06.03.2015 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Internationaler Frauentag: Gleichstellung kommt nicht von selbst

Die SPD Baden-Württemberg hat anlässlich des Internationalen Frauentags am kommenden Sonntag den „stetigen und bleibenden Kampf für mehr Geschlechtergerechtigkeit“ hervorgehoben. „Gleichstellung kommt nicht von selbst“, betonte SPD-Generalsekretärin Katja Mast. „Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten kämpfen dafür, im Bund wie im Land!“

weiterlesen

28.02.2015 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Zum 90. Todestag von Friedrich Ebert: Vorbild für unsere Demokratie

Vor 90 Jahren, am 28. Februar 1925, starb der gebürtige Heidelberger, SPD-Vorsitzende und Reichspräsident der Weimarer Republik Friedrich Ebert. „Friedrich Ebert hat sich nicht nur um unser Land, sondern um die Demokratie verdient gemacht. Er hat sich für jene schwer erkämpften Grundwerte unserer Verfassung eingesetzt, die wir heute ganz selbstverständlich, fast unbemerkt leben“, sagte Innenminister Reinhold Gall heute in Heidelberg, wo er auf dem Bergfriedhof am Grab Friedrich Eberts einen Kranz niederlegte.

weiterlesen

04.02.2015 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Islam: Gegen den Generalverdacht

SPD-Landeschef Nils Schmid über den Islam in Deutschland in einem Namensartikel in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

Wie hältst du es mit dem Terror? So oder so ähnlich lautet die Gretchenfrage, der sich viele Muslime in diesen Tagen gegenübersehen. Sie zeigt, dass aus den Gewehrläufen der Mörder von Paris neben todbringenden Kugeln noch etwas anderes in unsere Gesellschaft drang: das langsam wirkende Gift des Misstrauens.

weiterlesen

27.01.2015 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Soziales: Große Resonanz bei Telefonsprechstunde

Große Resonanz hatte die Telefonsprechstunde der SPD Baden-Württemberg am Montagabend mit Sozial- und Arbeitsministerin Katrin Altpeter, Generalsekretärin Katja Mast und dem Landtagsabgeordneten Rainer Hinderer. „Aus ganz Baden-Württemberg erreichten uns Anrufe rund um das Thema Gute Arbeit“, so die drei ArbeitsmarktexpertInnen der SPD.

weiterlesen

27.01.2015 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Holocaust: 70 Jahre Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz

70 Jahre nach Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz erklärt der Landesvorsitzende der SPD Baden-Württemberg Nils Schmid:

Die Hölle des Holocausts darf niemals vergessen werden. Wir Deutsche haben angesichts dieser Geschichte der Massenvernichtung von Menschen eine eigene, bleibende Verantwortung. Es ist unsere Aufgabe, jedweder Stigmatisierung, Diskriminierung und Denunzierung unmissverständlich in Wort und Tat entgegenzutreten.

weiterlesen

23.01.2015 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Gute Pflege: Aufgabe der gesamten Gesellschaft

Im Januar trat das Pflegestärkungsgesetz I der Bundesregierung in Kraft. VorwärtsEXTRA sprach über die Auswirkungen mit Hilde Mattheis, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion und Bundestagsabgeordnete aus Ulm.

weiterlesen

08.01.2015 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Terroranschlag auf Charlie Hebdo: „Hass darf niemals gewinnen“

Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat sich zutiefst erschüttert über den gestrigen Terroranschlag auf das französische Satiremagazin „Charlie Hebdo“ in Paris gezeigt. „Wir sind tief betroffen von diesem verbrecherischen Anschlag gegen Menschenleben und gegen alles, was uns in unserer Demokratie heilig ist. Unsere Gedanken sind bei den Angehörigen der Opfer und unseren französischen Freunden.“

weiterlesen

16.12.2014 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Gernot Erler zum Sonderbeauftragten für OSZE-Vorsitz ernannt

Gernot Erler (Freiburg), Koordinator für die gesellschaftspolitische Zusammenarbeit mit Russland, den Ländern der östlichen Partnerschaft und Zentralasien, übernimmt zusätzlich ab 1. Januar 2015 das neue Amt des Sonderbeauftragten der Bundesregierung für den OSZE-Vorsitz 2016. Nach einem dementsprechenden Kabinettbeschluss am vergangenen Donnerstag wurde heute die Dienstvereinbarung unterzeichnet.

weiterlesen

12.12.2014 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Ausbildungspakt: Bessere Chancen für förderungsbedürftige Jugendliche

Heute haben der Bund, die Wirtschaft, die Gewerkschaften und die Länder eine neue Allianz für Aus- und Weiterbildung geschmiedet. Katja Mast, Generalsekretärin der SPD Baden-Württemberg und arbeitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion sowie Michael Gerdes, der zuständige Berichterstatter, erklären dazu:

weiterlesen

25.11.2014 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Gewalt gegen Frauen: Frauenrechte sind Menschenrechte

Gewalt gegen Frauen ist nach wie vor allgegenwärtig – in der Familie, auf der Straße, im Rahmen von Frauenhandel und in bewaffneten Konflikten. Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) setzt an diesem 25. November anlässlich des Internationalen Tags zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen ein deutliches Zeichen dagegen.

weiterlesen

09.11.2014 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Nils Schmid, Leni Breymaier und Katja Mast zum Mauerfall

Wie haben SpitzenvertreterInnen der SPD Baden-Württemberg den Fall der Mauer erlebt? Landesvorsitzender und Wirtschaftsminister Nils Schmid, die stellvertretende Landesvorsitzende und Verdi-Landesvorsitzende Leni Breymaier und Generalsekretärin Katja Mast berichten von ihrem persönlichen Mauerfall.

weiterlesen

05.11.2014 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Langzeitarbeitslosigkeit: Arbeit statt Stütze

Katja Mast, Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion für Arbeit und Soziales und Generalsekretärin der SPD Baden-Württemberg, hat heute im Handelsblatt einen Kommentar zum Thema Langzeitarbeitslosigkeit veröffentlicht.

Die Stimmung auf dem Arbeitsmarkt ist gut. Mit 2,733 Millionen gab es im Oktober so wenig Erwerbslose wie zuletzt vor drei Jahren. Auch wenn die Arbeitslosigkeit insgesamt weiter abnimmt – wir dürfen nicht die Augen davor verschließen, dass ein fester Sockel von Langzeitarbeitslosen konstant weiter besteht. Rund eine Million Menschen in unserem Land sind langzeitarbeitslos. Das heißt, sie haben seit einem Jahr oder länger keinen Job.

weiterlesen

31.10.2014 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Schmid: Die Dobrindt-Maut ist als Bettvorleger gelandet

Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid hat scharfe Kritik an den Plänen von Bundesverkehrsminister Dobrindt für die Pkw-Maut geäußert. „Die Maut von Herrn Dobrindt ist als Tiger gestartet und als Bettvorleger gelandet.“

weiterlesen

27.10.2014 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Netzpolitik: Digitale Agenda schafft große Chancen

Zum ersten Mal in der Geschichte des Deutschen Bundestages wurde ein Ausschuss eingesetzt, der netzpolitische Themen behandelt. VorwärtsEXTRA sprach über die Arbeit im Ausschuss „Digitale Agenda“ mit Saskia Esken aus Nagold, stellvertretende Sprecherin der Arbeitsgruppe „Netzpolitik“ der SPD-Bundestagsfraktion.

weiterlesen

30.09.2014 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Doping: Justizminister Stickelberger begrüßt Vorstoß für sauberen Sport

Bundesjustizministerium und Bundesinnenministerium planen einen gemeinsamen Gesetzentwurf, der Doping zum Straftatbestand erklären soll. Baden-Württembergs Justizminister Rainer Stickelberger begrüßt diesen Vorstoß: „Gedopte Spitzensportler manipulieren den wirtschaftlichen Wettbewerb und betrügen die sauberen, ungedopten Sportler um Preisgelder und attraktive Sponsorenverträge.“

weiterlesen

24.09.2014 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Finanzminister Schmid begrüßt schärfere Regeln für SteuerbetrügerInnen

Finanzminister Nils Schmid sieht in der von der Bundesregierung geplanten Verschärfung der Selbstanzeige bei Steuerbetrug einen Schritt zu mehr Gerechtigkeit. Der Druck auf SteuerbetrügerInnen müsse erhöht werden, sagte Schmid heute in Stuttgart. „Das ist eine Frage der Steuergerechtigkeit.“

weiterlesen

24.09.2014 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Gute Arbeit: SPD im Dialog mit Betriebs- und Personalräten

Unter dem Motto „Arbeit wertschätzen“ hat die SPD-Bundestagsfraktion am Mittwoch den traditionellen Dialog mit Betriebs- und Personalräten aus ganz Deutschland fortgesetzt. In Berlin diskutierten unter anderem SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann, Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles und die Sprecherin für Arbeit und Soziales, Katja Mast, mit rund 260 Betriebs- und Personalräten über Leiharbeit, den Missbrauch von Werkverträgen, die Tarifautonomie und die Wirkung des Mindestlohns.

weiterlesen

23.09.2014 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Flüchtlinge brauchen unsere Unterstützung

Durch die angespannte weltpolitische Lage sind immer mehr Menschen auf der Flucht. Länder und Kommunen stehen bei der Unterbringung und Versorgung vor großen Herausforderungen. Wir sprachen mit Josip Juratovic (Heilbronn), Integrationsbeauftragter der SPD-Bundestagsfraktion.

Seit mehreren Monaten verzeichnet auch Baden-Württemberg steigende Flüchtlingszahlen. Wie müssen wir politisch damit umgehen?

Menschen, die aufgrund von Verfolgung und Diskriminierung in ihren Herkunftsländern in Not geraten sind, müssen und wollen wir helfen. Daran darf sich aus meiner Sicht nichts ändern.

weiterlesen

14.09.2014 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Schmid zu Brandenburg/Thüringen: AfD muss entlarvt werden

Der baden-württembergische SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid erklärt zu den Landtagswahlen in Brandenburg und Thüringen:

Die Wahlbeteiligung ist wieder erschreckend niedrig, deshalb müssen wir dringend überparteilich über neue und unkonventionelle Methoden zur Steigerung nachdenken. Es ist gut, dass der SPD-Parteivorstand dazu die Initiative ergriffen hat. Mit der AfD muss sich die gesamte Parteienlandschaft nun inhaltlich auseinandersetzen. Nur so kann sie entlarvt werden. Über das gute Wahlergebnis in Brandenburg freue ich mich. Das Ergebnis für die Thüringer SPD ist sehr bitter. Ansonsten gilt: Über mögliche Koalitionen in den Ländern entscheiden die Landesparteien. Gute Ratschläge von außen braucht da keiner.

04.09.2014 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Rüstung: Schmid stärkt Gabriel bei Waffenexporten den Rücken

Wirtschaftsminister Nils Schmid erwartet von den Rüstungsunternehmen im Südwesten eine Neuausrichtung weg von Waffenexporten. „Die Flucht in den Ausbau des Exports ohne Rücksicht auf Gefahren kann nicht die Antwort sein“, sagte Schmid heute. Die Ausweitung des Sortiments sei die eine Antwort. „Die andere Antwort ist verstärkte Zusammenarbeit innerhalb Europas und der Nato.“

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.