14.03.2010 in MdB und MdL von Der SPD-Kreisverband Heilbronn-Land

Schwarz-Gelber Kahlschlag gegen Solar-Industrie, Handwerk und Bürger in der Region geht weiter

„Alle Proteste waren nutzlos, denn die Schwarz-Gelbe Regierung kürzt
weiter hemmungslos die Förderung der Solarenergie“, kommentiert der
Heilbronner SPD-Bundestagsabgeordnete Josip Juratovic die jüngsten
Streichungen der Bundesregierung bei den Erneuerbaren Energien.

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28.02.2010 in MdB und MdL von Der SPD-Kreisverband Heilbronn-Land

Endlich abschalten! Ingo Rust MdL fordert baldige Abschaltung des GKN I

Der SPD-Landtagsabgeordnete Ingo Rust MdL verlangt die Abschaltung des Atomkraftwerks Neckarwestheim I, sobald die nach dem Atomgesetz festgelegten Restmengen verbraucht sind. „Das heißt im April oder Mai diesen Jahres muss Neckarwestheim I endlich vom Netz!“

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18.02.2010 in MdB und MdL von Der SPD-Kreisverband Heilbronn-Land

Kritik an Schwächung von Alt-Ganztagsschulen

Ingo Rust MdL und Reinhold Gall MdL kritisieren angekündigte Kürzung von Lehrerwochenstunden bei den Alt-Ganztagesschulen

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09.02.2010 in MdB und MdL von Der SPD-Kreisverband Heilbronn-Land

Schwarz-Gelb gefährdet Arbeitsplätze in der Region

„Schwarz-Gelb muss die Proteste der Solarindustrie ernst nehmen und den geplanten Kahlschlag der Solarindustrie sofort stoppen“, fordert der Heilbronner Bundestagsabgeordnete Josip Juratovic (SPD).

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19.01.2010 in MdB und MdL von Der SPD-Kreisverband Heilbronn-Land

GEW-Gutachten ist schallende Ohrfeige für Kultusminister Rau

Ingo Rust MdL kämpft für Erhalt der wohnortnahen Schulstandorte – „Die Bildungspolitik im Land ist ein Desaster!“

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19.01.2010 in MdB und MdL von Der SPD-Kreisverband Heilbronn-Land

Juratovic fordert Stärkung des Sozialstaates statt Sozialabbau

Der Heilbronner Bundestagsabgeordnete und SPD-Arbeitsmarktpolitiker Josip Juratovic erklärt zur Ankündigung seines CDU-Kollegen Thomas Strobl, den Sozialhaushalt zusammenstreichen zu wollen:

„Schwarz-Gelb hat das eigene Klientel mit Steuergeschenken in Milliardenhöhe versorgt. Zahlen sollen dafür Hartz IV-Empfänger und andere, die auf Sozialleistungen des Bundes angewiesen sind.

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04.11.2009 in MdB und MdL von Der SPD-Kreisverband Heilbronn-Land

Reinhold Gall MdL lobt neues Feuerwehrgesetz

In zweiter Lesung debattierte und verabschiedete heute der Landtag von Baden-Württemberg das neue Landesfeuerwehrgesetz.

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09.10.2009 in MdB und MdL von Der SPD-Kreisverband Heilbronn-Land

SPD-Abgeordnete hinterfragen Immobilienvorhaben der LBBW

In einer Parlamentarischen Anfrage an die Landeregierung wollen die beiden Unterländer SPD-Landtagsabgeordneten Reinhold Gall und Ingo Rust wissen, ob die Landesbank Baden-Württemberg (LBBW) plane, ihren Wohnungsbestand im Landkreis Heilbronn zu verkaufen und falls ja, an wen.

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29.09.2009 in MdB und MdL von Der SPD-Kreisverband Heilbronn-Land

Reinhold Gall MdL ist im Finanzausschuss

Seit Ende der parlamentarischen Sommerpause ist Reinhold Gall, Landtagsabgeordneter aus Obersulm und Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion auch Mitglied im Finanzausschuss des Landtags.

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02.08.2009 in MdB und MdL von Der SPD-Kreisverband Heilbronn-Land

SPD und Gewerkschaften üben Schulterschluss

Wie kann der Industriestandort Heilbronn-Franken die Wirtschaftskrise meistern? Über diese Frage und wie gute Arbeit geschaffen und geschützt werden kann, diskutierten Spitzenvertreter von SPD und Gewerkschaften im Heilbronner DGB-Haus.

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18.06.2007 in MdB und MdL von SPD-Landesverband

PSts im Bundesverkehrsministerium bestätigt, dass Bypass nicht finanziert werden kann

In einem Gespräch mit Lothar Mark versicherte Achim Großmann, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, dem Mannheimer Abgeordneten, dass die im Investitionsrahmenplan für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes vorgesehenen 1 316,3 Mio EUR bis 2010 für die Neubaustrecke Rhein/Main, Rhein-Neckar die Bypass-Planung der Deutschen Bahn AG nicht abdecken würden.

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18.06.2007 in MdB und MdL von SPD-Landesverband

Fahren ab 17 - warum zögert Landesregierung?

In 15 von 16 Bundesländern wurde der Modellversuch "Begleitetes Fahren ab 17" bereits eingeführt - nur in Baden-Württemberg nicht.

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18.06.2007 in MdB und MdL von SPD-Landesverband

Lothar Mark holt 40.000,- EUR für Kunsthalle nach Mannheim

n einem persönlichen Telefongespräch teilte Kulturstaatsminister Bernd Neumann Lothar Mark mit, dass die Bundesregierung die Sonderausstellung der Kunsthalle Mannheim "Goya - Manet -

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18.06.2007 in MdB und MdL von SPD-Landesverband

Für ein Jahr nach Amerika

Rhein-Neckar. Im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms werden vom Deutschen Bundestag im Programmjahr 2008/2009 voraussichtlich 360 Stipendien für Schüler/innen im Alter zwischen 15 und 17 Jahren bzw. junge Berufstätige im Alter zwischen 16 und 22 Jahren für einAustauschjahr in den USA vergeben.

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