28.03.2024 in Topartikel Ortsverein

Kandidaten-Workshop zur Gemeinderatswahl

 

In knapp zwölf Wochen, am 9. Juni 2024, werden die Bürgerinnen und Bürger von Bad Rappenau wieder einen Gemeinderat wählen. Um ihnen hierfür wieder eine große Bandbreite von qualifizierten und engagierten Kandidatinnen und Kandidaten präsentieren zu können, fanden in den letzten Wochen und Monaten vonseiten des SPD-Ortsvereins Bad Rappenau und der SPD-Fraktion im Gemeinderat im Rahmen der Kandidatenfindung intensive Gespräche mit vielen Interessierten statt.

04.03.2024 in Ortsverein

Anträge Haushalt 2024

 

Bewirtschaftung öffentlicher Parkraum

  1. Parkplätze sind nicht nur in großen Städten rar. In manchen Straßenzügen Bad Rappenaus suchen nicht nur Besucher, sondern besonders die Anwohner oft vergeblich nach einer Möglichkeit das Fahrzeug zu parken.

Ende 2019 wurde rund um die Vulpiusklinik eine Bewohnerparkzone eingeführt - ein Zonenhalteverbot mit einer kurzfristigen Parkscheibenregelung von drei Stunden Dauer und die Anwohner erhalten für diese Zone einen kostenpflichtigen Parkausweis.

  1. Für viele unverständlich ist es - dass wie in Zimmerhof geschehen - neuer Wohnraum geschaffen wird, allerdings auf Grund der geltenden Bundesbauordnung keine Parkplätze für die Mieter zur Verfügung gestellt werden müssen. Dies ist eigentlich ein Widerspruch zu unseren Vorgaben.

Folge der fehlenden Parkplätze: es wird auf öffentliche Parkplätze ausgewichen.

Zwar wurde zwischenzeitlich der öffentliche Parkplatz an der Sporthalle Zimmerhof entsprechend beschildert, aber Schilder sind geduldig.

Links vom Sporthalleneingang befinden sich Parkplätze, die nicht ganz so frequentiert werden, wie die Plätze direkt vor der Halle. Hier könnten für die Anwohner fest zugeordnete kostenpflichtige Parkplätze ausgewiesen werden.

Bei z.B. 10 Stellplätzen mit monatlich 50,00€ Gebühr könnten so jährlich 6.000€ eingenommen werden.

Wir bitten die Verwaltung, eine entsprechende Satzung für die Bewirtschaftung von öffentlichem Parkraum im gesamten Stadtgebiet und Ortsteilen zu erstellen, verbunden mit dem Ausweis von weiteren Bewohnerparkzonen.

04.03.2024 in Ortsverein

Haushaltsrede 2024

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung werte Kolleginnen und Kollegen aus dem Gemeinderat liebe Zuhörerinnen und Zuhörer.

2024 wird ein spannendes Jahr - nicht nur für Bad Rappenau. Neben der Europawahl findet am 09. Juni die Kommunalwahl statt. Alle Gruppierungen hier im Gemeinderat hoffen, den Wählern eine gute Auswahl bieten zu können. Der Dank der Wähler drückt sich in einer hohen Wahlbeteiligung mit hoffentlich wenigen ungültigen Stimmzetteln aus.

Wir schreiben den 29. Februar 2024 und verabschieden den Haushalt 2024. Schaut man sich die umfangreiche Änderungsliste an, ist dies u.a. ein Grund die Haushaltsberatung und Verabschiedung wieder in das Vorjahr zu legen. Bis die Haushaltsgenehmigung durch das Regierungspräsidium vorliegt, ist das erste Quartal 2024 verstrichen. Aber keine Angst es herrscht kein Stillstand. Wie in den Vorjahren mussten Projekte ins neue Haushaltsjahr übertragen werden.

11.02.2023 in Ortsverein

Haushaltsrede 2023

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Frei,
sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates,
sehr geehrte Zuhörerinnen und Zuhörer
 

eigentlich soll die Haushaltsrede einen Ausblick auf das Jahr 2023 geben. Aber die Herausforderungen aus 2022 erfordern einen kurzen Rückblick. Zunächst sind wir nur von einer Fortsetzung der Corona-Pandemie ausgegangen. Aber der Überfall Russlands im Februar letzten Jahres hat die Welt völlig verändert. Explodierende Energiepreise, drastisch angestiegene Preise in fast allen Bereichen, eine bisher nicht vorstellbare Inflationsrate, eine hohe Anzahl von Flüchtlingen aus der Ukraine und weitere negativen Auswirkungen auf unser tägliches Leben sind völlig neue Herausforderungen, mit der uns der nicht zu rechtfertigende Angriff Russlands auf die Ukraine konfrontiert hat. 

09.02.2023 in Ortsverein

Solarenergie Kiesgrubenäcker & Grafenwald

 

Aus dem Gemeinderat (Vorlagennr.: 004/2023 & 005/2023) 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren

Solarenergie Kiesgrubenäcker und Grafenwald. Wer braucht das und was ist das?

Wie wir von unserem Klimamanager Herrn Göldenboth erfahren haben, müssen wir uns, um unsere Klimaziele in Bad Rappenau zu erreichen, neben der regenerativen Stromerzeugung, vor allem um die regenerative Wärmeversorgung kümmern. Genau auf dieses Konto zahlt die Maßnahme ein.

Wir danken Herrn Bauer für seine ausführliche fachliche Darstellung in der Fraktion und unterstützen sein Engagement. Die chemischen Zusammenhänge wie aus Biogas und Solarenergie über Abspaltung von CO2, den Zwischenschritt grüner Wasserstoff und der Zuführung von CO2 letztendlich Biomethan und damit grünes Erdgas wird, schenke ich mir an dieser Stelle und blicke auf das Ergebnis.

[15.12.2022]
2,025 Millionen Euro für die Generalsanierung der Krebsbachtalhalle.
[28.10.2022]
Stellungnahme Reaktivierung Krebsbachtalbahn (143/2022).
[23.05.2022]
Stellungnahme der Fraktion zur Reaktivierung Krebsbachtalbahn.
[28.02.2022]
Haushaltsrede 2022.
[25.03.2024]
Veranstaltung zum Auftakt in die heiße Wahlkampf-Phase.
[17.03.2024]
Wir gratulieren dem neuen Bürgermeister in Freiberg am Neckar!.
[12.03.2024]
Deutsche S&D-Delegation wählt René Repasi, SPD-Europaabgeordneter aus Baden-Württemberg, zu ihrem Vorsitzenden.
[08.03.2024]
SPD-Forderungen zum Internationalen Frauentag.
[07.03.2024]
#Mittendrin - Unsere Angebote zur Kommunal- und Europawahl.
[14.02.2024]
Politischer Aschermittwoch der SPD Baden-Württemberg in Ludwigsburg.
[13.02.2024]
Kommunalwahl 2024.
[25.01.2024]
Bündnis für Demokratie und Menschenrechte Baden-Württemberg.
[19.01.2024]
Politischer Aschermittwoch 2024.
[18.01.2024]
SPD-Landeschef Andreas Stoch regt überparteiliches Bündnis für Demokratie und Menschenrechte an.
[13.01.2024]
SPD Baden-Württemberg startet ins Wahljahr 2024.
[28.12.2023]
WIR TRAUERN UM FRIEDER BIRZELE.
[17.12.2023]
Ulm wählt Martin Ansbacher zum Oberbürgermeister.
[10.12.2023]
„Signal der Geschlossenheit“ - SPD-Landeschef Andreas Stoch zum Bundesparteitag.
[17.11.2023]
Wir stärken Soziales und Zusammenhalt – klare sozialdemokratische Handschrift im Haushalt.
[21.10.2023]
Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg – Klares Bekenntnis zur Europäischen Union.

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15.04.2024, 17:00 Uhr Offenes Mikrofon - was bewegt junge Deutsch-Türken?
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16.04.2024, 19:00 Uhr - 20:00 Uhr Social Media Schulung: Social Media für Fortgeschrittene
Das Seminar richtet sich an alle, die bereits in den sozialen Medien aktiv sind, ihre Accounts aber weiter profes …

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