Nachrichten zum Thema Allgemein
Frohe Ostern!
Ich wünsche allen frohe und erholsame Ostertage mit ihren Familien.
Vielen Dank für die tolle Unterstützung, die ich in den letzten Wochen und Monaten erfahren habe.
Ich freue mich auf weiterhin viele Begegnungen!
Leni Breymaier: "Leiharbeiter von Daimler nicht abstrafen"
"Am Mittwoch sendet der SWR eine Reportage über die Auswirkungen von Leiharbeit und Werkverträgen auf die Betroffenen. Ein Leiharbeiter von Daimler schildert seine persönliche Situation. Dieser muss am Donnerstag in der Personalstelle seiner Leiharbeitsfirma alle Unterlagen abgeben, die er für seinen Einsatz bei Daimler braucht.Hier stelle sicher nicht nur ich einen Zusammenhang zwischen den Abläufen her. Wenn Daimler jetzt sagt, wenn die Leiharbeitsfirma den Mann schickt, wird er auch beschäftigt, ist das zu wenig. Daimler muss ihn ausdrücklich anfordern. Sonst bleibt ein Geschmäckle. Besser wäre eine Festanstellung."
Internationaler Frauentag: Breymaier ruft zum Kampf gegen Rechtspopulismus auf
Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat anlässlich des Internationalen Frauentags am morgigen Mittwoch zum Kampf gegen Rechtspopulismus aufgerufen. „Weltweit bekämpfen Rechtspopulisten, Chauvinisten und Sexisten Emanzipation, Selbstbestimmung und Gleichberechtigung – in den USA, in Europa und bei uns in Deutschland. Sie beleidigen und denunzieren Frauen. Sie wollen zurück in eine Gesellschaftsform, die wir längst überwunden glaubten. Es ist höchste Zeit, sich dagegen zu wehren“, so Breymaier.
SPD in Freiburg bastelt neue Parteibücher
Seit Januar kann die SPD in Baden-Württemberg 700 Neueintritte verzeichnen. Deshalb gehen im SPD-Landesverband vielerorts die Parteibücher aus. Auch beim Parteivorstand in Berlin sind die Bücher ausgegangen – und neue können erst wieder Mitte März geliefert werden. Generalsekretärin Luisa Boos bastelt deshalb in Freiburg mit Genossinnen und Genossen provisorische Parteibücher, damit die dortigen Neumitglieder zumindest übergangsweise "etwas in der Hand halten" können. Boos: "Das werden historische Parteibücher. Vielleicht nicht die perfektesten – aber nahezu einzigartig."
Neumitglied Max: „Ich möchte mit anpacken!“
Mein Name ist Max Wetterauer, ich bin 26 Jahre alt und komme aus Stuttgart. Ich habe in Heidelberg Geschichte studiert und auch an der Universität gearbeitet. Schon während meines Studiums habe ich mich als Sprecher der Fachschaft und Vertreter in verschiedenen Gremien in die Hochschulpolitik eingemischt. Heute gehöre ich wohl zu den vielen Neumitgliedern der SPD, die mit der Wahl Trumps zum US-Präsidenten den Zeitpunkt gekommen sahen, endlich anzupacken anstatt nur zuzusehen.
Ein frohes neues Jahr!
Wir wünschen allen ein frohes, gesundes und friedliches Jahr 2017!
Unsere Antwort auf Hass ist Zusammenhalt
Das war eine unfassbar traurige Nacht. In diesen schweren Stunden sind wir alle Berliner. Wir trauern um die Opfer, die auf so grausame Weise auf einem Weihnachtsmarkt aus dem Leben gerissen wurden. Unsere Gedanken sind bei den vielen Verletzten, den Angehörigen und Freunden. Und unser Dank gilt den Polizistinnen und Polizisten und Rettungskräften, die so schnell, besonnen und professionell reagiert haben.
Breymaier zur US-Wahl: "Mein linkes Herz blutet"
Leni Breymaier hat sich entsetzt über den Sieg von Donald Trump bei der US-Präsidentschaftswahl gezeigt. "Testosteron und Aggression ziehen ins Weiße Haus ein. Das finde ich ziemlich bitter. Mein Frauenherz blutet. Und mein linkes Herz blutet auch", sagte die SPD-Landesvorsitzende in einer ersten Stellungnahme am Mittwoch.
SWRinfo: SPD-Landesvize Breymaier kritisiert Prostituiertenschutzgesetz
„Frauen müssen für 30 Euro machen, was die Männer wollen“
Baden-Baden. Die stellvertretende SPD-Vorsitzende von Baden-Württemberg, Leni Breymaier, hält das neue Prostituiertenschutzgesetz für nicht weitgehend genug. Zum Internationalen Tag gegen Prostitution sagte Breymaier in SWRinfo: „Das Gesetz anerkennt zunächst mal, dass es Zwangs- und Armutsprostitution gibt. Allerdings wird das Gesetz dem Ausmaß in keiner Weise gerecht.“
Wahlnachlese der SPD AG 60 Plus
Für personelle und programmatische Erneuerung
Meinungsbild der Heilbronner SPD-Senioren zur Wahlnachlese
Die für die SPD enttäuschend, ja sogar katastrophal ausgefallene Landtagswahl am 13. März 2016 war für die SPD-Arbeitsgemeinschaft 60 plus von Heilbronn Stadt und Land ein nachhaltiger Grund, sich intensiv mit dem Zustand der Partei zu befassen. Beim Freitag-Treff der Heilbronner SPD-Senioren im alten Böckinger Rathaus mit rund 50 Teilnehmer/innen verstand es Harald Friese, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Regionalverband Heilbronn-Franken, das SPD-Wahlergebnis engagiert und klar zu analysieren und zu bewerten. Der 70jährige Jurist Friese war von 1984 bis 1998 Heilbronner Bürgermeister (Dezernatsleiter) und danach eine Legislaturperiode SPD-Bundestagsabgeordneter; Friese ist heute u. a. Vorsitzender des Arbeiter-Samariter-Bundes (ASB) der Region Franken e.V. sowie Vorsitzender des Sinfonieorchesters Heilbronn.
Widersprüchliches Wahlverhalten
In Baden-Württemberg war keine Wechselstimmung zu erkennen; die überwiegende Mehrzahl der Bevölkerung war laut Umfragen mit der Leistungen der grün-roten Landesregierung zufrieden, stellte Friese eingangs heraus. Insbesondere die in der Regierung herausragenden SPD-Minister hätten entscheidenden Anteil an den Erfolgen gehabt: Einführung von Studiengeldfreiheit, Personalvertretungsgesetz, Tariftreuegesetz, Pflegereform und Polizeireform sowie Öffnung bzw. Reform der Schulpolitik. Diese Landesregierung habe sich als die kommunalfreundlichste seit Bestehen des Südweststaats erwiesen und vier Jahre lang einen ausgeglichenen Haushalt hingelegt. Da sei es eigentlich unverständlich, dass die SPD auf einen absoluten Tiefstand von 12,7 Prozent gefallen und gar von einer neu angetretenen Protestpartei überholt worden sei. „Gute Arbeit zählte nicht, die Flüchtlingsproblematik überlagerte alle Sachfragen“, so Friese.
Andererseits hätten die amtierenden Ministerpräsidenten – Winfried Kretschmann (Grüne) und Malu Dreyer (SPD) – als konsequente Befürworter der selbst in der Union umstrittenen Flüchtlingspolitik der Bundeskanzlerin – den Sieg davon getragen. Diesen offensichtlichen Widerspruch im Wählerverhalten führte Friese auf die Standhaftigkeit dieser beiden Spitzenkandidaten zurück: „Sie waren authentisch, glaubwürdig und vermittelten Vertrauen.“ Die SPD-Spitzen im Land, aber auch im Bund, hätten es versäumt, ihr Profil zu schärfen und seien in der Koalition Konflikten möglichst aus dem Wege gegangen, um sich als verlässliche Partner zu erweisen, „aber kaum noch wahrnehmbar“.
Gesellschaftliche und Partei-Strukturen lösen sich auf
Friese stellt auch die These auf, dass sich die gesellschaftlichen Strukturen auflösen und damit auch die Parteistrukturen, zumal soziale Milieus im Verschwinden begriffen seien; „die Arbeiterschaft wählt beileibe nicht mehr 'automatisch' die SPD.“ Emotionalisierung und Individualisierung trete in den Vordergrund. So habe die Wahlforschung noch eine Woche vor der Wahl festgestellt, dass 44 Prozent der Wähler noch unentschlossen waren. Wenn es also – gleichsam in einer Amerikanisierung des Wählerverhaltens – nicht mehr auf politische Leistung ankomme, müsste man eigentlich resignativ auf ein die Wahl entscheidendes emotionales Momentereignis setzen.
Doch damit wollte sich Friese nicht zufrieden geben und forderte eine personelle Erneuerung in der baden-württembergischen SPD. Nils Schmid, der als stellvertretender Ministerpräsident und Superminister bestimmt eine gute – wenngleich unauffällige – Arbeit geleistet habe, hätte als Parteivorsitzender nach dem Wahl-Desaster dafür die Verantwortung übernehmen und zurücktreten müssen; gegebenenfalls hätte er ja wieder kandidieren können. Auch eine programmatische Erneuerung mahnte Friese an und nannte als Themen: Soziale Wahlziele wie Wege aus der drohenden Altersarmut (Lebensarbeitswürdigung) sowie mehr Bildungsgerechtigkeit und Chancengleichheit, ferner massiven sozialen Wohnungsbau auch im Hinblick auf die Eingliederung von Flüchtlingen.
Unglückliche Wahrnehmung der Landes-SPD
In der anschließenden von Kurt Scheffler geleiteten Diskussion (anstelle des aus Krankheitsgründen verhinderten Vorsitzenden Sieghart Brenner) ergab sich ein vielschichtiges kritisches Meinungsbild. Von Nils Schmid, dem Friese die Ausstrahlung einer Büroklammer bescheinigte, wurde zwar gesagt, dass er im öffentlichen Auftreten – so bei dem SPD-Jahresempfang in Heilbronn – sympathisch und kompetent wirkte, im Wahlvolk aber nicht punkten konnte. Auch sei es unverständlich dass er es als Spitzenkandidat zugelassen habe, dass man auf Wahlplakaten sein Konterfei hirnamputiert habe, und überhaupt sei die Wahlwerbung sehr stupide gewesen, habe die alle umtreibende Flüchtlingspolitik komplett ausgespart. In dieser Thematik gingen auch die Ansichten der SPD-Senioren weit auseinander. Sie reichten vom Stolz auf das deutsche Asylgesetz über Problematik der Integration bis zur Angst vor einer demographischen Überfremdung durch Muslime bei den jüngeren Jahrgängen.
SPD darf nicht überflüssig werden
Was die Zukunft der SPD anbetrifft: „Braucht die Bevölkerung noch die SPD?“ So eine provokative Frage. , denn mit ihren sozialpolitischen Erfolgen mache sich die SPD inzwischen überflüssig. Die SPD müsse sich neu erfinden. 150 Jahre SPD-Geschichte wirkten eher als Ballast. Für jung Wähler sei auch das P-Wort (= Partei) kaum noch vermittelbar. Die Sozialdemokraten müssten auch in sozialen Netzwerken aktiver werden, in Vereinen und Organisationen personell vertreten sein und die Kooperation mit Gewerkschaften verstärken. Es fehle an fähigem politischem Nachwuchs. Deshalb gelte es dringend, engagierte und erfolgversprechende Persönlichkeiten zu gewinnen und aufzubauen. Im Bundestagswahlkreis Neckar-Zaber etwa sei kein SPD-Kandidat in Sicht; er stehe sowieso auf verlorenem Posten.
Keine einfachen Antworten auf komplexe Sachverhalte
Friese merkte abschließend an, die politischen Sachverhalte seien heute komplexer denn je. Einfache Antworten könne es nicht geben, sagte er und äußerte die Befürchtung, dass Populisten die parlamentarische Demokratie gefährden. Hier müsse die SPD mit überzeugenden Argumentationen gegenhalten und sich als Sprachrohr für soziale Gerechtigkeit wieder stärker profilieren. Gerade auch im „reichen Deutschland“ gäbe es diesbezüglich noch genügend Probleme aufzuarbeiten. Friese wies darauf hin, dass die SPD bei Wahlen immer dann gut abgeschnitten habe, wenn sie emotionale Themenfelder besetzt habe: 1972 Frieden und Versöhnung mit dem Osten, 1976 gegen Strauß, 1998 Schluss mit Kohl, und 2002 keine Beteiligung am Irak-Krieg.
Die SPD-Senioren wurden aufgerufen, sich bei dem anstehenden Kreisparteitag zu beteiligen und sich stark zu machen für Delegierte zum Landesparteitag, die beitragen können, die Landes-SPD wieder voran zu bringen, möglichst auch mit einer Verstärkung der kommunalen Seite im Landesvorstand. (hs)
Iris Berben im Gespräch mit Nils Schmid
Die bekannte Schauspielerin und ausgewiesene Israel-Kennerin Iris Berben war zu Gast im Theaterhaus um ihr Buch „Jerusalem“ vorzustellen. Darin erzählt sie von ihren vielfältigen Eindrücken und Erlebnissen in Israel. Als große Förderin der deutsch-jüdischen Aussöhnung hat sie das Land unzählige Male bereist.
Gute Arbeit im Gesundheitswesen Reformen in der Gesundheits- und Pflegepolitik
Die SPD-Bundestagsfraktion lädt zu einer Diskussionsveranstaltung zum Thema "Gute Arbeit im Gesundheitswesen: Reformen in der Gesundheits- und Pflegepolitik" ein. Auf Initiative des Heilbronner Bundestagsabgeordneten Josip Juratovic ist der Vorsitzende des Gesundheitsausschusses Dr. Edgar Franke zu Gast. Die Veranstaltung findet am 14.7.2015 um 18 Uhr in Bad Rappenau im Kleinen Saal im Kurhaus statt. Anmeldung erbeten unter josip.juratovic@bundestag.de.
Tagungsort Kurhaus Bad Rappenau, Kleiner Saal Fritz-Hagner-Promenade 2,
74906 Bad Rappenau
Einlass ab 17.30 Uhr
Karlsruhe: Martin Schulz erhält Ehrendoktorwürde
Martin Schulz hat die Ehrendoktorwürde der Fakultät für Sprach-, Literatur- und Sozialwissenschaften der Pädagogischen Hochschule Karlsruhe erhalten. Die Auszeichnung wurde dem Präsidenten des Europäischen Parlaments und SPD-Spitzenkandidaten für die Europawahlen für seinen engagierten Einsatz für eine verstärkte Demokratie und soziale Gerechtigkeit in der EU verliehen.
Nils Schmid: „Manfred Rommel war ein Menschenfreund“
Zum Tod des früheren Stuttgarter Oberbürgermeisters Manfred Rommel erklärt der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid:
Manfred Rommel war ein Menschenfreund und ein unerschrockener Freidenker. Schwäbische Liberalität, ein beeindruckender Intellekt, hohe finanzpolitische Versiertheit, soziales Verantwortungsbewusstsein und ein unerschütterlicher Humor – von diesem Schlag gibt es nur wenige. Vor allem seine Verdienste um das Zusammenleben von Menschen unterschiedlichster Herkunft, seine Verdienste um eine vorbildliche Integrationspolitik werden bleiben. Mit seinem Mutterwitz, seiner Wortgewalt und „schwäbischem Understatement“ war er der beste Botschafter Stuttgarts. Er hat sich um unsere Landeshauptstadt und weit darüber hinaus in unvergleichlicher Weise verdient gemacht. Ein großer Politiker und großartiger Mensch. Unser ehrliches Mitgefühl gilt seiner Frau und seiner Familie.
100. Todestag August Bebel: Der Arbeiterkaiser
44 Jahre lang stand August Bebel der sozialdemokratischen Arbeiterbewegung vor. Er war nicht nur Parteivorsitzender, Reichstagsabgeordneter und Unternehmer, sondern auch Theoretiker und geistiger Vordenker der Bewegung. In diesem Jahr begehen wir seinen 100. Todestag.
August Bebel gehört zu den bedeutendsten Personen der 150-jährigen SPD Geschichte. Er gehört zur ersten Generation sozialdemokratischer Politiker. Er selbst lebte, wie viele andere Vordenker und Führer der Arbeiterbewegung, in eher bürgerlichen Verhältnissen. Trotzdem setzte er sich für die Befreiung der Arbeiterklasse ein.
Facebookseite der SPD-Bad Rappenau
Was gibt es neues aus dem Gemeinderat und der Stadt?
Welche Aktivitäten unternimmt der SPD-Ortsverein oder Stadtverband?
Über diese Fragen werdet ihr auf unserer Facebook-Seite informiert und was noch viel wichtig er, ihr könnt mit uns die Themen diskutieren!
Politik zwischen Moral und Ethik
Das war das Thema der Veranstaltung zu der der Arbeitskreis Christinnen und Christen in der SPD mit seiner Sprecherin Sigrid Neutz eingeladen hatte. Wie stehen Politik, Moral und Ethik zueinander? Gelten für alle die gleichen Grundregeln? Im Rahmen eines offenen Dialogs beleuchteten der Weinsberger Dekan Georg Ottmar sowie der SPD-Bundestagsabgeordnete Josip Juratovic diese Fragen jeweils aus ihrer Sicht. Ethik fragt nach den Maßstäben für unser Handeln sowie den zugrunde liegenden Motiven, Einstellungen und Haltungen und umfasst alle Bereiche des menschlichen Lebens.
