SPD Bad Rappenau

In seiner Sitzung am vergangenen Montag hat der Vorstand des SPD-Kreisverbands Heilbronn-Land einstimmig beschlossen dem vom DGB initiierten Bündnis „Heilbronn gegen Rechtsextremismus“ beizutreten.

Der Landtagsabgeordnete und stv. Kreisvorsitzende Ingo Rust machte deutlich: „Der Tag der Arbeit gehört den Gewerkschaften und den Parteien, die sich für die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer stark machen und sich an diesem Tag friedlich für ihre Ideale einsetzen. Wir als SPD möchten unseren Teil dazu beitragen, dass rechtsextreme Gruppierungen diesen Tag nicht missbrauchen, um ihr rassistisches und fremdenfeindliches Gedankengut zu verbreiten.“

Erfreut zeigt sich der SPD-Kreisverband darüber, dass dem Bündnis bereits viele verschiedenen Gruppierungen, Parteien und Verbände beigetreten sind. Dies zeigt, dass über Partei- und Verbandsgrenzen hinweg, die Frage des menschlichen Umgangs miteinander und die Wahrung demokratischer Grundwerte, wie etwa die Achtung der Menschen unabhängig ihrer Herkunft, eine zentrale Rolle spielt. Die SPD Heilbronn-Land lehnt Gewalt zur Verhinderung der Neonazi-Demonstration ab. Stattdessen wird die SPD gemeinsam mit anderen Bündnispartnern versuchen, die Demonstration juristisch zu verhindern. Rust stellt jedoch fest: „Sollte dies nicht möglich sein, werden wir uns an friedlichen Gegendemonstrationen beteiligen, um der Neonazi-Szene deutlich vor Augen zu führen, dass es in unserer Gesellschaft keinen Platz für Fremdenhass und Rassismus gibt.“

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