Generalsekretär Friedrich: „Mit seinem unsäglichen Herumlavieren zeigt sich Mappus als kraftloser Kraftmeier“
Generalsekretär Friedrich: „Mit seinem unsäglichen Herumlavieren zeigt sich Mappus als kraftloser Kraftmeier“
SPD-Generalsekretär Peter Friedrich hat die Vorgehensweise des neuen Ministerpräsidenten, die CD mit Daten von Steuersündern aus Baden-Württemberg von Seiten des Landes nicht zu erwerben, als „Mappus’ ersten Sündenfall“ bezeichnet. Der MP ducke sich weg und versage vor der Verantwortung, erklärte Friedrich am Wochenende. „Mit seinem unsäglichen Herumlavieren bei den Steuerdaten zeigt sich Mappus als kraftloser Kraftmeier.“
Das Führungsdefizit von Mappus bei diesem Thema werfe nur wenige Tage nach seiner Wahl die Frage auf, was dem Ministerpräsidenten wirklich wichtig sei: Klientelpolitik oder Gemeinwohlorientierung. „Mit dem jetzigen Vorgehen wird Baden-Württemberg zum El Dorado für findige Steuerbetrüger“, kritisierte der SPD-General. „Jeder redliche Steuerzahler in diesem Land muss sich von der Landesregierung auf den Arm genommen fühlen.“
Das „durchsichtige Mikado-Spiel mit dem Bund auf dem Rücken der Steuerzahler“ passe so gar nicht zur „durchinszenierten Personality Show um das neue Landeskabinett“, sagte Friedrich. „Statt die CD wie eine heiße Kartoffel hin und her zu reichen, hätte der Ministerpräsident seine Richtlinienkompetenz ausüben und Herrn Goll und die FDP in die Schranken weisen müssen. Es wäre angebracht, dass Mappus in Zukunft nicht nur großspurig herumtönt, sondern seine Verantwortung annimmt.“
Homepage SPD-Landesverband
15.05.2024, 19:00 Uhr "Kurz & bündig: Kommunikation in kontroversen und emotional aufgeladenen Gesprächen"
Mit Martin Ziegenhagen
In diesem fünfzehnminütigen Kompaktinput erhälst du eine Einführung zu Dekonstru …
17.05.2024, 12:00 Uhr "Social Media Tipps und Tricks" mit Lucia Schanbacher und Ines Schmidt
Mit dem zweiten Teil der Reihe „Social Media Tipps und Tricks“ knüpfen wir an die Themen des ersten Seminars …
18.05.2024, 15:00 Uhr Großkundgebung zur Europawahl mit Katarina Barley, Olaf Scholz, Saskia Esken und Kevin Kühnert
in der heißen Wahlkampfphase der Europawahl kommt die SPD-Spitzenkandidatin zur Europawahl Katarina Barley z …
09.06.2024 Kommunal- und Europawahl
10.06.2024 Landesvorstand zur Europawahl
10.06.2024 Präsidium zur Europawahl