18.07.2014 in Stadtverband

SPD-Stadträte für 10 Jahre Ehrenamt geehrt

Für 10 Jahre ehrenamtliches Engagement als Stadtrat/Stadträtin wurden geehrt:

• Gundi Störner
• Willi Freymeyer
• Martina Trunzer

Herzlichen Dank für Euer mitwirken zum Wohle der Stadt Bad Rappenau

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17.07.2014 in Stadtverband

Stellungnahme: Freibad Bad Rappenau

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren,

das Thema „Freibad“ ist bei uns in Bad Rappenau ein heikles, aber auch ein schwieriges Thema. Warum? Zum einen gibt es unterschiedliche Sichtweisen, wie unser Freibad in Zukunft aussehen soll  und zum anderen dürfen wir Gemeinderäte den Blick auf das gesamte Konstrukt „Stadt“ mit seinen vielen Handlungsfeldern nicht aus den Augen verlieren, deshalb spielen die Kosten immer eine große Rolle.

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05.06.2014 in Stadtverband

Ehemalige Synagoge Heinsheim: Antrag auf Bezuschussung

Antrag auf Zuschuss zur Dachsanierung der ehemaligen Synagoge Heinsheim

Die ehemalige Synagoge Heinsheim hat jahrelang ein klägliches Dasein gefristet. Im Nachhinein wirkt es fast beschämend, wie mit diesem  Zeugnis der Zeitgeschichte umgegangen wurde. Wer den Zustand noch vor einem Jahr kennt, der weiß, wovon die Rede ist. Der Zerfall war zu befürchten, doch dankenswerter Weise  haben sich  engagierte Bürger zusammengeschlossen und in kurzer Zeit schon eine hohe Summe aufgebracht, um das Gebäude zu erwerben. Damit haben sie bewiesen, dass es ihnen ernst ist. Und damit übernehmen sie  Verantwortung für das Erinnern – stellvertretend für uns alle.

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16.05.2014 in Stadtverband

Wir Danken für Ihr vertrauen

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02.05.2014 in Stadtverband

Ehrung langjähriger Mitglieder

60 Jahre....und kein bisschen leise.......

So, oder ähnlich könnte man die Ehrungen für langjährige Mitgliedschaft auf der Jahreshauptversammlung überschreiben. Ja, 60 Jahre Mitglied in der SPD zu sein, darauf kann Werner Kirrstetter, Bad Rappenau, stolz sein.

In der Laudatio zur Ehrung rief Staatssekretär Ingo Rust, MdL genau dieses Jahr 1954 mit den herausragenden Ereignissen ins Gedächtnis zurück. Damals feierte das Land Baden-Württemberg gerade seinen zweiten Geburtstag, Deutschland wurde Fußball-Weltmeister in Bern und Theodor Heuss aus Brackenheim wurde zum Bundespräsidenten wiedergewählt.

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24.04.2014 in Stadtverband

Diskussionsabend mit Innenminister Reinhold Gall

„Was hat sich in Baden Württemberg für die Städte und Gemeinden verbessert?“

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02.03.2014 in Stadtverband

Kandidatenworkshop mit den Kandidaten für die Kommunalwahl.

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23.01.2014 in Stadtverband

Junge Menschen bevorzugt!

Am 25. Mai 2014 wird in der Großen Kreisstadt Bad Rappenau der Gemeinderat neu gewählt und wir haben speziell für Junge zwischen 18 und 39 Jahren aussichtsreiche Plätze freigehalten.

Meckern kann jeder, nur etwas besser machen, das ist nicht so einfach.
Als Stadtrat erhältst du ein fundiertes Hintergrundwissen und kannst mit entscheiden.

Gerechtigkeit für Alle anstatt Reichtum für wenige. Du willst für Bad Rappenau eine moderne Familienpolitik, die Gleichberechtigung der Frauen und die Unterstützung der sozial Schwächeren.

Sind das auch deine Themen? Dann bist du bei uns richtig

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06.01.2014 in Stadtverband

SPD-Fraktion Besucht "Küchentraumplaner"

Mehrmals im Jahr besucht die SPD-Gemeinderatsfraktion die Ortsteile, um sich vor Ort ein Bild zu machen über Gewerbebetriebe, Wohnbebauung, Verkehrssituation, soziale Infrastruktur und sonstige Anliegen der Bürgerinnen und Bürger. Im Dezember stand kein  Stadtteil, sondern die Kernstadt selbst auf dem Plan. Auf Anregung von Stadtrat Michael Jung besuchte die Fraktion das neueröffnete Küchenstudio „KÜCHENTRAUMPLANER“ in der Hofstraße. Frau Stefanie Ganter führte durch die Ausstellungsräume und demonstrierte zahlreiche technische Neuheiten, die im Küchenbereich auf dem Markt sind. Sie betonte, dass es ihr wichtig sei, den Kunden individuell zu beraten und eine auf seine Bedürfnisse passende Küche zu konzipieren.
 

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03.01.2014 in Stadtverband

Bedarfsplanung für Kindertageseinrichtungen

Gemeinderatssitzung vom 19.12.2013

Stellungnahme zum TOP 6 Bedarfsplanung für Kindertageseinrichtungen

„Die Kinderbetreuung in Bad Rappenau wird immer flexibler und vielseitiger, besonders im Bereich der Kleinkindbetreuung wurde das Angebot „rasant“ gesteigert.

Wir finden es gut, dass die Verwaltung sich (gemeinsam mit den kirchlichen Trägern) an den Bedürfnissen und Anfragen vor Ort orientiert und den Rückgang der Kinderzahlen nicht nutzt, um Gruppen zu schließen, sondern um Angebote für die Betreuung von Unter-3-Jährigen oder Ganztagesplätze zu schaffen, auch in den Stadtteilen. Die Nachfrage zeigt, dass sie gebraucht werden.

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03.01.2014 in Stadtverband

Antrag der SPD –Fraktion zur Gebührenordnung der Bürgerbüros

Die SPD-Fraktion beantragt, die Gebührenordnung für die Bürgerhäuser noch einmal zu überprüfen. Für Vereine sollte nicht nur die regelmäßige Nutzung der Bürgersäle stundenweise abgerechnet werden, sondern auch die einmalige oder gelegentliche Nutzung stundenweise möglich sein, wenn z.B. kurze Abteilungsbesprechungen stattfinden.

Hintergrund:

Der Mehrzweckraum der Schule in Zimmerhof wurde von einer Sportgruppe noch für ca. 1,5 Stunden im Anschluss an den Sport genutzt zu einer  Abteilungsbesprechung mit kleinem Umtrunk, was auch vorher beantragt wurde. Dafür wurden dem Verein € 50,- in Rechnung gestellt, was der Nutzungsgebühr entspricht, die Vereine entrichten, wenn sie den Raum für den ganzen Tag oder den ganzen Abend mieten z.B. für ein Fest oder eine öffentliche Veranstaltung. Früher wurde es so gehandhabt, dass bei solchen kurzen Nutzungen der übliche Stundensatz berechnet wurde.

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03.01.2014 in Stadtverband

Haushaltsrede zum Haushalt 2014

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29.09.2013 in Stadtverband

Jahresabschluss der BTB (Bad Rappenauer Touristik- und Bäder GmbH)

GR-Sitzung vom 26.9.2013, Stellungnahme der SPD-Fraktion:

Das Jahr 2012 schließt zwar mit einem Jahresfehlbetrag von ca. € 28.000,- ab, allerdings war der Zuschuss der Stadt niedriger als  im Haushalt geplant. Der Wirtschaftsprüfer hat dargestellt, dass mit den Geldern sorgsam umgegangen wurde und dass Bilanz, GuV und Buchführung ordnungsgemäß vorliegen. Deshalb wird die SPD-Fraktion der Beschlussvorlage in allen Punkten zustimmen.

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27.09.2013 in Stadtverband

Klink 2015: Gemeinderat stimmt Konzeption zu

Der Gemeinderat stimmte am Donnerstag, 26.09.2013 einstimmig der Kozeption Klink 2015 und damit der Investition von 14,5 Mio Euro in die Kur zu.

Weitere Datails und Bilder gibt es auf unserer Facebook-Seite:

https://www.facebook.com/SPD.BadRappenau

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15.09.2013 in Stadtverband

SPD Wahlstand in der Fußgängerzone Bad Rappenau

Der SPD-Ortsverein Bad Rappenau informiert:

Am Samstag den 14.September hatten wir einen Wahlstand in der Fußgängerzone Bad Rappenau für unsere Kandidaten Josip Juratovic , Gundelsheim und Peer Steinbrück.

Das häufigste Diskussionsthema - Peer`s Finger!
Eine wirklich verständliche und menschliche Geste angesichts der lächerlichen Versuche, von den wahren Themen abzulenken.
An die Interessierten haben wir rote Nelken und Brezeln mit einem Spruchband verteilt.
Nach unserer kurzfrisitig angesetzten "Fußgängerzonenumfrage" gehen 95% der antwortenden Personen zur Wahl!

Das wäre ein gutes Ergebnis für die Demokratie!

Auch am nächsten Samstag, den 21.September 2013 haben wir ab 9:00 Uhr wieder einen Wahlstand in der Fußgängerzone Bad Rappenau, zu dem auch unser Kandidat Josip Juratovic , Gundelsheim sein Kommen zugesagt hat.

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28.07.2013 in Stadtverband

Benutzungsgebühren für die städtischen Kindertageseinrichtungen für 2013/14 und 2014/15

Stellungnahme der SPD-Fraktion

Gebührenerhöhung für Kindergärten – ein leidiges Thema! Eigentlich will keiner Gebühren für unsere Bürger erhöhen,  für Familien mit Kindern schon gar nicht. Wir wissen, dass junge Familien mit am meisten belastet sind durch die hohen Lebenshaltungskosten.

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21.07.2013 in Stadtverband

Hotelansiedlung, Salinen-Carré, Eigentumswohnungen

Im Kurgebiet tut such etwas. Gemeinderat gibt grünes Licht für die Detailplanung der Hotelansiedlung.

Details und Bilder vom Modell gibt es auf unserer Facebookseite.

https://www.facebook.com/SPD.BadRappenau

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27.03.2013 in Stadtverband

Neuer=Alter Vorstand in Jahreshauptversammlung gewählt

Jahreshauptversammlung 2013

Am Freitag, den 22.03.2013 fand um 19.00 Uhr in der Gaststätte Hotel „Häffner Bräu“ die diesjährige Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsverein Bad Rappenau statt.

Der Vorsitzende Michael Franzen konnte 15 Mitglieder und 2 Gäste begrüßen.

Der Vorsitzende ließ in seinem Bericht die Ereignisse des vergangenen Jahres Revue passieren und dankte allen Helfern bei
den Aktionen des Ortsvereins.
Der Kassierer Kurt Nakielny berichtete von einer ausgeglichenen Kasse, deren positive Salden jeweils von den Kreisumlagen aufgezehrt werden.
Der Kassenprüfer Heinrich Michelbach bescheinigte -auch in Vertretung von der Kassenprüferin Brigitte Freudenberger- dem Kassierer eine hervorragende Kassenführung und bat per Abstimmung um dessen Entlastung.

Die Entlastung des gesamten Vorstands beantragte Gundi Störner
vom Ortsverein Heinsheim und die Versammlung erteilte diese per Akklamation.

Wahlen
1. Vorsitzender              Michael Franzen
stellv. Vorsitzender        Helmut Honsberg
Kassierer                       Kurt Nakielny
Schriftführer                   Ulf Riecke
Internetbeauftragter     Michael Jung
Beisitzer                         Willi Freymeyer, Andreas Vogel, Roland Schmezer

Delegierte
Michael Franzen
Peter Trunzer
Ulf Riecke
Willi Freymeyer
Helmut Honsberg
Gabriela Gabel (E)
Michael Jung (E)
Reinhold Last (E)

Die Wahlen erfolgten mit jeweils 100%iger Zustimmung ohne Gegenstimmen bei Enthaltung der Betroffenen.

Für den Stadtrat berichtete die Fraktionsvorsitzende Gundi Störner von Beschlüssen und Entscheidungen des vergangenen Jahres im Gemeinderat.
Unser Kreistagsmitglied Peter Trunzer berichtete von der Arbeit im Kreisparlament, die vielseitiger ist, als dies in der Öffentlichkeit wahrgenommen wird. Eine ergiebige Klausurtagung der SPD- Fraktion beschäftigte sich mit den Themenkomplexen Stadtbahn, SLK-Kliniken, Energiekonzept, Verkehrskonzept, Gleichstellungsbeauftrage und Kandidatensuche für die nächste Kreistagswahl.
Ein aktueller Antrag der SPD-Fraktion im Sozialausschuss bezog sich auf die "Spezialisierte ambulante Palliativmedizinische Versorgung" , also die qualifizierte Beahndlung Schwerstkranker, um ein Sterben zuhause in Würde zu ermöglichen. Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt, obwohl das entsprechende Gesetz seit 7 Jahren nicht umgesetzt wird. Neu ist eine Seite auf facebook: SPD Kreistag Heilbronn; https://www.facebook.com/#!/SpdKreistagHeilbronn

Zum Schluß konnten wir unseren Bundestagsabgeordneten Josip Juratovic mit seiner Gattin Christina begrüßen, die überraschend unsere Versammlung besuchten.
In einem kurzen Abriss berichtete er von den letzten Wochen der Parlamentsarbeit in Berlin. Auch seine erneute Bundestagskandidatur auf Platz 11 der Landesliste wird ihn in aller Wahrscheinlichkeit wieder nach Berlin führen. (Ergebnisse sh. Website www.spd-badrappenau.de). Eine abschließende angeregte Diskussion fand unter dem Beifall der Anwesenden gegen 21:45 Uhr ein Ende.
Die restlichen Tagesordungspunkte wurden mangels Anträge etc. gestrichen.

SPD-ORTSVEREIN Bad Rappenau

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01.10.2012 in Stadtverband

Stellungnahme der SPD-Fraktion zur Einrichtung einer Verbundschule

Die SPD-Fraktion ist einmütig überzeugt von dem pädagogischen Konzept der GMS. Vor 14 Tagen wurden die Eltern von der Verwaltung mit der Idee der Verbundschule konfrontiert als Alternative zu der großen Lösung der GMS. Im Gemeinderat, der einen Grundsatzbeschluss fassen sollte, gingen wir davon aus, dass wir natürlich zwischen den beiden Varianten entscheiden dürfen.

Die Beschlusslage des Verwaltungsvorschlags ließ dies nicht zu. Sie geht nach dem Motto „Vogel friss oder stirb". Ihr bekommt die GMS, aber nur in der Form oder zunächst gar nichts. Vorbereitete Anträge zur Erweiterung des Verwaltungsantrags wurden vom RP als nicht möglich beschieden, wenn wir in dieser Sitzung eine Entscheidung haben wollten.

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21.07.2012 in Stadtverband

Stellungnahme „ BTB GmbH“

 in der heutigen Sitzung beschäftigen wir uns mit den Abschlüssen der BTB und der Kurbetriebe.

Die detaillierten Zahlen der Bad Rappenauer Touristikbetrieb GmbH wurden uns im Ausschuss und heute präsentiert und konnten von uns entsprechend hinterfragt werden.

Es wird wohl auch in Zukunft so sein, dass die Gesellschaft auf die Zuschüsse der Stadt Bad Rappenau angewiesen sein wird. Dies wurde ja auch bei der Entscheidung über die Zukunft der BTB deutlich.

Leider lässt sich Marketing, nur was den Geldeinsatz betrifft, in Zahlen ausdrücken, was uns die Marketingmaßnahmen an Einnahmen bringen, kann nicht mit Zahlen hinterlegt werden.

Aber sicherlich profitieren von diesen Maßnahmen viele: unsere Kureinrichtungen, das Rappsodie, die Gastronomie, der Einzelhandel ?.  Die einen mehr, die anderen weniger.

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