06.12.2016 in Landespolitik von SPD-Landesverband

SPD: CDU-Leitantrag ist „durchsichtiges Manöver“

 

Breymaier: „Strobl macht den Seehofer – wie peinlich“

SPD-Landeschefin Leni Breymaier hat die auf Initiative des CDU-Landesvorsitzenden Strobl verschärften Passagen zur Asylpolitik im Leitantrag für den CDU-Bundesparteitag als „durchsichtiges Manöver“ kritisiert. „Das ist eine klassische Luftnummer: unwichtig, unnötig und unnütz.“

23.11.2016 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Breymaier: „Frauenhäuser brauchen bessere finanzielle Unterstützung“

 

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat sich anlässlich des bevorstehenden Tages gegen Gewalt an Frauen am Freitag mit Vertreterinnen und Mitarbeiterinnen von Frauenhäusern getroffen. Die Frauenhäuser im Südwesten leiden unter Platzmangel und finanzieller Unterversorgung. Im Großraum Stuttgart müssen jeden Tag ein bis zwei Frauen abgewiesen werden, der ländliche Raum ist konstant unterversorgt. „Eigentlich müssten die Plätze in Baden-Württemberg verdoppelt werden“, erklärt Sabine Brommer vom verbandsübergreifenden Arbeitskreis Frauenhausfinanzierung.

20.11.2016 in Landespolitik von SPD-Landesverband

SPD-Klausur stellt erste Weichen für 2017

 

Breymaier: "Das macht Lust auf ein leidenschaftliches Miteinander"

Auf einer Klausursitzung am Samstag hat der neu gewählte Vorstand der Landes-SPD erste grundlegende Weichen für die Zukunft gestellt. "Diskussionsfreudig, offen und erfolgsorientiert - so hat sich der neue Landesvorstand gefunden. Das macht Lust auf ein leidenschaftliches Miteinander für die Menschen in Baden-Württemberg", erklärte SPD-Landeschefin Leni Breymaier.  

22.10.2016 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Leni Breymaier neue SPD-Landesvorsitzende

 

Leni Breymaier wurde auf dem Parteitag in Heilbronn mit 85 Prozent zur neuen Landesvorsitzenden der SPD Baden-Württemberg gewählt. Luisa Boos ist neue Generalsekretärin. Frederick Brütting, Lars Castellucci, Hilde Mattheis und Gabi Rolland sind die vier stellvertretenden Vorsitzenden. Schatzmeister Karl-Ulrich Templ wurde in seinem Amt bestätigt. Ebenso wurden die 20 Beisitzerinnen und Beisitzer im Landesvorstand gewählt.

18.10.2016 in Landespolitik von SPD-Landesverband

"Den Neuanfang gemeinsam gestalten"

 

Die SPD Baden-Württemberg hat sich nach der verlorenen Landtagswahl einen weitreichenden Erneuerungsprozess auf die Fahnen geschrieben. Der Landesparteitag am 22. Oktober in Heilbronn stellt dafür eine wichtige Wegmarke dar. Vorwärts EXTRA sprach mit dem scheidenden Landeschchef Nils Schmid und der designierten Vorsitzenden Leni Breymaier im Doppelinterview.

27.09.2016 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Breymaier schlägt Boos als Generalsekretärin vor

 

Die designierte Landesvorsitzende Leni Breymaier hat Luisa Boos als künftige Generalsekretärin der SPD Baden-Württemberg vorgeschlagen. „Luisa Boos ist eine klasse Kollegin, die die Partei gut kennt“, sagte Breymaier im Rahmen einer Sitzung des SPD-Landesvorstands in Stuttgart. Die 31jährige Boos ist Vize-Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen und Beauftragte für Öffentlichkeitsarbeit des Landesfrauenrates im Südwesten.

13.09.2016 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Breymaier: Kretschmann und Strobl irrlichtern durch die Landespolitik

 

„Die Herren Kretschmann und Strobl irrlichtern durch die Landespolitik. Erst mauscheln sie gemeinsam Steuererhöhungen aus, dann kassieren sie sie wieder ein – und zwar nicht, weil sie plötzlich nicht mehr in die politische Landschaft passen, sondern weil sie jetzt gemerkt haben, dass insbesondere die CDU den Aufstand probt.“

01.09.2016 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Interview mit Leni Breymaier: Zeit in der Opposition wird uns nicht schwächen

 

Leni Breymaier hat im Interview mit der Rhein-Neckar-Zeitung über ihre Ziele als künftige SPD-Landesvorsitzende gesprochen und über die Fehler der neuen grün-schwarzen Landesregierung. Das Gespräch führte Sören S. Sgries.

20.08.2016 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Breymaier zu Nebenabsprachen: Was kommt da eigentlich noch?

 

Die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat die erneut bekannt gewordenen Nebenabsprachen der grün-schwarzen Landesregierung als „ungeheuerlich“ bezeichnet.

17.08.2016 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Schmid zu 100 Tagen Grün-Schwarz: „Unreife Kiwis schmecken herb und sauer“

 

Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat die ersten 100 Tage der neuen Regierung am kommenden Freitag als „landespolitisches Vakuum“ bezeichnet. „Grün-Schwarz füllt inhaltlich bislang nichts aus und ist deshalb für alles Mögliche offen. Das ist eine Politik in luftleerem Raum.“

24.07.2016 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Sozial und glaubwürdig – Lust auf Zukunft machen

 

Der SPD-Landesvorstand hat Leni Breymaier einstimmig als neue Landesvorsitzende vorgeschlagen. „Ich habe richtig Lust auf diese Aufgabe“, sagte die bisherige Landeschefin von ver.di auf der Klausurtagung des Vorstands.

14.07.2016 in Landespolitik von SPD-Landesverband

EnBW-Aufsichtsrat: Mit Stächele wird „der Bock zum Gärtner gemacht“

 

Die SPD hat die Absicht der CDU, den Abgeordneten Willi Stächele in den EnBW-Aufsichtsrat zu entsenden, als „handfesten Skandal“ bezeichnet. Nach Medienberichten soll der ehemalige Finanzminister nach dem Willen der CDU-Landtagsfraktion in das Aufsichtsgremium des Energieunternehmens einziehen.

13.07.2016 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Schmid: AfD geht immer mehr Richtung Rechtsextremismus

 

SPD-Landesvorsitzender Nils Schmid spricht sich im Interview mit der SÜDWEST PRESSE dafür aus, die AfD als Gesamtpartei vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Wir veröffentlichen das Interview hier im Volltext.

09.06.2016 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Stoch: Regierungserklärung in weiten Teilen von Phrasen geprägt

 

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch hat der grün-schwarzen Landesregierung gestern im Landtag vorgeworfen, die Interessen weiter Teile der Gesellschaft in Baden-Württemberg nicht zu vertreten.

30.05.2016 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Arbeit: Bildungszeit ist „Meilenstein für ein starkes Land“

 

SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat die dauerhafte Kritik von CDU-Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut am neuen Bildungszeitgesetz scharf zurück gewiesen.

14.05.2016 in Landespolitik von SPD-Landesverband

SPD-Landesvorstand verurteilt Äußerungen von AfD-Abgeordneter

 

Der SPD-Landesvorstand hat am Freitagnachmittag in Stuttgart die Äußerungen der AfD-Abgeordneten Baum in dieser Woche einmütig und in aller Schärfe verurteilt.

13.05.2016 in Landespolitik von SPD-Landesverband

SPD-Landesvorstand befürwortet Neuwahlen im Herbst

 

Die SPD in Baden-Württemberg will noch im Herbst dieses Jahres Neuwahlen ihres Landesvorstands  vornehmen. Das kündigte SPD-Chef Nils Schmid nach einer Sitzung des Vorstands am Freitagnachmittag an.

02.05.2016 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Schmid zum Koalitionsvertrag: „Das wird eine Schlafwagen-Koalition"

 

Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat den grün-schwarzen Koalitionsvertrag als „Dokument des Stillstands“ scharf kritisiert. „Das wird eine Schlafwagen-Koalition auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner. Aber ohne eine Vision lässt sich die Zukunft Baden-Württembergs nicht gewinnen“, erklärte Schmid.

30.04.2016 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Böblingen: Basiskonferenz berät Erneuerung der SPD

 

Über 600 Genossinnen und Genossen haben heute auf einer Basiskonferenz der SPD Baden-Württemberg in Böblingen über Konsequenzen aus dem Ergebnis bei der Landtagswahl diskutiert.

13.04.2016 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Andreas Stoch führt Landtagsfraktion

 

Andreas Stoch ist neuer Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion. Der Heidenheimer Abgeordnete wurde von den Mitgliedern der neuen Fraktion mit großer Mehrheit gewählt.

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