmung (siehe unten).

Das Ergebnis werden wir den Delegierten für deren Meinungsbildung zur Verfügung stellen. Wir freuen uns über rege Beteiligung!

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22.08.2011 in Allgemein von SPD-Landesverband

Nils Schmid zu 100 Tagen Bürgerregierung: Kraftvoll und entschlossen

Liebe Genossinnen und Genossen

seit etwas mehr als 100 Tagen ist die neue grün-rote Bürgerregierung nun im Amt. Wir sind die Projekte und Ziele, die wir uns im Koalitionsvertrag vorgenommen haben, gemeinsam kraftvoll und entschlossen angegangen. Wir haben erste Akzente in Richtung der ökologischen und sozialen Erneuerung von Wirtschaft und Gesellschaft sowie für mehr Bürgerbeteiligung auf allen Entscheidungsebenen gesetzt. Damit haben wir trotz des inhaltlichen Dissenses um Stuttgart 21 unsere Regierungsfähigkeit unter Beweis gestellt.

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23.07.2011 in Allgemein von SPD-Landesverband

Nils Schmid: "Wir sind tief betroffen von den Ereignissen in Norwegen"

Der Landesvorsitzende der SPD Baden-Württemberg Nils Schmid erklärt:
"Wir sind alle tief betroffen von den schrecklichen Ereignissen in Norwegen. Diese unfassbare Tat hat viele Junge Menschen das Leben gekostet. Das macht uns alle traurig und ratlos. Unsere Gedanken und Gebete sind bei den Verletzten der Tat und bei den Angehörigen und Freunden der Opfer."

01.06.2011 in Allgemein von SPD-Landesverband

Parteireform: die Diskussion beginnt

Um die Diskussion über die Reform der Partei weiter voranzutreiben, hat die SPD Baden-Württemberg jetzt die nächsten Schritte getan.

Auf einer Sitzung des Landesvorstandes wurde ein erstes Positionspapier sowie ein Zeitplan über eine ganze Reihe von Veranstaltungen beschlossen.

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19.10.2010 in Allgemein von SPD-Landesverband

Kondolenzbuch online für Hermann Scheer

Die SPD Baden-Württemberg trauert um Hermann Scheer. Hier können Sie online kondolieren.

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