31.07.2017 in Allgemein von SPD-Landesverband

CSD STUTTGART: WIR FEIERN DIE EHE FÜR ALLE

Die Landesvorsitzende Leni Breymaier anlässliche des CSD in Stuttgart: "Dass wir dieses Jahr die Ehe für alle feiern, hätte ich vor acht Wochen noch nicht gedacht, darüber freue ich mich. Martin Schulz hat die Gelegenheit beherzt beim Schopf gepackt. Den CSD als politische Parade wird es noch lange geben, da Ressentiments weiterhin in der Gesellschaft bestehen. Dafür müssen wir auch in Zukunft Flagge zeigen!"

19.07.2017 in Allgemein von SPD-Landesverband

Martin Schulz in Baden-Württemberg

Martin Schulz besuchte am Dienstag gemeinsam mit Leni Breymaier und Andreas Stoch das Gardena-Werk in Niederstotzingen. Im Mittelpunkt stand das Modellprojekt „Verlängerte Werkbank“. Gardena hat in Kooperation mit der AWO Heidenheim und dem Jobcenter Heidenheim Arbeitsplätze für mehrfach gehandicapte langzeitarbeitslose Menschen eingerichtet. Ein Projekt, das den Menschen wieder Sicherheit und Struktur gibt - gleichzeitig Teilhabeperspektiven erhöht. „Arbeit ist die Grundlage für ein selbstbestimmtes, würdiges Leben“, so Martin Schulz: „Und deswegen ist der zweite Arbeitsmarkt, ist der soziale Arbeitsmarkt, wenn wir ihn bilden – und wir müssen das tun – ein Stück Verwirklichung dieses Anspruches auf Menschenwürde.“

07.06.2017 in Allgemein von SPD-Landesverband

Anti-Nazi-Kundgebung in Karlsruhe-Durlach

Die Partei "Die Rechte" hatte am 3.Juni zum Tag der deutschen Zukunft nach Karlsruhe gerufen. Es kamen 300 Nazis und 3000 Gegendemonstranten. Leni Breymaier sprach zur Gegenkundgebung.

"Wir brauchen keine Oberlehrer, die bestimmen wollen, wie wir zu leben haben. Heute geht es gegen die Schwulen, morgen gegen die Ausländer. Wir wollen unsere Gesellschaft in Toleranz, gegenseitiger Wertschätzung und Respekt stärken. Wehret den Anfängen!"

31.05.2017 in Allgemein von SPD-Landesverband

Breymaier zum veränderten Personaltableau

"Mich freut es, zwei so kluge, lebenserfahrene und engagierte Frauen in der ersten Reihe zu haben. Manuela Schwesig wird eine starke Stimme für den Osten der Republik. Und Katarina Barley wird eine Familienministerin mit Lebenserfahrung, die weiß, was Familien und Frauen brauchen. Was Hubertus Heil als neuen Generalsekretär betrifft, so kann ich gut verstehen, dass Martin Schulz vier Monate vor der Bundestagswahl auf Erfahrung setzt und nicht experimentiert."

06.05.2017 in Allgemein von SPD-Landesverband

Workshoptag der SPD in Fellbach

Gute Stimmung herrschte beim Workshoptag der Landes-SPD in Fellbach. Gemeinsam mit der Landesvorsitzenden Leni Breymaier und Generalsekretärin Luisa Boos diskutierten die Mitglieder des Landesvorstands mit Genossinnen und Genossen die Themen Europa, Rente, Digitalisierung, Wohnungsbau, Integration, Gesundheit, Innere Sicherheit und Prostitution.

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23.04.2017 in Allgemein von SPD-Landesverband

Leni Breymaier zum ersten Wahlgang der Präsidentschaftswahl in Frankreich

"Es ist das erwartete Kopf-an-Kopf-Rennen. Mich freut, dass Macron offenbar schon im ersten Wahlgang vorne liegt. Ich hoffe, dass nun alle Demokratinnen und Demokraten in Frankreich zusammenhalten, am 7. Mai wählen gehen und für Offenheit, Verständigung und ein gemeinsames Europa stimmen. Wir müssen dem Friedensversprechen Europas nun ein soziales Versprechen hinzufügen – und dies auch halten. Dabei sind wir auf die Pflege der deutsch-französischen Freundschaft dringend angewiesen."

13.04.2017 in Allgemein von SPD-Landesverband

Frohe Ostern!

Ich wünsche allen frohe und erholsame Ostertage mit ihren Familien.
Vielen Dank für die tolle Unterstützung, die ich in den letzten Wochen und Monaten erfahren habe.

Ich freue mich auf weiterhin viele Begegnungen!

12.04.2017 in Allgemein von SPD-Landesverband

Leni Breymaier: "Leiharbeiter von Daimler nicht abstrafen"

"Am Mittwoch sendet der SWR eine Reportage über die Auswirkungen von Leiharbeit und Werkverträgen auf die Betroffenen. Ein Leiharbeiter von Daimler schildert seine persönliche Situation. Dieser muss am Donnerstag in der Personalstelle seiner Leiharbeitsfirma alle Unterlagen abgeben, die er für seinen Einsatz bei Daimler braucht.Hier stelle sicher nicht nur ich einen Zusammenhang zwischen den Abläufen her. Wenn Daimler jetzt sagt, wenn die Leiharbeitsfirma den Mann schickt, wird er auch beschäftigt, ist das zu wenig. Daimler muss ihn ausdrücklich anfordern. Sonst bleibt ein Geschmäckle. Besser wäre eine Festanstellung."
 

08.03.2017 in Allgemein von SPD-Landesverband

Internationaler Frauentag: Breymaier ruft zum Kampf gegen Rechtspopulismus auf

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat anlässlich des Internationalen Frauentags am morgigen Mittwoch zum Kampf gegen Rechtspopulismus aufgerufen. „Weltweit bekämpfen Rechtspopulisten, Chauvinisten und Sexisten Emanzipation, Selbstbestimmung und Gleichberechtigung – in den USA, in Europa und bei uns in Deutschland. Sie beleidigen und denunzieren Frauen. Sie wollen zurück in eine Gesellschaftsform, die wir längst überwunden glaubten. Es ist höchste Zeit, sich dagegen zu wehren“, so Breymaier.

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09.02.2017 in Allgemein von SPD-Landesverband

SPD in Freiburg bastelt neue Parteibücher

Seit Januar kann die SPD in Baden-Württemberg 700 Neueintritte verzeichnen. Deshalb gehen im SPD-Landesverband vielerorts die Parteibücher aus. Auch beim Parteivorstand in Berlin sind die Bücher ausgegangen – und neue können erst wieder Mitte März geliefert werden. Generalsekretärin Luisa Boos bastelt deshalb in Freiburg mit Genossinnen und Genossen provisorische Parteibücher, damit die dortigen Neumitglieder zumindest übergangsweise "etwas in der Hand halten" können. Boos: "Das werden historische Parteibücher. Vielleicht nicht die perfektesten – aber nahezu einzigartig."

31.01.2017 in Allgemein von SPD-Landesverband

Neumitglied Max: „Ich möchte mit anpacken!“

Mein Name ist Max Wetterauer, ich bin 26 Jahre alt und komme aus Stuttgart. Ich habe in Heidelberg Geschichte studiert und auch an der Universität gearbeitet. Schon während meines Studiums habe ich mich als Sprecher der Fachschaft und Vertreter in verschiedenen Gremien in die Hochschulpolitik eingemischt. Heute gehöre ich wohl zu den vielen Neumitgliedern der SPD, die mit der Wahl Trumps zum US-Präsidenten den Zeitpunkt gekommen sahen, endlich anzupacken anstatt nur zuzusehen.

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25.01.2017 in Allgemein von SPD-Landesverband

SPD-Vize Brütting bei Mahnwache in Neuenstein

Am morgigen Donnerstag um 18 Uhr setzt die Stadt Neuenstein im Hohenlohischen mit einer Menschenlichterkette am Kulturbahnhof ein Zeichen gegen Fremdenhass. Anlass ist der Brandanschlag am vergangenen Freitag auf die dort geplante Flüchtlingsunterkunft. 

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31.12.2016 in Allgemein von SPD-Landesverband

Ein frohes neues Jahr!

Wir wünschen allen ein frohes, gesundes und friedliches Jahr 2017!

21.12.2016 in Allgemein von SPD-Landesverband

Unsere Antwort auf Hass ist Zusammenhalt

Das war eine unfassbar traurige Nacht. In diesen schweren Stunden sind wir alle Berliner. Wir trauern um die Opfer, die auf so grausame Weise auf einem Weihnachtsmarkt aus dem Leben gerissen wurden. Unsere Gedanken sind bei den vielen Verletzten, den Angehörigen und Freunden. Und unser Dank gilt den Polizistinnen und Polizisten und Rettungskräften, die so schnell, besonnen und professionell reagiert haben.

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09.11.2016 in Allgemein von SPD-Landesverband

Breymaier zur US-Wahl: "Mein linkes Herz blutet"

Leni Breymaier hat sich entsetzt über den Sieg von Donald Trump bei der US-Präsidentschaftswahl gezeigt. "Testosteron und Aggression ziehen ins Weiße Haus ein. Das finde ich ziemlich bitter. Mein Frauenherz blutet. Und mein linkes Herz blutet auch", sagte die SPD-Landesvorsitzende in einer ersten Stellungnahme am Mittwoch.

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05.10.2016 in Allgemein von SPD-Landesverband

SWRinfo: SPD-Landesvize Breymaier kritisiert Prostituiertenschutzgesetz

„Frauen müssen für 30 Euro machen, was die Männer wollen“

Baden-Baden. Die stellvertretende SPD-Vorsitzende von Baden-Württemberg, Leni Breymaier, hält das neue Prostituiertenschutzgesetz für nicht weitgehend genug. Zum Internationalen Tag gegen Prostitution sagte Breymaier in SWRinfo: „Das Gesetz anerkennt zunächst mal, dass es Zwangs- und Armutsprostitution gibt. Allerdings wird das Gesetz dem Ausmaß in keiner Weise gerecht.“

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17.04.2016 in Allgemein

Wahlnachlese der SPD AG 60 Plus

Für personelle und programmatische Erneuerung

Meinungsbild der Heilbronner SPD-Senioren zur Wahlnachlese

 

Die für die SPD enttäuschend, ja sogar katastrophal ausgefallene Landtagswahl am 13. März 2016 war für die SPD-Arbeitsgemeinschaft 60 plus von Heilbronn Stadt und Land ein nachhaltiger Grund, sich intensiv mit dem Zustand der Partei zu befassen. Beim Freitag-Treff der Heilbronner SPD-Senioren im alten Böckinger Rathaus mit rund 50 Teilnehmer/innen verstand es Harald Friese, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Regionalverband Heilbronn-Franken, das SPD-Wahlergebnis engagiert und klar zu analysieren und zu bewerten. Der 70jährige Jurist Friese war von 1984 bis 1998 Heilbronner Bürgermeister (Dezernatsleiter) und danach eine Legislaturperiode SPD-Bundestagsabgeordneter; Friese ist heute u. a. Vorsitzender des Arbeiter-Samariter-Bundes (ASB) der Region Franken e.V. sowie Vorsitzender des Sinfonieorchesters Heilbronn.

 

Widersprüchliches Wahlverhalten

In Baden-Württemberg war keine Wechselstimmung zu erkennen; die überwiegende Mehrzahl der Bevölkerung war laut Umfragen mit der Leistungen der grün-roten Landesregierung zufrieden, stellte Friese eingangs heraus. Insbesondere die in der Regierung herausragenden SPD-Minister hätten entscheidenden Anteil an den Erfolgen gehabt: Einführung von Studiengeldfreiheit, Personalvertretungsgesetz, Tariftreuegesetz, Pflegereform und Polizeireform sowie Öffnung bzw. Reform der Schulpolitik. Diese Landesregierung habe sich als die kommunalfreundlichste seit Bestehen des Südweststaats erwiesen und vier Jahre lang einen ausgeglichenen Haushalt hingelegt. Da sei es eigentlich unverständlich, dass die SPD auf einen absoluten Tiefstand von 12,7 Prozent gefallen und gar von einer neu angetretenen Protestpartei überholt worden sei. „Gute Arbeit zählte nicht, die Flüchtlingsproblematik überlagerte alle Sachfragen“, so Friese.

Andererseits hätten die amtierenden Ministerpräsidenten – Winfried Kretschmann (Grüne) und Malu Dreyer (SPD) – als konsequente Befürworter der selbst in der Union umstrittenen Flüchtlingspolitik der Bundeskanzlerin – den Sieg davon getragen. Diesen offensichtlichen Widerspruch im Wählerverhalten führte Friese auf die Standhaftigkeit dieser beiden Spitzenkandidaten zurück: „Sie waren authentisch, glaubwürdig und vermittelten Vertrauen.“ Die SPD-Spitzen im Land, aber auch im Bund, hätten es versäumt, ihr Profil zu schärfen und seien in der Koalition Konflikten möglichst  aus dem Wege gegangen, um sich als verlässliche Partner zu erweisen, „aber kaum noch wahrnehmbar“.

 

Gesellschaftliche und Partei-Strukturen lösen sich auf

Friese stellt auch die These auf, dass sich die gesellschaftlichen Strukturen auflösen und damit auch die Parteistrukturen, zumal soziale Milieus im Verschwinden begriffen seien; „die Arbeiterschaft wählt beileibe nicht mehr 'automatisch' die SPD.“ Emotionalisierung und Individualisierung trete in den Vordergrund. So habe die Wahlforschung noch eine Woche vor der Wahl festgestellt, dass 44 Prozent der Wähler noch unentschlossen waren. Wenn es also – gleichsam in einer Amerikanisierung des Wählerverhaltens – nicht mehr auf politische Leistung ankomme, müsste man eigentlich resignativ auf ein die Wahl entscheidendes emotionales Momentereignis setzen.

Doch damit wollte sich Friese nicht zufrieden geben und forderte eine personelle Erneuerung in der baden-württembergischen SPD. Nils Schmid, der als stellvertretender Ministerpräsident und Superminister bestimmt eine gute – wenngleich unauffällige – Arbeit geleistet habe, hätte als Parteivorsitzender nach dem Wahl-Desaster dafür die Verantwortung übernehmen und zurücktreten müssen; gegebenenfalls hätte er ja wieder kandidieren können. Auch eine programmatische Erneuerung mahnte Friese an und nannte als Themen: Soziale Wahlziele wie Wege aus der drohenden Altersarmut (Lebensarbeitswürdigung) sowie mehr Bildungsgerechtigkeit und Chancengleichheit, ferner massiven sozialen Wohnungsbau auch im Hinblick auf die Eingliederung von Flüchtlingen.

 

Unglückliche Wahrnehmung der Landes-SPD

In der anschließenden von Kurt Scheffler geleiteten Diskussion (anstelle des aus Krankheitsgründen verhinderten Vorsitzenden Sieghart Brenner) ergab sich ein vielschichtiges kritisches Meinungsbild. Von Nils Schmid, dem Friese die Ausstrahlung einer Büroklammer bescheinigte, wurde zwar gesagt, dass er im öffentlichen Auftreten – so bei dem SPD-Jahresempfang in Heilbronn – sympathisch und kompetent wirkte, im Wahlvolk aber nicht punkten konnte. Auch sei es unverständlich dass er es als Spitzenkandidat zugelassen habe, dass man auf Wahlplakaten sein Konterfei hirnamputiert habe, und überhaupt sei die Wahlwerbung sehr stupide gewesen, habe die alle umtreibende Flüchtlingspolitik komplett ausgespart. In dieser Thematik gingen auch die Ansichten der SPD-Senioren weit auseinander. Sie reichten vom Stolz auf das deutsche Asylgesetz über Problematik der Integration bis zur Angst vor einer demographischen Überfremdung durch Muslime bei den jüngeren Jahrgängen.

 

SPD darf nicht überflüssig werden

Was die Zukunft der SPD anbetrifft: „Braucht die Bevölkerung noch die SPD?“ So eine provokative Frage. , denn mit ihren sozialpolitischen Erfolgen mache sich die SPD inzwischen überflüssig. Die SPD müsse sich neu erfinden. 150 Jahre SPD-Geschichte wirkten eher als Ballast. Für jung Wähler sei auch das P-Wort (= Partei) kaum noch vermittelbar. Die Sozialdemokraten müssten auch in sozialen Netzwerken aktiver werden, in Vereinen und Organisationen personell vertreten sein und die Kooperation mit Gewerkschaften verstärken. Es fehle an fähigem politischem Nachwuchs. Deshalb gelte es dringend, engagierte und erfolgversprechende Persönlichkeiten zu gewinnen und aufzubauen. Im Bundestagswahlkreis Neckar-Zaber etwa sei kein SPD-Kandidat in Sicht; er stehe sowieso auf verlorenem Posten.

 

Keine einfachen Antworten auf komplexe Sachverhalte

Friese merkte abschließend an, die politischen Sachverhalte seien heute komplexer denn je. Einfache Antworten könne es nicht geben, sagte er und äußerte die Befürchtung, dass Populisten die parlamentarische Demokratie gefährden. Hier müsse die SPD mit überzeugenden Argumentationen gegenhalten und sich als Sprachrohr für soziale Gerechtigkeit wieder stärker profilieren. Gerade auch im „reichen Deutschland“ gäbe es diesbezüglich noch genügend Probleme aufzuarbeiten. Friese wies darauf hin, dass die SPD bei Wahlen immer dann gut abgeschnitten habe, wenn sie emotionale Themenfelder besetzt habe: 1972 Frieden und Versöhnung mit dem Osten, 1976 gegen Strauß, 1998 Schluss mit Kohl, und 2002 keine Beteiligung am Irak-Krieg.

Die SPD-Senioren wurden aufgerufen, sich bei dem anstehenden Kreisparteitag zu beteiligen und sich stark zu machen für Delegierte zum Landesparteitag, die beitragen können, die Landes-SPD wieder voran zu bringen, möglichst auch mit einer Verstärkung der kommunalen Seite im Landesvorstand. (hs)

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02.03.2016 in Allgemein von SPD-Landesverband

Iris Berben im Gespräch mit Nils Schmid

Die bekannte Schauspielerin und ausgewiesene Israel-Kennerin Iris Berben war zu Gast im Theaterhaus um ihr Buch „Jerusalem“ vorzustellen. Darin erzählt sie von ihren vielfältigen Eindrücken und Erlebnissen in Israel. Als große Förderin der deutsch-jüdischen Aussöhnung hat sie das Land unzählige Male bereist.

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23.12.2015 in Allgemein von SPD-Landesverband

Weihnachtsbotschaft von Nils Schmid

Weihnachten ist bei uns zuhause immer eine ganz besondere Zeit. Die Familie kommt zusammen und wir feiern bei leckerem Essen, einem schön geschmückten Baum und viel Spaß das Weihnachtsfest.

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01.11.2015 in Allgemein

"Kultur des duldenden Wegschauens durchbrechen"

Peter SIMON:

"Kultur des duldenden Wegschauens durchbrechen"

Europaparlament drängt in zwei wegweisenden Entscheidungen zu mehr Kontrolle und Transparenz bei der Konzernbesteuerung

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