28.02.2022 in Topartikel Ortsverein

Haushaltsrede 2022

Überblick:

• Corona
• Kindertagesstätten, Schulen, Ganztagesgrundschule 
• Feuerwehr
• Verkehr, Bürgerbeteiligung
• Klimaschutz
• Baugebiete, Mehrfamilienhäuser, Bauplatzvergaberichtlinien
• Vereine, Vereinsförderung
• Hallenbad 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung und Presse, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger.

Frau Störner lässt sich heute krankheitsbedingt entschuldigen, so dass ich sie für die SPD-Fraktion vertreten darf.

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29.01.2021 in Ortsverein

Digitaler SPD-Jahresempfang 2021

Digitaler SPD-Jahresempfang 2021

Vizekanzler und Kanzlerkandidat Olaf Scholz zu Gast Die SPD im Stadt- und Landkreis Heilbronn lädt herzlich ein zum digitalen Jahresempfang 2021. In einem Livestream bei Facebook gibt es ein spannendes Programm, bei dem sich die Bürgerinnen und Bürger auch ganz persönlich einbringen können. Besonders erfreut sind die Sozialdemokraten darüber, dass als politischer Ehrengast des Abends Olaf Scholz, Vizekanzler und bisher einziger nominierter Kanzlerkandidat für die Bundestagswahl  im Herbst, zu Gast sein wird.

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31.07.2020 in Ortsverein

NORMA im Zimmerhof

Vorhabenbezogener Bebauungsplan“ Sondergebiet Einzelhandel Lebensmittel Mittlerer Flur“

Gerne stimmt die SPD-Fraktion dem Vorentwurf und der Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen zu. Im Kommunalwahlkampf haben wir genau diese Idee in unserem Wahlprogramm für Zimmerhof vorgestellt. Die Verwaltung hat unseren Vorschlag nun präzisiert und wir freuen uns nun auf die Umsetzung.

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31.07.2020 in Ortsverein

Erhöhung Kindergartengebühren, SPD-Antrag abgelehnt:

für mich und meine Fraktion ist dieser Tagesordnungspunkt zu diesem Zeitpunkt mehr als fraglich. In der letzten Sitzung haben wir Kindergartengebühren erlassen und heute sollen wir der Erhöhung von Kindergartengebühren zustimmen. Zwar eine moderate Erhöhung – aber trotzdem eine Erhöhung.

Eigentlich hätten wir dem Gemeinde- und Städtetag Baden-Württemberg und der 4 Kirchen Konferenz mehr Fingerspitzengefühl zugetraut. Am 29. Juni 2020 ist in den Kindergärten der Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen gestartet und mit Schreiben vom 01. Juli 2020 wird die Fortschreibung der Gemeinsamen Empfehlung der Kirchen und der Kommunalen Landesverbände zur Festsetzung der Elternbeiträge für das Kindergartenjahr 2020/2021 mitgeteilt. Ich muss schon sagen, hier wurde schnell reagiert.

Aber arbeiten in diesen Gremien keine Menschen, die Kinder im Kindergartenalter haben und somit nahe am Geschehen sind? Ist hier nicht bewusst, welche Probleme Eltern während der Schließung der Einrichtungen hatten.

Noch immer ist in vielen Betrieben Kurzarbeit angesagt, viele bangen um ihren Arbeitsplatz. In vielen Bereichen gibt es Erleichterungen und bei den Kleinsten wird eine Erhöhung der Gebühren vorgeschlagen.

Für uns ist dieses Vorgehen nur schwer nachvollziehbar und wir hätten uns eher gewünscht, dass dieses Jahr auf eine Erhöhung – besonders von Seiten der Verbände - verzichtet wird.

So bekommen wir als Gemeinderäte den schwarzen Peter zugeschoben. Wir müssen entscheiden und die Verwaltung muss unseren Beschluss umsetzen.

Gerade wir in der SPD tun uns mit Erhöhungen von Kindergartengebühren schwer, denn eigentlich ist es für uns Aufgabe des Landes – auch der Besuch des Kindergartens muss analog zur Schule kostenfrei sein.

Uns ist jedoch durchaus bewusst, dass wir als Kommune den kostenfreien Kindergarten nicht finanzieren können.

Die Elternbeiträge decken momentan rd. 16 % der Kosten, der Rest wird über unseren Haushalt und somit mit öffentlichen Mitteln finanziert. Ein kostenfreier Kindergartenbesuch bleibt vorerst Wunschdenken.

Wir haben lange über die vorliegende Gebührenerhöhung diskutiert und haben uns dazu entschlossen – zumindest ein kleines Zeichen in Richtung Eltern zu setzen.

Wir stellen den Antrag die Erhöhung der Gebühren im Ganztagesbereich auszusetzen.

In diesen Bereichen gibt es keine Empfehlung der Verbände und die Festlegung der Gebühren ist somit frei durch den Gemeinderat gestaltbar.

Viele denken warum dieser Vorschlag? Der Gemeinderat und die Verwaltung werden von der GPA angehalten, die Höhe der Gebühren und Beiträge im Auge zu behalten. Eine Nichtanpassung von Gebühren kann uns bei der Stellung von Zuschussanträgen negativ „angerechnet“ werden. Deshalb sind wir aufgefordert, den Empfehlungen der Verbände weit gehend zu folgen und im Ganztagesbereich sind wir frei von Vorgaben der Verbände.

Die restlichen Erhöhungen laut Vorlage tragen wir mit.

Eine kleine Bitte an die Verwaltung hätten wir noch. Vielleicht kann unser Unmut in Form eines Schreibens an die Verbände weitergeben werden. Wir werden die SPD- Landtagsabgeordneten entsprechend informieren.

Gundi Störner, für die SPD-Fraktion

Anmerkung: der Antrag wurde mit den Stimmen von CDU, FW und ÖDP abgelehnt.

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16.07.2020 in Ortsverein

#imagine Grüne Stadt Leben in Bad Rappenau 2030

Mit seiner Serie 'Smart City' innerhalb unserer #imagine-Artikelreihe geht unser Beisitzer und Gemeinderat Michael Jung in den nächsten Tagen auf das fiktive Leben in Bad Rappenau 2030 ein. Im ersten Block ging es um die Smarte Verwaltung. In diesem Artikel beschäftigt er sich mit der Vision einer grünen Stadt.

Wir befinden uns in Bad Rappenau 2030, der smarten Zukunftsvision der Kur- und Bäderstadt. Das vernetzte Verkehrssystem sorgt für weniger Verkehr auf den Straßen und damit für eine bessere Luftqualität und weniger Lärm. Smarte, umweltschonende Gebäude verbrauchen wenig Energie, die sie zu einem Großteil über Photovoltaik auch noch selbst erzeugen. Und die smarten Bürger bilden das Herzstück der Stadt. Denn durch ihre aktive Teilhabe kann die intelligente Stadt ihr volles Potenzial entfalten.

Die Stadt ist nachhaltig! Das bedeutet, dass der Bedarf der aktuellen Generationen (z. B. nach Lebensmitteln oder Rohstoffen) erfüllt wird, ohne die Lebensbedingungen nachfolgender Generationen negativ zu beeinflussen. Es gilt das Motto: „Tue heute nichts, was du oder deine Kinder morgen bereuen.“

Für dieses Ziel wurde im Jahre 2020 vom Gemeinderat der Stadt ein Masterplan entworfen. Was wurde im Detail geregelt? Wie wurde das erreicht? Lassen Sie sich überraschen.

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[06.07.2020]

"#imagine 2022: Familie und Homeoffice.

[29.06.2020]

#imagine Automatisierung, Digitalisierung, Postwachstum.

[22.06.2020]

#imagine Europe is key.

[17.06.2020]

#imagine Smarte Verwaltung Leben in Bad Rappenau 2030.

[20.05.2022]

Das 9-Euro-Ticket startet!.

[19.05.2022]

SPD Baden-Württemberg begrüßt Pflegebonus und neue Coronahilfen im Bund.

[17.05.2022]

Internationaler Tag gegen Homo- Bi, Inter- und Transphobie.

[17.05.2022]

Erklärvideo: Sicherheit & Verteidigung | MdEP René Repasi.

[11.05.2022]

Pressemitteilung: SPD Baden-Württemberg begrüßt geplante BAföG-Reform.

[09.05.2022]

Mit uns wird aus euren Ideen Politik.

[07.05.2022]

SPD Baden-Württemberg rückt bei kleinem Parteitag Kinder und Jugendliche in den Fokus.

[29.04.2022]

GeMAInsam für Zukunft!.

[22.04.2022]

Kleiner Landesparteitag am 7. Mai 2022.

[14.04.2022]

Blick nach Berlin: Die vergangene Sitzungswoche.

[07.04.2022]

Endlich: Das neue Wahlrecht kommt!.

[01.04.2022]

Lieferkettengesetz: Was steckt dahinter?.

[27.03.2022]

Andreas Stoch gratuliert Anke Rehlinger zum SPD-Wahlsieg im Saarland.

[25.03.2022]

SPD Baden-Württemberg zum neuen Digital Markets Act: „Ein Gamechanger für die Regulierung digitaler Märkte“.

[18.03.2022]

100 Tage Ampel-Regierung.

[12.03.2022]

Resolution des Landesvorstands zum Krieg in der Ukraine.

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