04.02.2019 in Topartikel Stadtverband
Das Jahr beginnt mit zwei Anträgen der SPD-Fraktion
Im Rahmen der ersten Gemeinderatssitzung im neuen Jahr wurden vielseitige Themen behandelt. Neben der Prüfung und Feststellung der Jahresrechnung, der Wahl des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahl sowie der Maßnahmenbeschluss für den Umbau der Kläranlage Mühlbachtal stand unter anderem die Ausschreibung des städtischen Strombedarfs auf der Tagesordnung. Die SPD-Fraktion stellte hier den Antrag, für die kommunalen Stromabnahmestellen ausschließlich Ökostrom mit Neuanlagenquoten zu beziehen. (Mindestens 33% des gelieferten Strom muss von Neuanlagen stammen, die in den letzten 6 Jahren errichtet wurden. Das muss per Zertifikat nachgewiesen werden)
03.02.2019 in Ortsverein
Jahreshauptversammlung mit Vorstandswahlen 2019
Am Freitag, den 01.02.2019 fand um 19.00 Uhr in der Gaststätte Hotel „Häffner Bräu“ die diesjährige Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsverein Bad Rappenau statt.
Die stellvertretende Vorsitzende Claudia Marquardt konnte 18 Mitglieder und 2 Gäste begrüßen.
Die stellvertretende Vorsitzende ließ in ihrem Bericht die Ereignisse des vergangenen Jahres Revue passieren und dankte allen Helfern, die sich an den Aktionen des Ortsvereins beteiligt hatten.
Der Kassierer Kurt Nakielny berichtete von einer ausgeglichenen Kasse, deren positive Salden jeweils von den Kreisumlagen aufgezehrt werden.
Die Kassenprüfer Heinrich Michelbach und Udo Wenske bescheinigten dem Kassierer eine hervorragende Kassenführung und baten per Abstimmung um dessen Entlastung.
Die Entlastung des gesamten Vorstands beantragte Gundi Störner.
Die Entlastungen wurden einstimmig erteilt.
05.12.2018 in Stadtverband
Einführung gymnasiale Oberstufe in Bad Rappenau
Die Einrichtung der gymnasialen Oberstufe an unserer Verbundschule wird seitens des zuständigen Regierungspräsidiums (RP) nicht befürwortet. Dies wurde uns bei der letzten Gemeinderatssitzung durch OB Frei mitgeteilt. Nun hängt die endgültige Entscheidung vom Kultusministerium ab.
--> Entscheidung des RPs nicht nachvollziehbar
Für uns als SPD-Fraktion ist die Entscheidung des RPs nicht nachvollziehbar, da sich unsere Verbundschule in den letzten Jahren zu einer Vorzeigeschule entwickelt hat. Viel wichtiger ist jedoch, dass den Eltern und Schülern die gymnasiale Oberstufe früh in Aussicht gestellt wurde. Alleine auf Grund von prognostizierten Schülerzahlen zu entscheiden, mag sachlich richtig sein, aber hier gilt es auf Landesebene die Voraussetzungen zur Genehmigung der gymnasialen Oberstufe neu festzulegen. Gerade bei unserem Modellstatus der Verbundschule ist die Besonderheit zu berücksichtigen, dass es durch den Realschulzweig eine höhere Übergangsquote auf die gymnasiale Oberstufe geben kann.
26.10.2018 in Stadtverband
Quartierentwicklung „Mittlere Flur“ in Zimmerhof
SPD vor Ort -Quartierentwicklung „Mittlere Flur“ in Zimmerhof
Der SPD-Ortsverein und die SPD-Fraktion im Stadtrat bieten mit der neuen Veranstaltungsreihe „SPD vor Ort“ Bürgern aller Ortsteile Gelegenheit, sich aus erster Hand zu informieren und ihre Anliegen einzubringen.
Erstmals fand dies in Zimmerhof statt – mit sehr großer Resonanz.
Die Pizzeria „Trianon“ war gut gefüllt.
Die Fraktionsvorsitzende Gundi Störner berichtete aus der Stadtratsarbeit.
Kreisrat Dr. Peter Trunzer präsentierte die Vision einer „Quartier-Weiterentwicklung Mittlere Flur“:
Zimmerhof liegt landschaftlich wunderschön, ist aber mit dem Wohngebiet „Hausflur“ an Grenzen angelangt.
- Es besteht Wohnraumbedarf
- Nachfrage und Preise steigen
- Die Straßen sind häufig zugeparkt
- alters- und behindertengerechter Wohnraum fehlt
- Einkaufs- und Begegnungsmöglichkeiten fehlen
- Der Altersdurchschnitt steigt an
- [17.09.2018]
- Stadtratsfraktion trifft Landtagsfraktion.
- [26.05.2018]
- Ehrung für Reinhold Last und Michael Jung.
- [23.04.2018]
- Delegierte zum Kreisparteitag für die Europa-Wahl 2019.
- [07.08.2017]
- Unser Gesundheitssystem: Gerade recht? Zu schlecht? Gerecht?.
- [23.03.2019]
- SPD-Europawahlprogramm ist „Aufbruchssignal für ein starkes und soziales Europa.
- [18.03.2019]
- Volksbegehren: SPD reicht Klage beim Verfassungsgerichtshof ein.
- [16.03.2019]
- Binder: Grüne Ankündigung auf Verfassungsreform ist „Gipfel der Heuchelei“.
- [07.03.2019]
- Aschermittwoch: Landesregierung bei abgelehntem Volksbegehren „voll auf dem Holzweg“.
- [04.03.2019]
- „Kretschmanns Sündenfall“: SPD zieht zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas vor Staatsgerichtshof.
- [25.02.2019]
- Stoch: Freiburger Bürgerentscheid ist „eindeutiger Auftrag für mehr bezahlbaren Wohnraum“.
- [24.02.2019]
- OB-Wahl Reutlingen: Stoch überwältigt von Kecks Wahlsieg.
- [12.02.2019]
- SPD reicht Zulassungsantrag für Volksbegehren beim Innenministerium ein.
- [09.02.2019]
- Uwe Hück als Spitzenkandidat auf Pforzheimer SPD-Liste gewählt.
- [03.02.2019]
- Markus Herrera-Torrez neuer Oberbürgermeister der Stadt Wertheim.
- [02.02.2019]
- Volksbegehren für gebührenfreie Kitas: 10 000 Unterschriften erreicht – Zulassungsantrag wird eingereicht.
- [19.01.2019]
- Andreas Stoch: Grünen-Beschluss auf gestaffelte Kitagebühren ist „reiner Papiertiger“.
- [16.01.2019]
- Brexit: Stoch verurteilt „Verantwortungslosigkeit der Konservativen“.
- [14.01.2019]
- Binder: „Der Lack bei Ministerin Bauer ist ab“.
- [07.01.2019]
- SPD Baden-Württemberg startet Volksbegehren für gebührenfreie Kitas.
- [19.12.2018]
- Stoch: Einwanderungsgesetz ist „Meilenstein für Baden-Württemberg“.
